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Die Welt: Ausschreitungen nach dem Straßenfest


Zuerst wurde friedlich gefeiert, dann kam es zu den traditionellen Krawallen. Doch Polizei und Politik schauen fast zufrieden auf die Ausschreitungen.

Wasserwerfereinsatz, Brandstiftungen, 31 Festnahmen, fünf leicht verletzte Polizisten, tonnenweise Müll – und doch macht sich am Tag nach den Schanzenkrawallen so etwas wie Zufriedenheit breit. Schließlich blieben – nachdem bis zu 10.000 Menschen am Nachmittag friedlich gefeiert und auf dem Flohmarkt gefeilscht hatten – die Ausschreitungen am Abend im Vergleich zu den Vorjahren gering. Innensenator Michael Neumann (SPD) lobte die „hervorragende Einsatztaktik“ der Polizei.

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Uwe Kossel, sprach den Anwohnern seine „Hochachtung“ aus, weil sie versucht hatten, Brandstiftungen und Randale zu verhindern. Zunächst sah es so aus, als würde das Fest nicht in einer Straßenschlacht enden. Aber gegen 22.30 Uhr brannten doch die ersten Feuer vor der Roten Flora. „Anwohner sind immer wieder hingegangen und haben auch selbst gelöscht“, sagt Streiber.

Die Polizei, die die Nachwirkungen des Straßenfestes mit 2100 Beamten „begleitete“, hielt sich zurück. Als die Flammen drei Meter hoch schlugen und die ersten Krawallmacher mit einem als Rammbock benutzten Pfeiler die mit schweren Rollläden verrammelte Haspa an der Ecke Juliusstraße stürmen wollten, war mit der Zurückhaltung Schluss.

Mit Wasserwerfern und Schlagstöcken sorgten die Einsatzkräfte für eine „Zerstreuung“ der Szene. Es folgten Scharmützel in der benachbarten Susannenstraße. „Wir haben angemessen und konsequent reagiert“, sagt Streiber. Ein 21-Jähriger, der an der Haspa randalierte und später Einsatzkräfte mit Flaschen bewarf, kam vor den Haftrichter. Schwerer Landfriedensbruch lautet der Vorwurf.

„Unser Konzept ist aufgegangen“, sagt Streiber. „Ein Teil des Erfolges ist auch auf das Verhalten der Anwohner zurückzuführen, die versucht haben, auf Chaoten einzuwirken.“ Auch die Einrichtung des Gefahrengebietes, Gefährderansprachen und Aufenthaltsverbote hätten sich bewährt.

„Ich möchte den Bewohnern des Schanzenviertels auch meine Hochachtung aussprechen und einen ganz scharfen Trennungsstrich zwischen diesen und den Randalierern ziehen“, sagt Hamburgs GdP-Chef Kossel. „Das wäre nicht fair, alle in einen Topf zu werfen.“

Innensenator Neumann ist nicht ganz so glücklich. Er habe kein Verständnis dafür, dass es im Anschluss an ein friedliches Stadtteilfest auch in diesem Jahr wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen sei. Sachbeschädigungen, Brandlegungen und Steinwürfe auf Polizisten durch eine Minderheit von Krawallmachern seien durch nichts zu rechtfertigen.

Nicht glücklich ist auch der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders. „Es ist ja schon bezeichnend, dass man froh ist, wenn nach dem Schanzenfest Krawalle so ablaufen wie sie abgelaufen sind“, sagt er. Letztendlich sei der Tag aber eben nicht friedlich verlaufen.

Bild Hamburg: Bereitschaftspolizist erklärt in Bild seine Ausrüstung

So wappne ich mich fürs Schanzenfest

Am Wochenende drohen in Hamburg wieder schlimme Krawalle, rund 2500 Polizisten sind im Einsatz. Einer von ihnen ist Polizeikommissar Gerhold B. In BILD erklärt er, wie er sich für den Einsatz in der Schanze rüstet und sich schützt.

Der 43-Jährige ist seit 1987 bei der Polizei, seit 21 Jahren bei der Bereitschaftspolizei und Kommandant eines Wasserwerfers. Er ist Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), verheiratet, hat drei Söhne. Der älteste wird ebenfalls Polizist.

„Auch nach 21 Jahren ist meiner Frau immer noch mulmig, wenn ich solche Einsätze habe. Keiner weiß, was uns erwartet. Die Hemmschwelle, Beamte anzugreifen, sie zu verletzten oder zu beschimpfen, ist in den letzten fünf Jahren immer niedriger geworden“, so der Polizist.

Um sich vor Angriffen zu schützen, trägt Gerhold B. seinen Spezial-Anzug mit Helm, Schlagstock und Pistole. Allein seine Ausrüstung wiegt rund 15 Kilogramm.

Er schleppt sie mit sich herum, um Hamburg und seine Bürger zu schützen. Dafür an dieser Stelle: DANKE!

BILD: Krawall-Wochenende in der Schanze kostet 750000 Euro!

Hamburg droht durch das Schanzenfest ein schlimmes und vor allem teueres Krawall-Wochenende!

Allein der Einsatz von rund 2500 Beamten kostet nach Schätzungen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) rund 750000 Euro.

Joachim Lenders, Landesvorsitzender der DPolG: „In den Abendstunden und in der Nacht werden wir es mit einer Problemklientel aus gewaltbereiten Linksautonomen und erlebnisorientierten jungen Menschen zu tun haben.“

Die Polizeigewerkschaft kritisiert, dass beim Schanzenfest am Sonnabend nicht auf die Reiterstaffel zurückgegriffen werden soll. Lenders befürchtet weiter, dass Chaoten versuchen könnten, das Radrennen „Cyclassics“ am Sonntag zu stören. Das Schanzenviertel gilt von Sonnabend (23 Uhr) bis Sonntag (5 Uhr) als Gefahrengebiet. Jederzeit können so Kontrollen durchgeführt werden. Vier Randalierer wurden bereits Aufenthaltsverbote erteilt. 60 weitere Krawallmacher bekamen Hausbesuch von der Polizei wurden in „Gefährderansprachen“ ermahnt

Hamburger Morgenpost: Reiterstaffel beim Schanzenfest – Pferde zu ängstlich für Randale?

Können Vierbeiner die Chaoten stoppen? Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert den Einsatz der Reiterstaffel beim Schanzenfest am Sonnabend. Doch das Präsidium wiegelt ab – und setzt auf eine Kontroll-Strategie. Die MOPO klärt die wichtigsten Fragen. Wie bereitet sich die Polizei auf das Schanzenfest vor?

Die Polizeiführung hat das Schanzenviertel und die umliegenden Straßenzüge für die Nacht zum Sonnabend zum „Gefahrengebiet“ erklärt. Dadurch wird es für die Beamten leichter, mögliche Krawallmacher zu durchsuchen und Platzverweise zu erteilen. Insgesamt werden etwas weniger Polizisten als im vergangenen Jahr eingesetzt. Knapp 2500 Beamte sind am Sonnabend vor Ort. Der Einsatz wird laut Polizeigewerkschaft 750000 Euro kosten.

Warum wird auch der Einsatz von Polizeipferden gefordert? Die Reiterstaffel könnte Straßen absperren und Chaoten einschüchtern, glaubt Joachim Lenders von der Deutschen Polizeigewerkschaft. „600 Kilogramm Lebendgewicht verscheuchen jeden Randalierer.“ Und: Bei den schweren Krawallen in London haben sich die Polizeipferde bewährt. Sie konnten schnell auf Plünderungen reagieren und flüchtende Randalierer einfangen.

Was spricht dagegen? Bei der Hamburger Reiterstaffel kommen recht junge Tiere zum Einsatz. Der älteste der elf Wallache ist zwölf Jahre alt. Bei Feuern und extremen Tumulten besteht die Gefahr, dass die Pferde in Panik geraten. So geschah es auch beim Staffeleinsatz bei der Facebook-Party von Thessa aus Bramfeld. Das Schanzenfest könnte die Tiere erst recht überfordern. So abgeklärt wie die Londoner Polizeipferde sind sie (noch) nicht.

Was sagt die Polizei zu der Gewerkschafts-Forderung? Gestern stellte Polizeisprecher Mirko Streiber klar: „Die Reiterstaffel wird definitiv nicht beim Schanzenfest zum Einsatz kommen.“ Es sei möglich, dass die Tiere durch das Training inzwischen auch mit Extremsituationen umgehen könnten. Aber: „Pferde sind schlicht nicht das richtige Mittel für diesen Einsatz.“ Wenn es zu Krawallen kommen sollte, seien Ross und Reiter durch herumfliegende Steine und Flaschen besonders gefährdet. Auf der anderen Seite brächte der Einsatz der Pferde aber kaum Vorteile.

BILD: Polizei erklärt Schanzen-Viertel zum Gefahrengebiet

Die Polizei rüstet sich für mögliche Ausschreitungen beim Schanzenfest – und erklärt das Viertel zum Gefahrengebiet!

In diesem Bereich können Polizisten auch ohne Verdacht kontrollieren, Platzverweise erteilen. Das Gefahrengebiet gilt in der Zeit zwischen
Sonnabend (23 Uhr) und Sonntag (5 Uhr) grenzt im Norden an die Fruchtallee, Schröderstiftstraße, im Osten an die Karolinenstraße, Feldstraße
Budapester Straße, im Süden an die Simon-von-Utrecht-Straße sowie im Westen an die Holstenstraße, Stresemannstraße.

Der Landes-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Joachim Lenders, fordert unterdessen den Einsatz der Reiterstaffel beim Schanzenfest.
Laut Lenders sind 2500 Polizisten am Sonnabend im Einsatz.

 

Die Welt: Der Schanze drohen neue Krawalle

Für den Sonnabend stellt sich die Polizei nach einem Flohmarkt auf Gewalttaten ein

Sieben Hundertschaften kommen aus anderen Bundesländern zum Schanzenfest nach Hamburg

Polizei kündigt Einrichtung eines Gefahrengebiets an. Die Pferdestaffel kommt aber nicht

Petrus ist in diesem Jahr für die Polizei kein guter Verbündeter. Nach einem verregneten Sommer ist es laut Vorhersage ausgerechnet am kommenden Wochenende warm und trocken – und dann ist auch das Schanzenfest, jene Veranstaltung also, die niemand anmeldet und nach der es in den vergangenen Jahren regelmäßig Krawall gab. Gutes Wetter heißt viele Besucher in der Schanze, und auch der Abend könnte damit heiß werden. Die Polizei bereitet sich entsprechend vor. Neben der gesamten Bereitschaftspolizei, den Alarmhundertschaften und vielen Zusatzkräften werden auch sieben Hundertschaften aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei eingesetzt. Streit gibt es um die Reiterstaffel. Während Polizeigewerkschafter den Einsatz fordern, lehnt die Polizeiführung das ab.

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Hamburger Morgenpost: Kann das gut gehen? Reiterstaffel beim Schanzenfest

Schon der Einsatz der Hamburger Reiterstaffel auf dem Kiez sorgte für Aufregung. Doch wenn es nach Joachim Lenders, dem Landesvorsitzenden der deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), gehen soll, wird die Reiterstaffel auch beim Schanzenfest am kommenden Sonnabend eingesetzt.

„Wo sonst mindestens 60 Beamte für eine Absperrung benötigt werden, reichen 15 Reiter“, erklärte Lenders. Die Pferde sollen außerdem abschreckend auf die Randalierer wirken. „600 Kilogramm Lebendgewicht verscheuchen jeden Randalierer“, sagte der Landesvorsitzende. Das Argument, eine Reiterstaffel wegen des unwägbaren Geländes im Zusammenhang mit dem Schanzenfest nicht einsetzen zu wollen, greife nicht. So seien die Straßen gut ausgeleuchtet, sagte der Landesvorsitzende. Außerdem könnten Pferde schneller zu den Einsatzorten gelangen als Mannschaftsbusse oder Beamte zu Fuß.

Die Reiterstaffel ist der Stolz der Hamburger Polizei. Ex-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat sie gegen alle Widerstände gegründet. Seit September sind die acht kräftigen Wallache bei Demos, Großevents und Fußballspielen im Einsatz.

Da das Pferd aber ein Fluchttier ist, kann auch mal was schief gehen. Jüngstes Beispiel: Der Einsatz der Reiterstaffel auf der Facebook Geburtstags-Party der jungen Hamburgerin Thessa in Bramfeld. Hier musste der Einsatz der Spezialeinheit gegen betrunkenen Jugendliche abgebrochen werden, weil die Pferde durchdrehten.

Laut Lenders werden am Sonnabend knapp 2.500 Polizisten im Einsatz sein, darunter Einheiten aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Zudem wird die Hamburger Polizei von Beamten der Bundespolizei unterstützt.

Im vergangenen Jahr wurden aufgrund der Ausschreitungen 42 Personen festgenommen. Mindestens 14 Menschen wurden verletzt.

Die Welt: Nur jeder sechste Gewalttäter muss in Haft

Die meisten kommen mit Bewährung davon – Gesamtzahl der Verurteilungen geht deutlich zurück

Fast alle 18- bis 20-Jährigen wurden nach dem milderen Jugendstrafrecht verurteilt

Klarer Rückgang der Jugendgewalt wird auch von der Polizeistatistik bestätigt

Der Anteil der Jugendlichen und Heranwachsenden an der Gruppe der verurteilten Gewalttäter ist im vergangenen Jahr in Hamburg erheblich zurückgegangen. Das geht aus den Erhebungen des Statistikamtes Nord hervor. Danach waren im Jahr 2010 genau 43 Prozent der Verurteilten zwischen 14 und 20 Jahre alt. Im Vorjahr waren es noch 51 Prozent gewesen. Die Entwicklung korrespondiert mit der Kriminalstatistik der Polizei, die auf 2010 einen Rückgang der jugendlichen Tatverdächtigen um 5,9 Prozent ausweist.

Auch insgesamt ist die Zahl der verurteilten Gewalttäter in Hamburg von 2009 auf 2010 zurückgegangen – um sechs Prozent auf jetzt 1281 Verurteilungen. Von den schuldig Gesprochenen erhielten lediglich 16 Prozent eine Freiheits- oder Jugendstrafe. Für mehr als die Hälfte der Angeklagten war es nicht die erste Konfrontation mit der Justiz. Sie waren bereits vorbestraft. 30 Prozent der Angeklagten hatten keine deutsche Staatsbürgerschaft.

Nicht einmal jeder sechste verurteilte Täter, der 2010 in Hamburg wegen Gewaltdelikten verurteilt wurde, musste deswegen eine Haftstrafe antreten. „Lediglich 16 Prozent der Angeklagten, 203 Personen, erhielten eine Freiheits- oder Jugendstrafe ohne Bewährung“, heißt es von einem Mitarbeiter des Statistikamtes. In 35 Prozent der Fälle wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. 403 Täter kamen so um eine Inhaftierung herum. In 16 Prozent der Fälle verhängten die Richter eine Geldstrafe. In 33 Prozent der Fälle setzte das Gericht auf eine „erzieherische Sanktion des Jugendstrafrechts“. Dahinter verbergen sich Maßnahmen wie Arbeitsleistungen oder die Teilnahme an einem sozialen Training. 2009 war noch in 41 Prozent der Fälle auf „erzieherische Sanktionen“ gesetzt worden.

Die Statistik offenbart auch: Wer in Hamburg als Heranwachsender wegen Gewalttaten vor Gericht steht, kann fast immer mit einer Verurteilung nach dem wesentlich milderen Jugendstrafrecht rechnen. In 97 Prozent der Verurteilungen von 18- bis 20-Jährigen war das der Fall. Diese Zahl ist im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben.

„Die Statistik zeigt angesichts der vielen Verurteilten mit Vorstrafe und der hohen Zahl von Heranwachsenden, die nach dem Jugendstrafrecht belangt werden, dass junge Gewalttäter damit rechnen können, milde Richter zu finden“, sagt der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders. Das sei in ganz Deutschland, aber insbesondere in Hamburg so. Lenders: „Das fördert am Ende gerade bei jüngeren Leuten die Akzeptanz von Gewalt mit manchmal, wie sich in London zeigt, verheerenden Konsequenzen.“

ENDLICH: Politischer Irrweg beendet!

Hochschule der Polizei (HdP) 

ENDLICH: Politischer Irrweg beendet! 

DPolG-Initiative erfolgreich: Wiedereinführung der Alimentierung zum 1. Oktober dieses Jahres

Im Entwurf der Verordnung über die Laufbahn der Fachrichtung Polizei (HmbLVO-Pol) plant der Senat, künftig den Vorbereitungsdienst von zwei Jahren und vier Monaten auf drei Jahre auszuweiten. Im Klartext bedeutet dies, dass das Studium an der HdP zukünftig wieder vom ersten Tag an alimentiert wird. Geplant ist die Wiedereinführung der Alimentierung zum 1. Oktober dieses Jahres. Studenten erhalten dann ab Studienbeginn monatlich 954,01 Euro.

Weit vor dem Wegfall der Alimentierung während des Grundstudiums hat die DPolG Hamburg kritisch darauf hingewiesen, dass eine Nichtalimentierung u. a. zu einem Bewerberverlust ungeahnten Ausmaßes führen kann. Die Dienststelle stellt mittlerweile selber fest, dass geeignete Bewerber häufig das Studium bei anderen Polizeien vorziehen oder aufgrund der Alimentierung im Laufbahnabschnitt I beginnen. Offenbar haben die Argumente der DPolG in den Gesprächen mit Senator Michael Neumann (SPD) überzeugt.

Im Rahmen der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Polizei (HmbAPOPol) konnte die DPolG Hamburg einen weiteren Erfolg erzielen. Einen enormen Kritikpunkt der Studierenden stellten die mangelnden theoretischen Kenntnisse vor dem Beginn des Praktikums dar.

Die berechtigte Kritik wurde von der DPolG aufgegriffen und hat jetzt eine Veränderung der Abfolge des Hauptstudiums zur Folge. Auch hier wurde der Argumentation der DPolG gefolgt (siehe hierzu: „Polizeispiegel“ Mai/2011).

Zukünftig werden die fachtheoretischen Semester im dritten und fünften, die berufspraktischen im vierten und sechsten Semester stattfinden. So werden die Kolleginnen und Kollegen im Studium künftig gut auf die berufspraktischen Semester vorbereitet und können ihre dann erlangten Kenntnisse auf der Straße unter Beweis stellen.

 

Der Landesvorstand                                                                                     Hamburg, 03.08.2011

Tagesseminar des Fachbereiches Wasserschutzpolizei

 

Tagesseminar des Fachbereiches Wasserschutzpolizei

 

Am Mittwoch, den 31. August 2011 findet in der Zeit von 09.00 bis 16.00 Uhr ein Seminar

des Fachbereiches Wasserschutzpolizei in unserer Geschäftsstelle, im Holzdamm 18,

statt. Aufgrund der begrenzten Raumkapazitäten wird um rechtzeitige Anmeldung gebeten.

Die Einladungen werden dann von der Geschäftsstelle umgehend versandt. Wer Sonderurlaub

benötigt, teilt dies bitte ebenfalls mit.

Als Referenten wurden u. a. eingeladen:

·

LKD Frank-Martin Heise, WSPL

 

· Dr. Kai Trümpler, BSH Hamburg

Des Weiteren ist ein Besuch des Deutschen Wetterdienstes (DWD/vormals Seewetteramt)

geplant.

 

JETZT ANMELDEN!

Anmeldungen: Tel.: 254026-0, Fax: 254026-10, E-Mail: dpolg@dpolg-hh.de

Fachbereich Wasserschutzpolizei                                       Hamburg, 28.07.2011