DPolG verurteilt mit aller Schärfe Rassismus- und Polizeiwillkürvorwürfe der Linksfraktion an die Hamburger Polizei
Die DPolG Hamburg ist entsetzt über die beleidigenden, diffamierenden und wahrheitswidrigen Äußerungen der Partei Die Linke zu einem am vergangenen Montag stattgefundenen Polizeieinsatz auf St. Pauli.
Am Abend des 18. Juli haben Einsatzkräfte der Hamburger Bereitschaftspolizei einen Durchsuchungsbeschluss auf St. Pauli vollstreckt. Die zu durchsuchende Wohnung steht im Zusammen-hang mit dem Handel von Betäubungsmitteln im Hinterhof des Hauses sowie mit den sich dort aufhaltenden Dealern. Bei der Durchsuchung wurden insgesamt 34 Personen vorläufig festgenommen, von denen 14 Personen erkennungsdienstlich behandelt wurden. Die Einsatzkräfte fanden ca. 90 Gramm Marihuana und ca. 9 Gramm Kokain sowie zwölf Mobiltelefone.
Ein ganz normaler, rechtsstaatlicher Polizeieinsatz zur Bekämpfung der Drogenkriminalität aufgrund eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses!
Was macht Die Linke daraus? Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Bürgerschaftsvizepräsidentin, spricht von einem bürgerkriegsähnlichen und völlig unverhältnismäßigen Polizeieinsatz. „Der Einsatz einer mit Maschinenpistolen bewaffneten und vermummten Sondereinheit steht in keinem Verhältnis zum Anlass, dem Verdacht des Verstoßes gegen das BtMG“; schwadroniert Schneider weiter. Das ist aber nicht genug, dann schwingt sie die Rassismus-Keule und wirft der Polizei Hamburg rassistisch motiviertes Handeln vor, indem sie Anwohner der Hafenstraße instrumentalisiert, die „der Polizei bei ihrem Vorgehen gegen die Dealerszene seit langem Rassismus vorwerfen“ – perfider geht es kaum. Schlussendlich fordert sie eine Sondersitzung des Innenausschusses. Na klar, warum nicht gleich eine Sondersitzung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte!
Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der DPolG Hamburg: „Die Vorwürfe und Unterstellungen der Linkspartei sind unerträglich und anmaßend. Meine Kolleginnen und Kollegen handeln auf der Grundlage von Recht und Gesetz. Das ist das Wesen unseres Rechtsstaats. Wer ihnen, wie die Linksfraktion, Willkür und Rassismus unterstellt, äußert sich wider besseres Wissen, um eigene politische Interessen durchzusetzen und Stimmung auf dem Rücken von Polizistinnen und Polizisten zu machen. Wenn eine Amts- und Mandatsträgerin wie Frau Schneider, eine Volkvertreterin, keine Hemmungen hat, die gesamte Hamburger Polizei zu beleidigen, dann brauchen wir über die Überwindung der Spaltung unserer Gesellschaft nicht mehr zu diskutieren. Ich erwarte von Bürgerschaftsvizepräsidentin Christiane Schneider, dass sie sich bei meinen Kollegen entschuldigt.“
Christiane Schneider ist übrigens auch Mitglied der Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft. Da gehört sie auch hin − als ganz besonderer Härtefall für ideologische Verblendung und Borniertheit!
Bei Rückfragen:
Joachim Lenders, Landesvorsitzender, Tel.: 0172-5696280
