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Autor: Ivonne Kussmann

Großaufgebot der Polizist im Einsatz

Die Polizei bereitet sich mit einem Großaufgebot auf mögliche Krawalle in Hamburg rund um die Walpurgisnacht vor. Es seien insgesamt 2300 bis 2500 Polizisten aus der Hansestadt und anderen Bundesländern im Einsatz, sagte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders, am Sonnabend. Es sei mit etwa 1000 Randalierern zu rechnen. «Diese Gewaltexzesse in der Walpurgisnacht sind ja leider Gottes schon ritualisiert.» Am Sonnabendnachmittag wollen Anhänger der linken Szene gegen den geplanten Verkauf des linksautonomen Zentrums «Rote Flora» im Schanzenviertel demonstrieren. Vor allem danach werden Ausschreitungen befürchtet. Auch am 1. Mai sind Demos geplant.

SPD fordert von Schanzen-Wirten: Verkauft den Chaoten heute kein Bier!

Barrikaden aus brennenden Müllcontainern, Steinwürfe auf Polizisten, zerstörte Schaufensterscheiben.

Hamburgs Behörden bereiten sich auf ein Wochenende der Gewalt vor! Chaoten aus ganz Deutschland wollen rund um den 1. Mai im Schanzenviertel randalieren, sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern (BILD berichtete) Ein entscheidender Punkt bei Krawallen der vergangenen Jahre: Die Randalierer waren meist betrunken, dadurch noch enthemmter.

Sie versorgten sich häufig mit Nachschub aus den Schanzen- Kneipen. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel richtet deshalb einen ernsten Appell an Wirte und Geschäftsleute im Quartier: „Sie müssten schließen. Und nicht noch Caipirinha und Bier ausschenken, um die Gewalt so anzuheizen. Genauso wenig darf es sein, dass da auch noch Musikboxen auf die Straße gestellt werden, damit quasi nach dem Takt die Flaschen geworfen werden.“ Einige Gewerbetreibende im Viertel schlossen bereits beim letzten Schanzenfest ihre Läden. „Wenn das noch breiter getragen wird, ist das ein wichtiger Beitrag, um das Gewaltritual zu durchbrechen“, sagte Dressel zu BILD. Viele Gastronomen halten die Umsetzung aber für schwierig. Svenja Lorenzen (24), Barfrau in der „Katze“ (Schulterblatt): „Kein Alkoholausschank am Wochenende? Das ist nicht durchführbar.“

➜ Wie bereitet sich die Polizei vor? Im Moment spricht alles dafür, dass es in der Nacht zum 1. Mai wieder zu massiven Auseinandersetzungen kommt. Allein in der Nacht zu Freitag brannten zwölf Autos in der Stadt: in Eidelstedt, Ottensen, Hamm und Langenhorn. Seit Beginn der Woche sind damit 34 Autos angezündet worden.

Für Polizei-Insider ein sicheres Zeichen, dass die linksautonome Szene (die laut Staatsschutz auch Zulauf aus Berlin und Dänemark erhalten wird) sich auf Gewalt einstimmt. Polizeisprecherin Ulrike Sweden: „Wir sind auf alles vorbereitet.“ Rund 2500 Polizisten sind im Einsatz. Davon kommen ca. 800 Beamte aus Bayern und von der Bundespolizei (Bayern, Niedersachsen).

➜ Was muss ich als Bürger beachten? Die Polizei hat den Bereich um die Schanze am Sonnabend und Sonntag jeweils zwischen 19 und 5 Uhr zum Gefahrengebiet erklärt. Heißt: Beamte können auch ohne konkreten Verdacht Personen kontrollieren, Platzverweise erteilen. Jeder muss damit rechnen, durchsucht zu werden. Bürger sollten das Schanzenviertel am Wochenende meiden.

➜ Ab wann wird es gefährlich? Die Protestaktionen der linken Szene beginnen heute um 16 Uhr. Dann ziehen rund 2000 Demo-Teilnehmer vom Schulterblatt aus über die Reeperbahn bis zur IKEA-Baustelle an der Großen Bergstraße. Dort soll gegen 19 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfinden. Mit Beginn des Krawalls rechnet die Polizei zwischen 22 und 24 Uhr.

Joachim Lenders (49), Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), kündigt eine harte Linie an: „Wir lassen es nicht zu, dass in Hamburg gebrandschatzt wird. Wir werden jegliche Gewalt im Keim ersticken.“

Polizei erwartet Krawalle in der Schanze

Hamburg steht (mal wieder) ein heißes 1.-Mai-Wochenende bevor. Knapp 2000 Linke wollen morgen in der Schanze demonstrieren. Am Abend könnte es dann zu den alljährlichen Krawallen kommen. Die Polizei erklärt das Viertel deshalb zum „Gefahrengebiet“.

Bereits Sonnabendvormittag (10 Uhr) könnte es 100 Kilometer südwestlich von Hamburg zu Ausschreitungen kommen: In Bremen werden zu einer NPD-Demo 250 Neonazis und mehrere tausend Gegen-Demonstranten erwartet. Auch einige Hamburger Linke sollen nach Bremen reisen. Zu einer wirklichen „Entlastung“ Hamburgs wird das aber nicht führen.

Denn bereits um 16 Uhr ist in der Schanze ein Aufmarsch angemeldet: Am Schulterblatt versammeln sich etwa 1900 Linke, um für den Erhalt der „Roten Flora“ und den Bauwagenplatz „Zomia“ (Wilhelmsburg) zu demonstrieren. Die Demo-Route geht über den Kiez in Richtung Große Bergstraße zum neuen Ikea-Gebäude (19 Uhr).

Sobald es dunkel ist, wird es vermutlich (wie in jeder Walpurgisnacht) rund ums Schulterblatt zu Ausschreitungen kommen. Rund 2500 Beamte sind am Wochenende im Einsatz. „Wir haben alles in den Stiefeln stehen, was sich bewegen kann“, sagt Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft.

Die Schanze, St. Pauli und Teile Altonas werden zwischen morgen Abend (19 Uhr) und Sonntagmorgen (5 Uhr) sowie von Sonntag (19 Uhr) bis Montag (5 Uhr) vorsorglich zum „Gefahrengebiet“ erklärt. So kann die Polizei ohne konkreten Verdacht Passanten kontrollieren oder potenzielle Randalierer in Gewahrsam nehmen.

Folgende Straßenzüge sind betroffen:

Im Norden: Fruchtallee, Schäferkampsallee, Schröderstiftstraße einschließlich U-Bahnhof Christuskirche

Im Osten: Karolinenstraße, Glacischaussee

Im Süden: Millerntorplatz, Simon-von-Utrecht-Straße einschließlich U-Bahnhof St. Pauli

Im Westen: Holstenstraße, Stresemannstraße, Alsenstraße, Doormannsweg

Im Lager der Demonstranten hält man die Kraftmeierei der Polizei für unangebracht: „Wenn uns die Polizei von allen Seiten umzingelt, als seien wir eine große Gefahr, ist das nicht hinnehmbar“, sagt Sprecher Frank Müller.

Im vergangenen Jahr waren die 1.-Mai-Krawallen gehörig aus dem Ruder gelaufen: Statt der erwarteten 200 kamen rund 700 Randalierer ans Schulterblatt. Der damalige Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) räumte später eine „fehlerhafte Prognose“ ein.

1. Mai: Polizei rechnet mit Krawallen

Aktion vor der Roten Flora angekündigt

Mit massiver Polizeipräsenz sollen in der Nacht zum 1. Mai in Hamburg Ausschreitungen verhindert werden. Neben den eigenen Hundertschaften, den Alarmabteilungen und den Einsatzzügen sollen kommendes Wochenende auch zehn auswärtige Hundertschaften hauptsächlich im Schanzenviertel im Einsatz sein. Experten, wie der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders, rechnen dennoch mit „erheblichen Ausschreitungen“, die es vor dem Hintergrund eines möglichen Verkaufs der Roten Flora in dieser „traditionellen“ Krawallnacht geben wird.

Bereits für Sonnabendnachmittag hat der Sprecher der Roten Flora, Andreas Blechschmidt, eine Kundgebung angemeldet, zu der er 1900 Teilnehmer erwartet. Ob diese Zahl erreicht wird, ist unklar. Am Vormittag findet eine Kundgebung der NPD in Bremen statt. Bei der Polizei geht man davon aus, dass ein Teil der Szene dorthin fahren wird, um den Aufmarsch der Neonazis zu stören. So wurde die von Blechschmidt angemeldete Demo extra um eine Stunde weiter in den Nachmittag gelegt, um das „Zeitfenster“ für die Teilnahme an Aktionen in Bremen zu vergrößern.

„Wir müssen davon ausgehen, dass die Hamburger Klientel am Abend wieder zurück ist“, meint ein Einsatzführer der Polizei. Was dann passiert, lässt sich schwer vorhersagen.

„Wir rufen für den 30. April 2011 auf zu einem antikapitalistischen Tanz in den Mai, einer Demonstration in Hamburg für die Rote Flora, den lockeren Aufstand und das Recht auf Stadt“, heißt es in einer Ankündigung der Szene. Deshalb sollen allein in dieser Nacht sechs Hundertschaften aus anderen Bundesländern die Polizei verstärken. Am 1. Mai sind noch einmal vier auswärtige Hundertschaften mit eingeplant. Neben den Mai-Kundgebungen, bei denen Linksautonome spezielle „Blöcke“ bilden sollen, wird es am Sonntag eine „Revolutionäre 1.-Mai-Demo“ geben. Vier zusätzliche Hundertschaften sollen dann aushelfen. Das Problem: Bis vor Ostern waren die Zusagen spärlich. Bremen hat wegen der Kundgebung eigenen Bedarf. In Berlin ist in der Nacht zum 1. Mai, wie in Hamburg, traditionell Randale angesagt. Jeweils zehn Hundertschaften hätten die Polizeiführer beider Städte gern zusätzlich.

Per Handy-Ortung gegen Brandstifter

Senat entwickelt neues Konzept im Kampf gegen die Autobrände – Auch Mobilfunkdaten werden ausgewertet

Erneut brennen vier Fahrzeuge – diesmal in Lurup. Wieder keine Spur von den Tätern

Polizei will mehr Beamte mit guten Kenntnissen des jeweiligen Stadtteils einsetzen

Bei Innensenator Michael Neumann (SPD) steht das Thema ganz oben auf der Prioritätenliste: die Bekämpfung der immer mehr ausufernden Autobrandstiftungen in Hamburg. Von der Polizei hat Neumann jetzt unter Leitung von LKA-Chef Reinhard Chedor ein neues Konzept ausarbeiten lassen. Danach soll die Ermittlungsarbeit der Polizei sich noch stärker auf moderne Technik stützen. Wunder und vor allem schnelle Ergebnisse erwarten Experten davon jedoch nicht. Innensenator Neumann gibt dem neuen Konzept zunächst drei Monate Zeit, bevor es einer Evaluierung unterzogen werden soll.

Kern des Konzeptes ist die Auswertung von Handy-Verbindungsdaten. In der Kombination mit Täterprofilen sollen sie der Polizei die Fahndung nach den Brandstiftern deutlich erleichtern.

„Auch wenn es sich um zahlreiche verschiedene Brandstifter handelt, so gibt es doch beim Täterprofil eine Schnittmenge von etwa 80 Prozent, die auf alle zutrifft“, so ein Beamter. Quantitativ ist das ein Problem. „Es sind immer noch Hunderte.“ Deshalb ist die Polizei an einer Verknüpfung möglichst vieler Daten interessiert. „Es gibt da viele Möglichkeiten. Wir klären noch, was datenschutzrechtlich geht und was nicht“, so ein Polizist.

Am Ende müssen die Täter nicht nur erkannt, sondern auch gerichtsfest überführt werden. Das geht in der Regel nur, wenn die Polizei Autobrandstifter auf frischer Tat festnimmt.

„Darauf ist die Polizei mittlerweile denkbar schlecht eingestellt“, sagt Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Hamburgs Ordnungshüter müssten strukturell neu ausgerichtet werden, um besser solchen Phänomenen entgegentreten zu können.

Dass pure Masse nichts bringt, hat die Sonderkommission „Florian“ die letzten Jahre eindrucksvoll vorgeführt. Bis zu 200 Mann waren jede Nacht unterwegs, um Brandstifter zu jagen. Vor allem die Bereitschaftspolizei stellte viele der Beamten. Bei dem neuen Konzept wird sie eine kleinere Rolle spielen. Man setzt wieder auf Polizisten, die sich in den jeweiligen Stadtteilen gut auskennen. „Jetzt rächt sich eine jahrelange Schwächung der örtlichen Ebene“, so Lenders. Während die Hamburger Polizei bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität gut aufgestellt ist, bekommt sie die Randalierer, die Grillanzünderwürfel auf Autoreifen legen und anstecken, nicht in den Griff.

„Wir sind in der Fläche viel zu schwach“, meint Lenders. Allein an den 26 Polizeikommissariaten sind aktuell rund 40 Stellen von Zivilfahndern unbesetzt. Lenders: „Das sind genau die Kollegen, die wir brauchen, um erfolgreicher gegen Autobrandstifter zu sein.“ Denn die Fahnder der Wachen besitzen in der Regel gute Ortskenntnisse. Sie kennen mögliche Fluchtwege. Sie kennen aber genauso die meisten potenziellen Täter, die sich in ihrem Revier herumtreiben. „Die täterorientierten Fahndungsgruppen und die Direktionsfahnder, die vor Jahren zugunsten einer Zentralisierung aufgelöst wurden, verfügten ebenfalls über die jetzt wieder gefragten Kenntnisse“, so Lenders. „Sie wären wichtige Bausteine bei der Bekämpfung der Autobrandstiftungen.“ Nicht nur der Polizeigewerkschafter würde die Uhr am liebsten zurückdrehen. Auch polizeiintern gibt es wieder Befürworter der alten Struktur. „Doch dafür fehlt heute einfach das Geld“, so ein Beamter.

Auf der Straße brennen die Autos weiter. Es ist, als wollten die Täter den neuen Innensenator gezielt ärgern. Nachdem am Wochenende acht Autos in Flammen aufgingen, zündelten Autobrandstifter in der Nacht zum Montag in der Neißestraße und der Warthestraße in Lurup. Vier Fahrzeuge, ein Audi, zwei Daimler und ein Opel, wurden zerstört, ein weiteres Auto beschädigt. Die Polizei kann lediglich vermelden, dass mehrere Personen kontrolliert wurden. Tatverdächtige gibt es, wie zu den Autobrandstiftungen vom Wochenende, nicht.

Kinderpornografie-Gesetz

Darum ist LÖSCHEN besser als SPERREN!

Die umstrittenen Sperren für Kinderpornos im Internet sind vom Tisch. Die Spitzen der schwarzgelben Koalition haben sich darauf geeinigt, das Sperrgesetz der Großen Koalition zu kippen. Kinderpornografische Inhalte im Netz sollen stattdessen künftig gelöscht werden. Vorteil: Beim Sperren blieben die Inhalte weiterhin im Netz verfügbar, nach dem Löschen sind sie hingegen beseitigt.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (59, FDP) sagt zu BILD: „Ein Sieg der Vernunft! Keine wirkungslosen Stoppschilder, die technisch leicht zu umgehen sind. Das Löschen funktioniert und entfernt den Dreck aus dem Netz.“

Joachim Lenders Vizechef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG); sagt zu BILD: „Egal wie es geschieht, der Kinderpornografie im Netz muss Einhalt geboten werden.“

Polizei-Gewerkschafter Lenders wiedergewählt vom 05.04.2011

Joachim Lenders ist gestern beim Bundeskongress der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden wiedergewählt worden. Der Hamburger Landesvorsitzende erhielt 86,6 Prozent der Stimmen von den Delegierten und wurde damit für weitere vier Jahre in seinem Amt bestätigt. Zum Bundesvorsitzenden wurde Rainer Wendt wiedergewählt.

Joachim Lenders wiedergewählt

Berlin – Der Hamburger Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lenders, ist heute, auf dem in Berlin stattfindenden Bundeskongress der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden wiedergewählt worden. Joachim Lenders wurde mit einem herausragenden Wahlergebnis von 86,6 Prozent der Stimmen von den Delegierten für weitere vier Jahre in seinem Amt bestätigt.

Zum Bundesvorsitzenden wurde Rainer Wendt mit einem grandiosen Wahlergebnis von 98,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Der bis einschließlich Dienstag tagende 23. Bundeskongress steht unter dem Motto „Stabile Sicherheit in schwierigen Zeiten“. Gast der heutigen Öffentlichkeitsveranstaltung ist u.a. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)

 

Der Landesvorstand                                                             Berlin, 04. April 2011

Für Rückfragen: Landesvorsitzender Joachim Lenders

Tel. 0172 / 56 96 280


Die Gewalt macht uns kaputt

Sie werden geschlagen, bepöbelt, bespuckt. Jeden Tag gibt es in Hamburg drei Angriffe auf Polizisten. Eine schockierende Zahl! Jetzt spricht ein Beamter in BILD über seine schlimmen Erfahrungen im Streifendienst.

„Beleidigungen und Widerstand sind an der Tagesordnung“, sagt Polizeiobermeister Lutz Schenk (32), Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Er arbeitet an der Wache 34 in Langenhorn, hält für 2000 Euro netto im Monat seinen Kopf hin.

„Tritte, Anspucken, Beißen, Würgen. Es kann bei jeder Routinekontrolle passieren“, sagt er und ist froh, dass noch keiner der Angreifer ein Messer oder eine Pistole hatte. „Ein ungutes Gefühl habe ich bei jedem Einsatz. Man gewöhnt sich nie an diese Aggressionen.“

Über den harten Polizeialltag sagt er: „Bei einer Streifenfahrt hörte ich einen Jugendlichen die Nase hochziehen, dann rotzte er mir durchs offene Fenster ins Gesicht.“ Ein anderes Mal bat er einen grölenden Mann um Ruhe. „Völlig unvermittelt sprang er mir an die Kehle.“

Immer wieder gibt es Situationen, in denen er seine Waffe ziehen muss. „Ich frage mich, was in den Köpfen der Täter vorgeht. Polizisten sind Menschen mit Gefühlen, Ängsten und Familien.“

Als ein Bürger sich über Falschparker beschwerte, schrieb Schenk ein Knöllchen. Ein Passant rief: „Ich verstehe, warum Menschen wie Ihnen der Schädel eingeschlagen wird.“ Der junge Polizist: „Das hat mich mehr schockiert als mancher Angriff. Es zeigt, dass die Akzeptanz von Angriffen auf Polizisten zunimmt.“

Und DPolG-Vorstand Thomas Jungfer (40) ergänzt: „Die Gewalt macht uns Polizisten kaputt.“

Hamburgs neuer Bürgermeister Olaf Scholz (52, SPD) zu BILD: „Angriffe auf Polizeibeamte sind nicht hinnehmbar. Ich bin für härtere Bestrafung.“

Jeden Tag drei Angriffe auf Polizisten

Diese Zahlen sind erschreckend. Jeden Tag werden in Hamburg drei Polizisten im Dienst von Gewalttätern angegriffen. Pro Monat werden durchschnittlich 28 Polizisten so schwer verletzt, dass sie ambulant oder im Krankenhaus behandelt werden müssen.

Letztes Jahr wurden Gewalttaten gegen Polizisten erstmals exakt erfasst. Auslöser war der Brandanschlage auf das Polizeikommissariat Lerchenstraße im Dezember 2009. Die Polizeiführung hält die Zahlen bislang unter Verschluss. Bei der Präsentation der Kriminalstatistik 2010 wurden sie verschwiegen.

Nach BILD-Informationen registrierte die Polizei insgesamt 984 gewalttätige Angriffe auf Kollegen. Dabei wurden 332 Beamte verletzt. 24 waren für längere Zeit dienstunfähig. Am meisten sind Polizisten gefährdet, wenn sie bei Schlägereien auf der Straße schlichten oder Randalierer beruhigen wollen. 287 kamen bei solchen Einsätzen zu schaden. 108 wurden bei Familienstreitigkeiten angegriffen.

In 88 Fällen schlugen die Täter mit Glasflaschen zu, in 36 Fällen waren Wurfgeschosse, in elf Fällen Messer die Tatwerkzeuge. Die Täter schlugen aber auch mit Knüppeln und Schlagstöcken zu. In einem Fall wurde ein Hund als Waffe missbraucht. Die
meisten verletzten Polizisten meldeten die Kommissariate Davidwache (209), Lerchenstraße (148), St. Georg (76) und Rahlstedt (70). 573 Täter waren Deutsche.,  267 Ausländer, an erster Stelle Türken, dann Polen und Russen.

„Diese zahlen müssen den neuen Bürgermeister Olaf Scholz und den neuen Innensenator Michael Neumann alarmieren“, sagt Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Der Schutz der Beamten muss dringend verbessert werden. Personen, die Polizeibeamte im Dienst angreifen, müssen abschreckend bestraft werden.“ Der Respekt vor der Polizei nehme rapide ab, denn diese Statistik zeigen nur einen Teil: Lenders: „Die zahllosen Beleidigungen, die sich meine Kollegen tagtäglich gefallen lassen müssen, sind überhaupt nicht erfasst. Für mich ist auch das Gewalt.“