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    Polizei befürchtet neue Eskalation

    weserkurier

    Die Polizei in Hamburg befürchtet heute im Umfeld der Freitagsgebete neue schwere Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Islamisten

    In Bremen verliefen die Kundgebungen der Kurden, die ein härteres Vorgehen der Staatengemeinschaft gegen die Terrormiliz IS fordern, bisher friedlich. Eine Eskalation der Lage wird aber nicht ausgeschlossen. Seit Mittwoch bewacht die Polizei Moscheen in der Stadt.

    In Hamburg war es in der Nacht auf Donnerstag erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Salafisten gekommen. 46 Teilnehmer wurden vorläufig festgenommen, 18 kamen in Gewahrsam. Gegen zwei Demonstranten lag ein Haftbefehl vor, sagte ein Polizeisprecher. Neben Macheten, Messern, Teleskopstangen und Sturmhauben sei auch eine Schusswaffe und Munition gefunden worden. Besonders der Fund der Schusswaffe ist für Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, beunruhigend. Alle Kollegen seien äußerst alarmiert. „So eine Brutalität habe ich selten erlebt“, sagte er zur Gewalt-Eskalation der vergangenen Tage. 1300 Beamte waren am Mittwochabend im Einsatz, davon 260 aus anderen Bundesländern – eine Hundertschaft kam dabei aus Bremen. Auch in Celle gab es mehrfach Gewaltausbrüche bei Kurden-Demonstrationen.

    Während in Syrien Kämpfer de Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Kobane eingerückt sind, kommt es in Deutschland zu immer mehr Demonstrationen – viele werden von Gewalt begleitet. In Hamburg wurde nach den Ausschreitungen eine Ermittlungsgruppe eingesetzt. In Bremen gingen auch am Donnerstag wieder Kurden auf die Straße, um friedlich für mehr Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft für die Kurden in Syrien zu fordern. Wie diese Zeitung erfuhr, stehen mehrere Moscheen in Bremen unter Polizeischutz.

    Vahit Bilmez von der Islamischen Föderation Bremen sagte, alle sieben zum Dachverband gehörenden Gemeinden in der Stadt würden seit Mittwoch bewacht, und zwar nicht auf eigenen Wunsch und ohne genaue Begründung seitens der Behörden. Erst auf Nachfrage bestätigte Dirk Siemering, Pressesprecher der Bremer Polizei, dass „aufgrund der Lageentwicklung in Deutschland“ Beamte „vor fünf Objekten im Stadtgebiet postiert worden“ seien. Dabei handle es sich sowohl um türkische als auch um kurdische Gemeinden. Dies sei eine „Vorsorgemaßnahme“; einen direkten Zusammenhang zu den Vorfällen in Hamburg stritt er ab. Von wem den Gemeinden Gefahr drohe, wollte Siemering nicht sagen: „Wir beschützen sie vor Angriffen von außen“, sagte er nur.

    Bilmez sagte, er befürchte keine gewaltsamen Zusammenstöße wie etwa in Hamburg oder Celle: „Ich glaube nicht, dass die kurdischen Gemeindemitglieder gewaltbereit sind.“ Mit den zahlreichen kurdischen Mitgliedern der Gemeinden finde ein ständiger Dialog statt. Zur Frage, ob von islamistischer Seite Gefahr drohe, sagte Bilmez, es gebe in Bremen keine islamistischen Vereinigungen, sondern nur einzelne Islamisten, deren Pläne er nicht kenne.

    Die deutschen Behörden sind dagegen in Sorge: Sollte die syrische Stadt Kobane fallen, stünden Deutschland womöglich heftige Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Islamisten bevor. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundeskriminalamt in einer vertraulichen Lageeinschätzung, wie „Spiegel Online“ berichtete. Es sei zudem zu befürchten, dass die Kurden für einen Fall Kobanes die aus ihrer Sicht zu zurückhaltend agierende Regierung in Ankara und die internationale Staatengemeinschaft verantwortlich machen könnten.

    In Bremen wird die Gefahr, dass die Aktionen in gewaltsame Auseinandersetzungen münden könnten, nicht ausgeschlossen. „Man muss Sorge haben, dass das auch in Bremen passiert. Aber wir wollen das nicht heraufbeschwören und wollen deshalb wenig dazu sagen“, erklärte Olaf Bull, Sprecher von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Im Übrigen sei der Staatsschutz Aufgabe der Polizei. In Fragen der Sicherheit und des Objektschutzes sei diese der richtige Ansprechpartner. Die Beobachtung der Moscheen in Bremen wollte Bull weder bestätigen noch dementieren.

    „Wir beobachten die Lage in Kobane und bereiten uns auf mögliche Situationen wie in Hamburg oder Celle vor“, sagte Polizeisprecher Siemering. „Die Einsatzkräfte sind sensibilisiert.“ Ralf Manning, Bremer Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, ergänzte: „Die Polizei in Bremen hat die Lage genau im Auge und ist gut aufgestellt.“ Sollte es zu Gewalt kommen, sei die Polizei in der Lage, schnell einzugreifen.

    Hans-Joachim von Wachter, Leiter des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz, wollte keine Prognose darüber abgeben, ob Krawalle wie in den vergangenen Nächten in Hamburg auch in Bremen möglich sind. „Ich will auch kein Öl ins Feuer gießen“, sagte er weiter. Die Strategie, um eine Eskalation zu verhindern, müsse sein, „alle Foren zu nutzen, um laufend Gespräche zu führen und Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen.“

    Auch Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) verwies auf den guten Dialog mit den Muslimen in Bremen. Weiter sagte er: „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir alles dafür tun, ein friedliches Zusammenleben in Vielfalt und mit Respekt für einander zu unterstützen. Deshalb werden wir es auch nicht dulden und dem entschlossen entgegentreten, wenn der Versuch unternommen wird, den gewaltsamen Konflikt hier bei uns auszutragen.“

    In Hamburg war es in der Nacht auf Donnerstag erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Salafisten gekommen. 46 Teilnehmer wurden vorläufig festgenommen, 18 kamen in Gewahrsam. Gegen zwei Demonstranten lag ein Haftbefehl vor, sagte ein Polizeisprecher. Neben Macheten, Messern, Teleskopstangen und Sturmhauben sei auch eine Schusswaffe und Munition gefunden worden. Besonders der Fund der Schusswaffe ist für Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, beunruhigend. Alle Kollegen seien äußerst alarmiert. „So eine Brutalität habe ich selten erlebt“, sagte er zur Gewalt-Eskalation der vergangenen Tage. 1300 Beamte waren am Mittwochabend im Einsatz, davon 260 aus anderen Bundesländern – eine Hundertschaft kam dabei aus Bremen. Auch in Celle gab es mehrfach Gewaltausbrüche bei Kurden-Demonstrationen.