Das fand die Polizei in den Gefahrengebieten

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Für Linken-Politikerin nur Lächerlichkeiten

Die Liste ist lang und schockierend.

Bei den Kontrollen von mutmaßlich Linksradikalen in den Gefahrengebieten rund um die „Rote Flora“ und auf St. Pauli fanden die Polizisten Schlagwerkzeuge, Skimasken zum Vermummen, Messer und sogar eine zerbrochene Gehwegplatt. Kaum zu glauben: Für die Bürgerschaftsabgeordnete der Linkspartei Christiane Schneider (65) sind die Funde „Lächerlichkeiten“!

So versucht also die Polizei-Kritikerin („Willkür, mangelnde Verhältnismäßigkeiten“) die Gefahr, die von potenziellen Gewalttätern ausgeht, zu verharmlosen. Außerdem seien in den Gefahrengebieten Anfang Januar angeblich Grundrechte mit Füßen getreten worden. Zur Einordnung: In dem Gebiet mit rund 60 000 Einwohnern wurden 990 Menschen kontrolliert, nachdem Polizeiwachen angegriffen und Beamte schwer verletzt wurden (BILD berichtete).

Auf Twitter schrieb Schneider gestern: „Auf der Liste sichergestellter Gegenstände findet sich ´Vermummung: 3 x Schal`. Insgesamt eine Aufzählung von Lächerlichkeiten.“ Kein Wort darüber, dass auch illegale Rauchfackeln (bis 1000 Grad heiß), Holzknüppel und Messer gefunden wurden. Außerdem fertigten Polizisten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz.

Zu BILD sagt Schneider: „Die meisten Dinge tauchen in der Liste nur als `festgestellt` auf, beschlagnahmt wurden sie nicht. Warum, frage ich, wenn sie so gefährlich sind? Außerdem rechtfertigt diese Auflistung nicht die vielen hundert Kontrollen.“ Immerhin: Einen sichergestellten Telesko0pschlagstock findet sie dann doch „nicht gut“. Freddi Lohse, Deutsche Polizeigewerkschaft: „Die Aussagen von Frau Schneider sind unerträglich. Als Parlamentarierin erwarte ich von ihr mehr staatsbürgerliche Verantwortung und Verständnis für das Gewaltmonopol.

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