VD 1: neue Aufgaben und Herausforderungen für die Polizei

Ab 1. Januar 2021 werden Teilaufgaben und Personal des Landesbetriebes Verkehr (LBV) nach einer Übergangsphase endgültig der Polizei übertragen. Dafür wurde die Abteilung VD 1 neu geschaffen. Hier finden sich nun die Kollegen des Transport- und Genehmigungsmanagements (TGM) sowie die Kollegen der Verkehrsüberwachung (VÜ) wieder.

Ändert sich für die Kollegen des TGM zunächst erstmal noch nicht so viel, so gibt es im Bereich der VÜ einige Veränderungen. Neu sind 80 Stellen AiP in EG 6, bei denen dann etwa zu einem Drittel Bildauswertung vorgesehen ist und ansonsten der ruhende und fließende Verkehr überwacht wird, z.B. 2. Reihe-Parker, Busbeschleunigung, Verkehrslenkung.

Bereits vorhanden in der Polizei sind unsere Kolleginnen und Kollegen in den Verkehrsstaffeln, die die Radarfahrzeuge besetzen, diese werden in die neu geschaffenen Funktionen integriert.

Vorteile der Aufgabenübertragung und Neuorganisation:
Es gibt demnächst mehrere Ausschreibungen für die AiP EG 6 Stellen zum Teil extern, aber auch 40 Ausschreibungen für unsere AiP in der Polizei, ein weiterer Schritt in Richtung Berufsbild AiP. In der Zukunft wird es im Bereich der mobilen Anlagenbetreuung weitere Aufstiegsmöglichkeiten geben, hier werden im kommenden Jahr Stellen in EG 8 ausgeschrieben

Derzeit hat es personell keine negativen absehbaren Auswirkungen im Betrieb der LBP 10/VS. Die Dienstposten des Objektschutzes sind ausreichend besetzt, um diesen zu gewährleisten und darüber hinaus auch noch in den Überhängen Verkehrsordnungswidrigkeiten als Abwechslung durchzuführen. Damit wird zurzeit der Vollzug nicht mehr als sonst belastet für den Objektschutz.

Aber das bedingt, dass auch weiterhin regelmäßig AiP eingestellt und ausgebildet werden, denn die Fluktuation im Bereich der LBP 10/VS ist groß.

Die DPolG Hamburg fordert deshalb die Verantwortlichen in der Politik auf, weitere Einstellungen von AiP in den kommenden Haushaltsaufstellungen zu berücksichtigen, damit das Kartenhaus nicht zusammenfällt.

Es sind noch einige Dinge zu klären in dieser neuen Welt der VD 1, angefangen von den räumlichen Unterbringungen sowie der Führungsstruktur und dem reibungslosen Ablauf der Aufgaben, natürlich unter dem neuen Fokus von Einnahmeerwartungen.

Die DPolG Hamburg wird sich in dem Prozess beteiligen und regelmäßig berichten.

Fachbereich Verwaltung, 08.12.2020