Polizei-Umbau nimmt Form an – Das „Diamantmodell“ hat größte Aussicht auf Umsetzung
Die Umorganisation der Hamburger Polizei bekommt Gestalt. Intern sind bereits vier verschiedene Modelle für eine neue Organisationsstruktur entworfen worden. Der favorisierte Entwurf sieht eine aus fünf Säulen bestehende Polizei und die Einführung von Polizeikommissariaten mit Leitfunktion vor. Auffallend: In sämtlichen Varianten wird es neben Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch keinen Vizepolizeipräsidenten mehr geben. Dieses Amt hat bislang Reinhard Fallak inne.
„Max I“, intern „Diamantmodell“ genannt, heißt die Organisationsform, die die größten Aussichten auf Umsetzung hat. Direkt unterhalb des Polizeipräsidenten sind die Leiter der Akademie, der Kripo, der Verwaltung, der Wasserschutzpolizei und des Bereichs Einsatz und Gefahrenabwehr angesiedelt. Letzterer wäre Chef des Führungs- und Lagedienstes, der Bereitschaftspolizei, der Verkehrsdirektion und der Leit-PKs, wie diejenigen Polizeikommissariate genannt werden, die eine Führungsfunktion übernehmen sollen. Sie haben zusätzliche Abteilungen wie den Jugendschutz, den regionalen Kripo-Dienst oder die Straßenverkehrsbehörde. Darunter sind die „normalen“ Polizeikommissariate zu finden. Sie haben keine eigene Kripo mehr. Bemerkenswert ist, dass jedes Polizeikommissariat über eine „Dienstgruppe Operative Aufgaben“ verfügen soll. Dahinter verbirgt sich das Nachfolgemodell der Präsenzschichten – mit genügend Personal, um eigene Schwerpunkte zu setzen. Dieses Modell wird bereits bei der Münchner Polizei praktiziert. Dafür muss neues Personal an die Wachen versetzt werden. Das dürfte, so deuten es Insider, durch die Abschaffung der Einsatzzüge freigesetzt werden. An eine Reduzierung der 24 Polizeikommissariate ist in keinem Fall gedacht. Als Leit-Polizeikommissariate sind sieben Standorte im Gespräch.
Gestärkt würde die Kripo, die wieder als eine wesentliche Säule in der Organisation vertreten wäre. Gestärkt würde auch die Polizeiausbildung, die eine Akademie unter einem Dach wäre. Die Weichen dafür sind bereits gestellt worden. Der Gründungspräsident der Hochschule der Polizei, Jörg Feldmann, der seit 2007 das Amt innehatte, ist bereits von seinen Aufgaben entbunden worden. Er soll unter anderem die Beschwerdestelle der Polizei leiten. Die anderen entworfenen Organisationsmodelle haben weniger Aussicht auf Erfolg. Die Variante „Max II“, die ebenfalls verhältnismäßig detailliert ausgearbeitet ist, würde beispielsweise einen Großteil der Polizei direkt dem Leiter des Vollzuges unterstellen, der dann so etwas wie der eigentliche Polizeipräsident wäre. Die anderen beiden Varianten haben deutlich mehr Säulen, in die die Polizei gegliedert wäre.
Vorbehalte gibt es bereits. Die Deutsche Polizeigewerkschaft will keine Zentralisierungen auf der Ebene der Polizeikommissariate. „Es darf keine Polizeikommissariate erster und zweiter Klasse geben“, sagt der Landesvorsitzende Joachim Lenders. „Wir stehen auch einer Veränderung der Einsatzzüge kritisch gegenüber.“
Polizeisprecher Mirko Streiber betonte, dass die bisher entworfenen Strukturen lediglich „Modelle“ seien, die variabel sind. Man wolle die Polizei von „unten“ organisieren. Das bedeutet, dass die Polizeiarbeit vor Ort das Maß der Dinge ist und übergeordnete Dienststellen darauf zugeschnitten werden sollen. Die Modelle müssen zügig entwickelt werden. Bereits am kommenden Montag soll das Konzept dem Innensenator vorgestellt werden.