„Walpurgisnacht“ ruhiger als erwartet
Unter einem massivem Polizeiaufgebot haben am 1.-Mai-Wochenende Anhänger der linken Szene in Hamburg demonstriert. In der «Walpurgisnacht» kam es zwar zu einzelnen Ausschreitungen, doch große Krawalle, wie sie befürchtet wurden, gab es nicht. Auch eine sogenannte revolutionäre 1. Mai-Demonstration am Sonntagabend startete zunächst friedlich. Auseinandersetzungen mit den teils als gewaltbereit eingestuften Demonstranten schloss die Polizei aber nicht aus. 2300 bis 2500 Beamte waren an beiden Abenden im Einsatz.
Mehr als 800 Demonstranten zogen am Sonntagabend unter dem Motto «Heraus zum revolutionären 1. Mai – Klasse gegen Klasse» vom Bahnhof Altona Richtung Schanzenviertel. Viele trugen schwarze Kapuzen oder Kappen und Sonnenbrillen. Auf Transparenten stand: «Zum Teufel mit dem Kapital» oder «Organisiert den Widerstand gegn Faschismus und Kapitalismus.» Die Polizei richtete am Sonntag erneut ein Gefahrengebiet im Schanzenviertel ein, in dem die Beamten ohne konkreten Verdacht Menschen durchsuchen oder in Gewahrsam nehmen sowie Platzverweise erteilen können.
Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) zog am Sonntag eine positive Bilanz des Polizeieinsatzes vom Sonnabend, an dem rund 4000 Menschen für den Erhalt des linksautonomen Zentrums «Rote Flora» demonstriert hatten. «Die Polizei hat durch entschlossenes Eingreifen Schlimmeres verhindert», erklärte er. Gleichzeitig verurteilte der Innensenator die Gewalttätigkeiten. «Es ist durch nichts zu rechtfertigen, dass es rund um den 1. Mai auch in diesem Jahr wieder zu gewalttätigen Aktionen in der Stadt gekommen ist.»
Bei vereinzelten Auseinandersetzungen am Samstagabend zwischen Demonstranten und Einsatzkräften waren elf Polizisten verletzt worden, einer von ihnen musste mit einem Hörschaden im Krankenhaus behandelt werden. Die Beamten hatten am Sonnabend 17 Demonstranten vorläufig fest und 50 in Gewahrsam genommen.
Vor der «Roten Flora» wurden immer wieder Feuerwerkskörper auf Polizeiautos geworfen. Die Polizisten setzten mehrfach Wasserwerfer ein. Ein Fahrzeug der Bundeswehr ging in Flammen auf, mehrere wurden beschädigt. Zudem warfen einige Demonstranten nach Polizeiangaben Steine und Glasflaschen auf ein Hotel. Gewalttäter setzten mehrere Papierkörbe und Müllcontainer in Brand. In Altona wurde der Zaun einer Baustelle teilweise niedergerissen.
Auch aus Sicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG Hamburg) war die Einsatzstrategie erfolgreich. Der Landesvorsitzende Joachim Lenders erklärte aber: «Die Anzahl von etwa 1200 gewaltbereiten, teilweise vermummten Autonomen im Demonstrationsaufzug, zeigt einmal mehr, dass es vielen nur um Randale und Krawall geht.» Er forderte eine schnelle und harte Verurteilung der Straftäter, betonte aber: «Wir benötigen für die Verurteilung dieser Straftäter weder schärfere, noch neue Gesetze, sondern lediglich die konsequente Ausschöpfung des vorhandenen Strafrahmens durch die Justiz.»
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion verlangte dagegen auch Gesetzesänderungen. «Die erneut hohe Anzahl von gewaltbereiten Jugendlichen muss uns veranlassen, über weitere gesetzliche Konsequenzen nachzudenken», hieß es in einer Mitteilung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Kai Voet van Vormizeele.
