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Die Welt: Der Schanze drohen neue Krawalle

Für den Sonnabend stellt sich die Polizei nach einem Flohmarkt auf Gewalttaten ein

Sieben Hundertschaften kommen aus anderen Bundesländern zum Schanzenfest nach Hamburg

Polizei kündigt Einrichtung eines Gefahrengebiets an. Die Pferdestaffel kommt aber nicht

Petrus ist in diesem Jahr für die Polizei kein guter Verbündeter. Nach einem verregneten Sommer ist es laut Vorhersage ausgerechnet am kommenden Wochenende warm und trocken – und dann ist auch das Schanzenfest, jene Veranstaltung also, die niemand anmeldet und nach der es in den vergangenen Jahren regelmäßig Krawall gab. Gutes Wetter heißt viele Besucher in der Schanze, und auch der Abend könnte damit heiß werden. Die Polizei bereitet sich entsprechend vor. Neben der gesamten Bereitschaftspolizei, den Alarmhundertschaften und vielen Zusatzkräften werden auch sieben Hundertschaften aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei eingesetzt. Streit gibt es um die Reiterstaffel. Während Polizeigewerkschafter den Einsatz fordern, lehnt die Polizeiführung das ab.

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Hamburger Morgenpost: Kann das gut gehen? Reiterstaffel beim Schanzenfest

Schon der Einsatz der Hamburger Reiterstaffel auf dem Kiez sorgte für Aufregung. Doch wenn es nach Joachim Lenders, dem Landesvorsitzenden der deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), gehen soll, wird die Reiterstaffel auch beim Schanzenfest am kommenden Sonnabend eingesetzt.

„Wo sonst mindestens 60 Beamte für eine Absperrung benötigt werden, reichen 15 Reiter“, erklärte Lenders. Die Pferde sollen außerdem abschreckend auf die Randalierer wirken. „600 Kilogramm Lebendgewicht verscheuchen jeden Randalierer“, sagte der Landesvorsitzende. Das Argument, eine Reiterstaffel wegen des unwägbaren Geländes im Zusammenhang mit dem Schanzenfest nicht einsetzen zu wollen, greife nicht. So seien die Straßen gut ausgeleuchtet, sagte der Landesvorsitzende. Außerdem könnten Pferde schneller zu den Einsatzorten gelangen als Mannschaftsbusse oder Beamte zu Fuß.

Die Reiterstaffel ist der Stolz der Hamburger Polizei. Ex-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat sie gegen alle Widerstände gegründet. Seit September sind die acht kräftigen Wallache bei Demos, Großevents und Fußballspielen im Einsatz.

Da das Pferd aber ein Fluchttier ist, kann auch mal was schief gehen. Jüngstes Beispiel: Der Einsatz der Reiterstaffel auf der Facebook Geburtstags-Party der jungen Hamburgerin Thessa in Bramfeld. Hier musste der Einsatz der Spezialeinheit gegen betrunkenen Jugendliche abgebrochen werden, weil die Pferde durchdrehten.

Laut Lenders werden am Sonnabend knapp 2.500 Polizisten im Einsatz sein, darunter Einheiten aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Zudem wird die Hamburger Polizei von Beamten der Bundespolizei unterstützt.

Im vergangenen Jahr wurden aufgrund der Ausschreitungen 42 Personen festgenommen. Mindestens 14 Menschen wurden verletzt.

Die Welt: Nur jeder sechste Gewalttäter muss in Haft

Die meisten kommen mit Bewährung davon – Gesamtzahl der Verurteilungen geht deutlich zurück

Fast alle 18- bis 20-Jährigen wurden nach dem milderen Jugendstrafrecht verurteilt

Klarer Rückgang der Jugendgewalt wird auch von der Polizeistatistik bestätigt

Der Anteil der Jugendlichen und Heranwachsenden an der Gruppe der verurteilten Gewalttäter ist im vergangenen Jahr in Hamburg erheblich zurückgegangen. Das geht aus den Erhebungen des Statistikamtes Nord hervor. Danach waren im Jahr 2010 genau 43 Prozent der Verurteilten zwischen 14 und 20 Jahre alt. Im Vorjahr waren es noch 51 Prozent gewesen. Die Entwicklung korrespondiert mit der Kriminalstatistik der Polizei, die auf 2010 einen Rückgang der jugendlichen Tatverdächtigen um 5,9 Prozent ausweist.

Auch insgesamt ist die Zahl der verurteilten Gewalttäter in Hamburg von 2009 auf 2010 zurückgegangen – um sechs Prozent auf jetzt 1281 Verurteilungen. Von den schuldig Gesprochenen erhielten lediglich 16 Prozent eine Freiheits- oder Jugendstrafe. Für mehr als die Hälfte der Angeklagten war es nicht die erste Konfrontation mit der Justiz. Sie waren bereits vorbestraft. 30 Prozent der Angeklagten hatten keine deutsche Staatsbürgerschaft.

Nicht einmal jeder sechste verurteilte Täter, der 2010 in Hamburg wegen Gewaltdelikten verurteilt wurde, musste deswegen eine Haftstrafe antreten. „Lediglich 16 Prozent der Angeklagten, 203 Personen, erhielten eine Freiheits- oder Jugendstrafe ohne Bewährung“, heißt es von einem Mitarbeiter des Statistikamtes. In 35 Prozent der Fälle wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. 403 Täter kamen so um eine Inhaftierung herum. In 16 Prozent der Fälle verhängten die Richter eine Geldstrafe. In 33 Prozent der Fälle setzte das Gericht auf eine „erzieherische Sanktion des Jugendstrafrechts“. Dahinter verbergen sich Maßnahmen wie Arbeitsleistungen oder die Teilnahme an einem sozialen Training. 2009 war noch in 41 Prozent der Fälle auf „erzieherische Sanktionen“ gesetzt worden.

Die Statistik offenbart auch: Wer in Hamburg als Heranwachsender wegen Gewalttaten vor Gericht steht, kann fast immer mit einer Verurteilung nach dem wesentlich milderen Jugendstrafrecht rechnen. In 97 Prozent der Verurteilungen von 18- bis 20-Jährigen war das der Fall. Diese Zahl ist im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben.

„Die Statistik zeigt angesichts der vielen Verurteilten mit Vorstrafe und der hohen Zahl von Heranwachsenden, die nach dem Jugendstrafrecht belangt werden, dass junge Gewalttäter damit rechnen können, milde Richter zu finden“, sagt der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders. Das sei in ganz Deutschland, aber insbesondere in Hamburg so. Lenders: „Das fördert am Ende gerade bei jüngeren Leuten die Akzeptanz von Gewalt mit manchmal, wie sich in London zeigt, verheerenden Konsequenzen.“

ENDLICH: Politischer Irrweg beendet!

Hochschule der Polizei (HdP) 

ENDLICH: Politischer Irrweg beendet! 

DPolG-Initiative erfolgreich: Wiedereinführung der Alimentierung zum 1. Oktober dieses Jahres

Im Entwurf der Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Polizei (HmbLVO-Pol) plant der Senat, künftig den Vorbereitungsdienst von zwei Jahren und vier Monaten auf drei Jahre auszuweiten. Im Klartext bedeutet dies, dass das Studium an der HdP zukünftig wieder vom ersten Tag an alimentiert wird. Geplant ist die Wiedereinführung der Alimentierung zum 1. Oktober dieses Jahres. Studenten erhalten dann ab Studienbeginn monatlich 954,01 Euro.

Weit vor dem Wegfall der Alimentierung während des Grundstudiums hat die DPolG Hamburg kritisch darauf hingewiesen, dass eine Nichtalimentierung u. a. zu einem Bewerberverlust ungeahnten Ausmaßes führen kann. Die Dienststelle stellt mittlerweile selber fest, dass geeignete Bewerber häufig das Studium bei anderen Polizeien vorziehen oder aufgrund der Alimentierung im Laufbahnabschnitt I beginnen. Offenbar haben die Argumente der DPolG in den Gesprächen mit Senator Michael Neumann (SPD) überzeugt.

Im Rahmen der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Polizei (HmbAPOPol) konnte die DPolG Hamburg einen weiteren Erfolg erzielen. Einen enormen Kritikpunkt der Studierenden stellten die mangelnden theoretischen Kenntnisse vor dem Beginn des Praktikums dar.

Die berechtigte Kritik wurde von der DPolG aufgegriffen und hat jetzt eine Veränderung der Abfolge des Hauptstudiums zur Folge. Auch hier wurde der Argumentation der DPolG gefolgt (siehe hierzu: „Polizeispiegel“ Mai/2011).

Zukünftig werden die fachtheoretischen Semester im dritten und fünften, die berufspraktischen im vierten und sechsten Semester stattfinden. So werden die Kolleginnen und Kollegen im Studium künftig gut auf die berufspraktischen Semester vorbereitet und können ihre dann erlangten Kenntnisse auf der Straße unter Beweis stellen.

 

Der Landesvorstand                                                                                     Hamburg, 03.08.2011

Tagesseminar des Fachbereiches Wasserschutzpolizei

 

Tagesseminar des Fachbereiches Wasserschutzpolizei

 

Am Mittwoch, den 31. August 2011 findet in der Zeit von 09.00 bis 16.00 Uhr ein Seminar

des Fachbereiches Wasserschutzpolizei in unserer Geschäftsstelle, im Holzdamm 18,

statt. Aufgrund der begrenzten Raumkapazitäten wird um rechtzeitige Anmeldung gebeten.

Die Einladungen werden dann von der Geschäftsstelle umgehend versandt. Wer Sonderurlaub

benötigt, teilt dies bitte ebenfalls mit.

Als Referenten wurden u. a. eingeladen:

·

LKD Frank-Martin Heise, WSPL

 

· Dr. Kai Trümpler, BSH Hamburg

Des Weiteren ist ein Besuch des Deutschen Wetterdienstes (DWD/vormals Seewetteramt)

geplant.

 

JETZT ANMELDEN!

Anmeldungen: Tel.: 254026-0, Fax: 254026-10, E-Mail: dpolg@dpolg-hh.de

Fachbereich Wasserschutzpolizei                                       Hamburg, 28.07.2011

DPolG protestiert auf dem Rathausmarkt!

Einen Tag nach dem Sommerfest der Bürgerschaft bei Sekt und Scampi fand unter großer Beteiligung von Beamtinnen und Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg die Protestbeamtenspeisung auf dem Rathausmarkt statt. Unter dem Tenor „Mehr als Erbsensuppe können wir uns nicht mehr leisten….!“ wurde an die Demonstrationsteilnehmer wie aber auch an interessierte Hamburger Bürgerinnen und Bürger Erbsensuppe und Wasser für 1.- € pro Portion ausgegeben. Den Erlös übergab der Landesvorsitzende des dbb Hamburg, Rudolf Klüver, noch am Abend Vertretern des Kinderhospiz Sternenbrücke und der Hamburger Tafel.

Beamtenspeisung auf dem Rathausmarkt

Die DPolG wird auch nach der parlamentarischen Sommerpause mit weiteren Aktionen dem Senat und der Bürgerschaft deutlich machen, dass die Beamtinnen und Beamten nicht die „Melkkühe“ der Politik sind. Des Weiteren befindet sich gemeinsam mit dem dbb Hamburg ein Musterklageverfahren hinsichtlich der Kürzungen in Vorbereitung.

Dazu der stellv. Landesvorsitzende der DPolG Freddi Lohse: „Massiv wurden die Einkommen und die Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten in den vergangenen Jahren reduziert: Wegfall der Ballungsraumzulage, Streichung des Urlaubsgeldes, Kürzung des Weihnachtsgeldes, Spreizung der Dienstaltersstufen, keine Übernahme von Tarifabschlüssen, Kürzung von Familienzuschlägen, Zahlung einer Kostendämpfungspauschale, Streichung der Heilfürsorge, Wegfall der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage, Kürzung der Einmalzahlung nach qualifiziertem Dienstunfall, Halbierung der Schichtzulage und Streichung des Übergangsgeldes. Dies hat nichts mehr mit einer gerechten Bezahlung zu tun sondern ist ein verfassungsrechtliches Alimentieren nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten!“

 

 

Der Landesvorstand                                                  Hamburg, d. 21. Juni 2011

Einsatz: HSV-St. Pauli – Das besondere Stadtderby

DPolG-Betreuungsteams bis zum Einsatzende vor Ort

Der Polizeieinsatz am 16. Februar mit über 1.500 eingesetzten Polizistinnen und Polizisten war eines Endspiels der Champions League würdig. Tatsächlich war es aber nur ein Stadtderby, das die Paulianer mit Glück und Leidenschaft für sich entschieden. Für unsere eingesetzten Kolleginnen und Kollegen war es ein weiterer – glücklicherweise ruhig verlaufener – Großeinsatz.

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