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Autor: Ivonne Kussmann

OSZE-Gipfel in Hamburg: Polizei ist vorbereitet – DPolG erwartet politische „Rückendeckung“

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Das am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg stattfindende Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bindet erneut rund 13.000 Polizeikräfte aus Bund und Ländern und stellt für die Polizei einen weiteren Höhepunkt länderübergreifender Großeinsätze dar.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt sieht die Polizei engagiert und gut vorbereitet, erwartet aber bei allen zu treffenden polizeilichen Maßnahmen von vornherein politische „Rückendeckung“:

„Die Kolleginnen und Kollegen sind nicht zum Vergnügen in Hamburg, sie machen dieses politische Großereignis erst möglich und leisten damit auch einen Beitrag zur internationalen Zusammenarbeit. Die aus ganz Deutschland zusammengezogenen Einsatzkräfte werden für einen reibungslosen Ablauf des Gipfels sorgen. Das Personal fehlt allerdings an anderer Stelle, wofür die Politik Verantwortung trägt. Das Mindeste ist daher, dass die politisch Verantwortlichen der Polizei jetzt den Rücken stärken und alle notwendigen einsatztaktischen Maßnahmen nicht in Frage stellen.“

Eine optimale Einsatzbetreuung gewährleistet die DPolG unter Federführung ihres Hamburger Landesverbandes. Der 1. Stellvertretende Bundes- und Landesvorsitzende der DPolG Hamburg, Joachim Lenders, weist auf die gewerkschaftliche „Rund-um-die-Uhr-Unterstützung“ für die gesamte Dauer des Einsatzes hin:

„Die mitgliederstärkste Berufsvertretung der Polizei in Hamburg ist selbstverständlich bereits im Einsatzmodus, um den Kolleginnen und Kollegen während des gesamten Großeinsatzes eine bestmögliche Betreuung zu ermöglichen. Ansprechpartner sind im gesamten Einsatzraum unterwegs und garantieren einen unmittelbaren Draht zur Einsatzleitung.“

DPolG vor Ort: Einsatzbegleitung HSV – Werder Bremen

Was „Fußballfans“ so alles brauchen…

Pyro-Technik, Sturmhauben, Mundschutz, Stöcke, Marihuana

Am vergangenen Sonnabend war die DPolG Hamburg (Marc-Florian Sinn und Frank Riebow) unterwegs, um die für das Nordderby HSV-Werder Bremen eingesetzten Kräfte zu betreuen und mit Snacks und Heißgetränken zu versorgen. Hunderte Anhänger des SV Werder wollten auch in das Volksparkstadion, um dem „Derby des Grauens“ (O-Ton: „Sportschau“) beizuwohnen, ihre Anreise endete jedoch abrupt in der 6.035-Seelen-Gemeinde Ellerau.

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Gegen 11 Uhr wurde die Polizei von einem umsichtigen und entscheidungsfreudigen AKN-Lokführer informiert, dass sich am Bahnhof Ellerau rund 300 Fußballfans versammelt hatten und in die Regionalbahn eingestiegen sind. Nach dem Einsteigen wurden zunächst die Überwachungskameras abgeklebt. Daraufhin verweigerte der Lokführer die Weiterfahrt und rief die Polizei.

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Die alarmierten Polizeikräfte (Polizei Hamburg; Polizei Schleswig-Holstein, Bundespolizei) veranlassten bei den gewaltbereiten sogenannten Fußballfans Identitätsfeststellungen und Durchsuchungen. Gefunden wurden Pyro-Technik, Sturmhauben, Mundschutz, Stöcke, Marihuana. Der alleinige Zweck der „Reise“ und dieser besonderen Form der „Freizeitgestaltung“ − Randale und Prügeleien mit den gegnerischen Fans!

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Nach dem Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden 239 gewaltbereite „Fans“ mit Bussen retour  nach Bremen verbracht. Die Bundespolizei übernahm vorsorglich die Begleitung. Die DPolG Hamburg war bis zum Einsatzende vor Ort und bei den Außentemperaturen war natürlich Kakao der absolute Renner. Übrigens: Das Derby endete 2:2. Die 239 Bremer werden es über das Autoradio des Busses mitverfolgt haben!

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Fachbereich Schutzpolizei: SCUTO Cooperation präsentiert ballistische sowie stich- und schnitthemmende Schutzkleidung

Im Rahmen der letzten Fachbereichssitzung Schutzpolizei am 17. November präsentierte die Firma SCUTO Cooperation hochwertige ballistische sowie stich- und schnitthemmende Kleidung. Die niederländische Firma ist ein anerkannter Hersteller von Sicherheitsausstattungen für Polizei und Spezialeinsatzkräfte.

 

scutoco-6Ein Imagefilm stellte zunächst SCUTO Cooperation und ihre Firmenphilosophie vor − dem Schutz von Einsatzkräften in unterschiedlichen Einsatzsituationen und -lagen. Im Anschluss präsentierten zwei Mitarbeiter den interessierten Kolleginnen und Kollegen im vollbesetzten Sitzungsraum eindrucksvoll die Möglichkeiten ballistischer sowie stich- und schnitthemmender Ausrüstung und Schutzbekleidung.

 

 scutoco-4So wurde unter anderem gezeigt, wie tief beispielsweise ein handelsübliches Teppichmesser ohne entsprechenden Schutz in einen Schaumstoffblock schneiden und stechen kann und wie wirkungslos es dann mit der Schutzkleidung bleibt. Die Kolleginnen und Kollegen aller Laufbahnzweige konnten sich durch intensives Ausprobieren ballistischer Westen, Helme und Schilde sowie schnitthemmender Unterziehkleidung selbst ein Bild von Tragekomfort und Funktionalität machen. Weiterführende Informationen unter: www.scutocooperation.com

 

scutoco-3Der Fachbereich Schutzpolizei wird sich – wie bereits in der Vergangenheit − auch weiterhin darum bemühen, interessierten Mitgliedern im Rahmen der Fachbereichssitzungen Entwicklungen und Neuerungen auch externer Anbieter mit Polizeibezug zu präsentieren.

 

 

scutoco-2Die Sitzungen des Fachbereiches Schutzpolizei finden im Abstand von drei bis vier Wochen jeweils donnerstags um 16 Uhr in der Geschäftsstelle der DPolG Hamburg im Holzdamm 18 (Nähe Hauptbahnhof) statt. Die Teilnahme an der Fachbereichssitzung steht jedem Mitglied offen, einzige Voraussetzung ist die Mitgliedschaft in der DPolG Hamburg.

 

scutoco-1Die nächste Sitzung des Fachbereiches Schutzpolizei findet am 15. Dezember, erstmalig gemeinsam mit dem Fachbereich Verwaltung, statt. Im Anschluss an diese letzte Sitzung des Jahres 2016 wird es traditionell ein vorweihnachtliches gemütliches Beisammensein mit Glühwein und Feuerzangenbowle geben.

 

Fachbereichsvorstand Schutzpolizei

 

AUSRÜSTUNG FÜR TAKTISCHE EINSATZMEDIZIN KOMMT!

Eine weitere Forderung der DPolG Hamburg geht in die Umsetzung:

taktische-medizinDurch z.B. Terroranschläge schwerstverletzte Personen (Täter, Opfer, Polizeibeamte) sind in der Regel nicht transportfähig, Rettungsdienste stehen in ungesicherten Bereichen nicht zur Verfügung – hier dürfen die Kolleginnen und Kollegen nicht allein gelassen werden.

Deshalb ist es unerlässlich, dass sich auch die Hamburger Polizei der Herausforderung der taktischen Einsatzmedizin stellt. Polizeivollzugsbeamte müssen in der Lage sein, unter Beachtung der Einsatztaktik – auch im täglichen Dienst – effektiv lebensrettende Maßnahmen einleiten und ggf. die Erstversorgung von Verletzten vor Ort durchführen zu können.

Als Ergebnis folgt nun dank des Einsatzes der Leiterin des Ärztlichen Dienstes, Frau Dr. Breuer, unter ihrer Federführung die Ausstattung mit hochwertigen Bandagen und Tourniquets (siehe Bild). Auch die zur Handhabung und Anwendung notwendigen Schulungen sollen schon Ende November anlaufen.

Hiermit zeigt sich wieder, dass die DPolG Hamburg am Puls der Zeit auf die drängenden Probleme des Vollzuges achtet!

Der Landesvorstand                                                                                  Hamburg, 24.11.2016

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+++ AG Schichtdienst +++ DEIN LEBEN – DEINE AUSRÜSTUNG!

PILOTIERUNG DER TAKTISCHEN ÜBERZIEHWESTEN BESCHLOSSEN!

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Nachdem sich die Dienststelle lange und intensiv mit der von der DPolG Hamburg

aufgebrachten Forderung nach der Erprobung einer taktischen Überziehweste beschäftigt hat, fiel jetzt die Entscheidung:

Anfang des nächsten Jahres soll ein Trageversuch an den Polizei-kommissariaten 23 und 38 starten!

Erprobt werden taktische Überziehwesten, die in Anlehnung an das in Schleswig-Holstein getragene Modell gestaltet werden sollen.

Die Ergebnisse der Evaluation sollen es dann nicht nur der Dienststelle, sondern insbesondere auch den betroffenen Kolleginnen und Kollegen ermöglichen, sich ein umfassendes Bild von den Überziehwesten machen zu können.

Wie immer wird eure DPolG Hamburg darauf achten, dass eine Entscheidung unter Abwägung aller Vor- und Nachteile im Sinne der tatsächlich Betroffenen gefunden wird!

 

Der Landesvorstand                                                                           Hamburg, 21.11.2016

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DEIN LEBEN – DEINE AUSRÜSTUNG! SCHUSSSICHERE HELME ENDLICH EINGETROFFEN

Die ersten schusssicheren  Helme sind im Ausrüstungszentrum eingetroffen und werden in Kürze an die Dienststellen der DE 3 und der DPV verteilt.

In einer ersten Lieferung konnten 135 Helme der Schutzklasse 1+ vom Ausrüstungszentrum der Polizei in Empfang genommen werden. Insgesamt sind bei den Herstellern 330 Helme und Westen (Schutzklasse 4+) bestellt worden, die Lieferung der ersten Westen wird für Anfang November erwartet.

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Der Erste stellvertretende Landesvorsitzende, Thomas Jungfer, und der Fachbereichs-vorsitzende Schutzpolizei, Ronald Helmer, konnten sich bereits von der Trageweise der Helme und Westen überzeugen. Mit einem Helmgewicht von ca. 2,2 kg und der Westen von 10 kg bietet die aktuelle Ausrüstung im Vergleich zur früheren ballistischen Schutzausrüstung, die heute noch zum Teil an den PK lagert, einen deutlich verbesserten Tragekomfort.

 

Nach der vollständigen Auslieferung an die Dienststellen werden die Helme und Westen auf die Funkstreifenwagen verteilt.

Jetzt endlich können – wie von der DPolG Hamburg unmittelbar nach den Anschlägen von Paris gefordert – die Streifenwagen der DE 3 und der PK mit schusssicheren Helmen und Westen ausgerüstet werden, die den Kolleginnen und Kollegen, die bei einem Terroranschlag zuerst am Tatort eintreffen werden, einen ausreichenden Schutz gegen die Bewaffnung von Terroristen bieten.

 

Der Landesvorstand                                                                        Hamburg, 20.10.2016

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Die Polizeizulage muss wieder ruhegehaltsfähig werden!!!

Die DPolG Hamburg hat Innensenator Andy Grote (SPD) erneut eindringlich aufgefordert, sich ohne Wenn und Aber für die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage einzusetzen!

Der Erste stellvertretende Landesvorsitzende der DPolG Hamburg, Thomas Jungfer, hat sich auf der Personalversammlung am 12. Oktober direkt an Innensenator Andy Grote gewandt: „Wenn Sie den Kolleginnen und Kollegen etwas Gutes tun möchten Herr Senator, dann setzen Sie sich im Senat für die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage ein!“

 

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Aktuell beträgt die Polizeizulage nach einer Dienstzeit von zwei Jahren monatlich 127,38 Euro – die Streichung der Ruhegehaltsfähigkeit war ein Sonderopfer für Polizeibeamte. Dieser Fehler muss auch in Hamburg (wie jetzt in NRW) dringend korrigiert werden! In Bayern ist die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage nie angetastet worden!

 

Der Landesvorstand                                                                                   Hamburg, 18.10.2016

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Ausstattung der AAH mit MK-Tec und Beinschützern – DPolG fordert deutliche Aufstockung der Stückzahlen

OSZE und G20-Gipfel werden die geschlossenen Einheiten der Hamburger Polizei in einen Zustand der dauerhaften Einsatzbereitschaft versetzen. Dass von Seiten des polizeilichen Gegenübers nicht mit Nachsicht, sondern eher mit einer gesteigerten Gewaltbereitschaft zu rechnen ist, haben nicht zuletzt die Anschläge und Aktionen im Vorwege von OSZE und G20-Gipfel gezeigt.

Dies macht einmalmehr deutlich, wie wichtig eine gute Ausrüstung mit entsprechender Schutzbekleidung für die Kolleginnen und Kollegen in der DE 3, aber auch in der AAH ist.

Doch wie sieht die Realität aus?

An den PK wird die Schutzbekleidung MK-Tec und Beinschützer als Pool in den Größen -XS- bis -XXL- vorgehalten. Vor jedem Einsatz läuft es dann nach dem Motto „Der frühe Vogel…“ und die Kolleginnen und Kollegen geraten in einen Wettlauf um die wenigen passenden MK-Tec!

Wer zu spät kommt, kann sehen, welche Größe für ihn übrig bleibt und mit welchem Tragekomfort er/sie in den Einsatz geht und diesen bewältigt, wenn die Schutzbekleidung sich überhaupt vollständig in der entsprechenden Tasche befindet und nichts fehlt.

Und wie sieht es nach dem Einsatz aus?

Der OSZE-Einsatz findet ja bekanntlich im Winter statt, aber G20 kommt im Juli und nach mehrmaligem Gebrauch bei hohen Temperaturen sind die MK-Tec entsprechend verschwitzt und müssten dringend gereinigt werden, da auch der nächste Nutzer einen berechtigten Anspruch auf Sauberkeit und Hygiene hat.

Die DPolG Hamburg fordert daher, eine Ausstattung aller PK mit MK-Tec und Beinschützern in ausreichender Zahl, um den Kolleginnen und Kollegen der AAH Schutzausrüstungen in ihrer Größe zur Verfügung zu stellen und die MK-Tec in regelmäßigen Abständen reinigen zu können.

 

Fachbereich Schutzpolizei                                                                    Hamburg, 14.10.2016

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Weihnachtsmärchen 2016

Hänsel  und Gretel

im Ernst Deutsch Theater

 

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Sonntag, 11. Dezember 2016, 13:30 Uhr

Preise: 5,00 € und 9,00 € pro Person

 (inklusive Garderobe/Weihnachtstüte/Weihnachtsmann)

Die Eintrittskarte gilt gleichzeitig als Fahrkarte im HVV-Bereich!

 Kartenreservierung und Kartenverkauf ab sofort

in der Geschäftsstelle der DPolG Hamburg * Telefon: 25 40 26 0

 

 Die Ausgabe der Weihnachtsmärchen-Tüten am Ende der Aufführung erfolgt mit freundlicher Unterstützung der BBBank!!

 

September 2016

Erneute Einstellungen von AiP bei der Polizei

Jahrelang war die Dienststelle DE 14 personell unterbesetzt, nun gab es die positive Entscheidung des Senators, dass die freien AiP-Stellen wieder nachbesetzt werden können. Dem voraus gingen mehrere Gespräche auf vielen Ebenen. Die DPolG Hamburg hatte dies zu einem ihrer wichtigsten Themen gemacht, denn es gibt Auswirkungen auf die gesamte Polizei.

Wie die DPolG Hamburg bereits am 8. Juli dieses Jahres durch ein Flugblatt informierte, wurde als Ergebnis entschieden, dass im nächsten Jahr 50 AiP eingestellt werden. Das Einstellungsverfahren für den ersten Lehrgang läuft derzeit.

Aufgrund von Perspektiven im LBV und Einwohnerzentralamt haben sich seit Anfang dieses Jahres jedoch rund 30 AiP nach Ausschreibungen dort erfolgreich durchsetzen können. Gehaltsperspektiven, die ihnen die Polizei Hamburg zurzeit nicht bieten kann.

Das hat nun nach mehreren Gesprächen wiederum dazu geführt, dass es zu weiteren AiP-Einstellungen kommen wird:

In 2017 wird zum 1.1., 1.4. und 1.8. jeweils eine Klasse mit 28 AiP eingestellt. Das bedeutet eine Einstellungszahl von 84 neuen Kolleginnen und Kollegen im AiP Bereich.

 Offen ist noch die Frage der Vollzugsentlastung, eines veränderten Aufgabengebietes, Perspektiven und Organisationsstruktur im AiP Bereich. Diese Themen gilt es demnächst zu bewegen, die DPolG Hamburg wird sich daran konstruktiv beteiligen und ist bereits im Dialog mit der Polizeiführung!

Fachbereich Verwaltung                                                               Hamburg, 16.09.2016

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