Mai-Demos: Polizei erklärt Schanze zur Gefahrenzone

2500 Polizisten sind rund um den Tag der Arbeit im Einsatz, 5000 Menschen wollen demonstrieren. Bürgermeister Scholz bei DGB-Demo.

Hamburg. Das kommende Wochenende könnte für die Hamburger Polizei zu einer Herkulesaufgabe werden: Rund um den “Tag der Arbeit” am 1. Mai sind in der Hansestadt Kundgebungen und Aufzüge mit mehreren tausend Teilnehmern angemeldet.

Vor allem bei Protesten am Sonnabend werden Ausschreitungen befürchtet, wenn die linke Szene in Hamburg mit erwarteten knapp 2000 Teilnehmern gegen eine Räumung der Roten Flora im Schanzenviertel mobil macht.

Für Sonntag, den 1. Mai, ist zudem unter anderem eine Demonstration unter dem Motto “Heraus zum revolutionären 1. Mai“ am frühen Abend mit etwa 1000 Teilnehmern angemeldet. Bereits am Vormittag ruft der DGB zur traditionellen 1. Mai-Kundgebung mit dem Vorsitzenden der IG Bauen-Agrar-Umwelt, Klaus Wiesehügel, auf. Dabei werden rund 3000 Teilnehmer erwartet. Weitere etwa 2000 Menschen wollen bei einer “Euromayday“-Parade nach Ottensen ziehen.

Da es in den vergangenen Jahren wiederholt zu Straftaten am Vorabend des 1. Mai gekommen war, erklärt die Polizei den Großraum um die Schanze von Sonnabend bis Sonntag sowie von Sonntag bis Montag jeweils von 19 bis 5 Uhr offiziell zur Gefahrenzone. Die Regelung gilt für das Areal zwischen Fruchtallee, Schäferkampsallee und Schröderstiftstraße einschließlich U-Bahnhof Christuskirche im Norden, Karolinenstraße und Glacischaussee im Osten, Millerntorplatz und Simon-von-Utrecht-Straße einschließlich U-Bahnhof St. Pauli im Süden sowie Holstenstraße, Stresemannstraße, Alsenstraße und Doormannsweg im Westen. In dem entsprechenden Bereich ist die Polizei befugt, “lageabhängig” Personen auch ohne Verdachtsmoment zu durchsuchen, Platzverweise zu erteilen, Aufenthaltsverbote auszusprechen und Personen in Gewahrsam zu nehmen.

Polizei erwartet “Störungen” bei Flora-Demo

Im Mittelpunkt des Protests im Schanzenviertel am Sonnabend steht laut Flyer der Erhalt des linksautonomen Zentrums Rote Flora in der jetzigen Form. Bei der Kampagne “Stadt selbst machen“ werden ab 16 Uhr etwa 1900 Teilnehmer erwartet. Die Veranstaltung sei extra um eine Stunde nach hinten verschoben worden, “um das Zeitfenster für die Beteiligung an den antifaschistischen Protesten in Bremen zu vergrößern”, wie es auf der Internetseite der Kampagne heißt.

Im Anschluss an die Demonstration rechnet die Polizei rund um den traditionell von Krawallen begleiteten Feiertag mit “Störungen“, wie eine Sprecherin am Mittwoch sagte. “Aber wir sind mit ausreichend Kräften darauf vorbereitet.“

Zwei Nächte Ausschreitungen

Das bestätigt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG). “Wir können mit ausreichender Unterstützung der Bundespolizei und Kräften aus Bayern rechnen“, sagte der Hamburger DPolG-Vorsitzende Joachim Lenders am Donnerstag. Vier Hundertschaften der Bereitschaftspolizei aus Bayern sowie eine Hundertschaft der Bundespolizei unterstützten die Hamburger Beamten am Sonnabend und Sonntag. Damit sollen rund 2500 Einsatzkräfte für Ordnung sorgen.

Den Angaben zufolge wird eine weitere Hundertschaft der Polizei aus Uelzen und eine Wasserwerferstaffel aus Ratzeburg mit zwei Fahrzeugen in Hamburg stationiert sein. Darüber hinaus werden fünf Hundertschaften der Hamburger Polizei sowie vier sogenannte Alarmhundertschaften präsent sein. “Wir haben alles in den Stiefeln stehen, was sich in Hamburg bewegen kann“, sagte Lenders. Die Beamten sind am Sonnabend (15.30 Uhr) außerdem beim Heimspiel des Hamburger SV gegen den SC Freiburg im Einsatz.

Polizei fürchtet Unterbesetzung bei Mai-Krawallen

Das ehemalige Flora-Theater wird seit 1989 von der linksautonomen Szene besetzt gehalten, nachdem die Bewohner des Viertels erfolgreich gegen den Umbau zu einem Musicaltheater protestiert hatten. Seitdem steht die Flora regelmäßig im Zentrum von Ausschreitungen. 2001 hatte die Stadt Grundstück und Gebäude an Investor Klausmartin Kretschmer verkauft. Angeblich will dieser die umstrittene Immobilie wieder verkaufen.

Die Stadt hat indes kein Interesse an einem Rückkauf der Roten Flora, wie Senatssprecher Christoph Holstein sagte. Der Senat gehe zudem davon aus, dass das Gebäude weiter als Stadtteilkulturzentrum genutzt werden müsse.