DPolG- Landesvorsitzender Joachim Lenders sagt Podiumsdiskussion bei der „taz“ ab
Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG Hamburg), Joachim Lenders, hat seine Teilnahme an einer Podiumsdiskussion der „taz“ zum Thema „Polizei und Gewalt“ abgesagt. Die Podiumsdiskussion sollte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „taz salon“ in Hamburg am 20. Mai, im Kulturhaus 73 stattfinden. Vor dem Hintergrund angekündigter massiver Störungen der Veranstaltung durch das linksautonome Spektrum, die u. a. via Internet (http://media.de.indymedia.org/2010/05/281336.shtml und http://de.indymedia.org/2010/05/281155.shtml) verbreitet wurden und den daraus resultierenden, personalintensiven, polizeilichen Maßnahmen zum Schutz der Veranstaltung und des Landesvorsitzenden der DPolG Hamburg hat sich Joachim Lenders entschlossen, seine Teilnahme an der Veranstaltung abzusagen.
Dazu erklärte der Landesvorsitzende der DPolG Hamburg, Joachim Lenders:
„Für mich ist es als Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft eine Selbstverständlichkeit einer Einladung der „taz“ zur Teilnahme an einer Podiumsdiskussion zu folgen, die sich mit der zunehmenden Gewaltanwendung gegen Polizeibeamte befasst und deren gesellschaftliche Ursachen. Das bei einer solchen Diskussion differenzierte, auch gegensätzliche Meinungen aufeinandertreffen können, ist eine demokratische Selbstverständlichkeit. Keine Selbstverständlichkeit ist es, wenn mittels massiver Androhungen von Störungen und Aufrufen zur Gewalt (Zitat: „Wir laden alle Chaotinnen und Chaoten ein, diesem einmaligen Event beizuwohnen“) seitens linksautonomer Krawallmacher eine derartige Veranstaltung torpediert wird. Gemäß der Lagebeurteilung der Hamburger Polizei sollten für den Schutz dieser Veranstaltung und meiner Person fünf Einsatzhundertschaften aufgeboten werden, um einen sicheren Veranstaltungsablauf gewährleisten zu können. Die Belastungssituation meiner Kolleginnen und Kollegen ist in den letzten Wochen exorbitant gestiegen, so dass es aus meiner Sicht unverantwortlich für mich ist, diese nochmals zusätzlich durch mein Erscheinen auf dieser Veranstaltung weiter zu verschärfen. Ein weiterer, belastender Einsatz im Schanzenviertel, bei dem davon auszugehen ist, dass Kollegen möglicherweise nicht nur durch weitere Überstunden belastet, sondern auch noch verletzt werden, ist aus meiner Sicht vollkommen überflüssig. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen an dieser Podiumsdiskussion nicht teilzunehmen. Ich mache jedoch keinen Hehl daraus, dass ich es für unerträglich halte, dass ein Mob von ignoranten Chaoten ihren Stadtteilterror immer weiter ausdehnen kann. Vielen toleranten und aufgeschlossenen Bürgern des Schanzenviertels haben diese Stadtteilterroristen einen „Bärendienst“ erwiesen. Auch kontroverse Meinungen auszutauschen sollte zu selbstverständlichen demokratischen Spielregeln gehören – für eine gewisse Klientel offensichtlich ein Fremdwort. Als Landesvorsitzender der mitgliederstärksten Polizeigewerkschaft, die gerade die Personalratswahlen der Hamburger Polizei mit einer absoluten Mehrheit gewonnen hat, werde ich nach wie vor engagiert für die Interessen aller Polizeibeschäftigten eintreten und mich bestimmt nicht von ein paar Chaoten einschüchtern lassen.“
Der Landesvorstand Hamburg, 19.05.2010