HAMBURGER MORGENPOST:
90 Prozent beklagen Gewalt und fehlenden Rückhalt. Gewrkschaft fordert Dienstwohnungen
Polizisten fühlen sich überlastet und von der Politik im Stich gelassen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Um die Attraktivität des Berufs zu steigern, fordert die Gewerkschaft nun unter anderem Dienstwohnungen für Hamburgs Polizisten.
Joachim Lenders bleibt Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Auf einem Landeskongress bestätigten die Delegierten den 52-jährigen Polizeihauptkommissar für weitere 5 Jahre im Amt. Zum stellvertretenden Landeschef wurde Thomas Jungfer bestimmt.
Strichcodes kennen wir aus dem Supermarkt. Doch auch Einbrecher nutzen eine Art Strichcode – die sogenannten Gaunerzinken. Damit markieren Ganoven lohnende Tatorte, etwa Häuser alleinstehender Rentner – oder warnen Komplizen vor bissigen Hunden und wehrhaften Bewohnern. Wenn Sie solche Zeichen entdecken: Rufen Sie die Polizei!
Joachim Lenders, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Hamburg: „Insbesondere osteuropäische Banden nutzen diese fast vergessene Zeichensprache der Ganoven auch heute noch.“ Vor allem in den Randgebieten Hamburgs mit vielen Einzelhäusern und im Umland tauchten die Gaunerzinken jetzt wieder auf.
Zuletzt warnte die Polizei Flensburg. Behördensprecher Matthias Glamann: „Es kam immer wieder zu Wohnungseinbrüchen, bei denen im unmittelbaren Nahbereich der Tatorte ,Gaunerzinken’ aufgefallen sind.“
Die Kritzeleien sind in der Regel an Haustüren, -wänden, Zäunen, Masten, Klingelbrettern, Briefkästen oder Türzargen aufgemalt. Oft sind sie so klein, dass sie übersehen werden. Glamann empfiehlt Wachsamkeit und bittet darum, sofort die Polizei zu rufen, wenn man entsprechende Zeichen feststellt.
Anschließend sollten die Zinken fotografiert und dann entfernt werden. Denn bei ordentlicher Fotodokumentation können die Zinken durchaus Hinweise auf die Tätergruppierung geben.
Gaunerzinken sind erstmals im 16. Jahrhundert als „Mordbrennerzeichen“ verbürgt. Mitglieder von Räuberbanden informierten sich so darüber, welches Haus überfallen und eventuell in Brand gesteckt werden sollte. Später verwendeten Landstreicher, Hausierer und Bettler die Zinken, um sich darüber zu informieren, ob die Hausbesitzer freigebig waren, Schlafplätze und warme Mahlzeiten zur Verfügung stellten oder gleich die Polizei alarmierten.
Was geschah genau am 28. Dezember vor der Davidwache? Darüber gibt es immer noch Streit. Erst hatte Andreas Beuth, Anwalt der linken Szene, den Ordnungshütern vorgeworfen zu lügen, jetzt schlägt Joachim Lenders von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) zurück, sagt: „Das sind infame Unterstellungen. Beuth lügt!“
Zusammen mit Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der DPolG, gab Lenders am Freitag eine Pressekonferenz und griff Anwalt Beuth scharf an. Für Lenders steht fest, dass die Attacke auf die Wache eindeutig von einer gewalttätigen Gruppe der linken Szene ausging. Dabei waren vor der Davidwache zwei Beamte verletzt worden. Einem weiteren Polizisten wurde etwa 150 Meter entfernt in der Hein-Hoyer-Straße ein Stein ins Gesicht geschleudert. Der 45-Jährige erlitt einen Kieferbruch.
Zunächst hatte die Polizei mitgeteilt, dass alle drei Beamten vor der Davidwache attackiert worden waren. Die MOPO schrieb allerdings schon am ersten Tag unter Berufung auf einen Polizisten, dass der Angriff weiter entfernt stattgefunden hatte. Später revidierte auch die Polizei ihre Darstellung und erklärte den Irrtum damit, dass anfangs noch nicht alle Berichte der Beamten zu der Attacke vorlagen. Es bleibe aber dabei, der Angriff habe stattgefunden und die Täter stammten aus der linken Szene. Lenders: „Wer etwas anderes behauptet, redet Quatsch und Unfug.“
Rechtsanwalt Beuth widerspricht: „Ich bleibe bei meiner Darstellung und ärgere mich maßlos über den Vorwurf der Lüge!“
Und er setzt noch einen drauf: „Ich habe jetzt zehn Zeugen, die der Darstellung der Polizei widersprechen.“ Nach Beuths Angaben hätten sich eher zufällig Leute zu einer „Party“ auf der Reeperbahn getroffen. Es sei nicht zu Steinwürfen gekommen, auch polizeifeindliche Parolen seien nicht gerufen worden. Beuth meint, dass die Polizei die „Party“ wohl als Angriff auf die Wache missdeutet habe, weil es ja bereits am 20. Dezember eine Attacke auf die Wache gegeben habe.
Fakt ist: Beuths Zeugen sind bisher weder zur Polizei noch zur Staatsanwaltschaft gegangen. Die Polizei erklärte, bei ihr hätten sich unbeteiligte Zeugen gemeldet, die ihre Version der Attacke eindeutig stützen.
Nach Angriffen auf Wachen: Polizisten fordern die Anschaffung umstrittener Elektroschock-Pistolen
Ein Druck auf den Abzug und 50 000 Volt rasen in den Körper: Der Taser ist weltweit bei Polizeieinheiten im Einsatz – aber nicht unumstritten. nach den jüngsten Attacken auf die Davidwache überlegt Innensenator Michael Neumann (SPD), den Taser einzuführen. Und Joachim Lenders von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) sagt: „Ich halte den Taser für ein adäquates Einsatzmittel.“ Die MOPO beantwortet die wichtigsten Fragen zum Taser.
Wie funktioniert der Taser?
Das System der bereits in den 60er Jahren in den USA entwickelten Elektroimpulswaffe ist einfach. Per Gasdruck oder mit Schießpulver werden zwei Nadel-Projektile mit Widerhaken verschossen. Auf einer Reichweite von maximal 10 Metern durchdringen sie Kleidung bis zu einer Stärke von 5 cm. An den Projektilen sind Drähte, die mit dem Taser verbunden sind. Wenn der Abzug durchgedrückt wird, schießt Strom in den Körper. Mehrere Stromstöße sind möglich.
Was sind die Risiken?
Trifft das Geschoss eine Arterie, die Augen oder hat der beschossene Herzprobleme oder Drogen genommen, kann es gefährlich werden. Amnesty International behauptet, dass zwischen 2001 und 2008 allein in den USA 40 Menschen durch Taser-Attacken gestorben seien. Eine Studie ergab allerdings bei der Untersuchung von 1000 Taser-Einsätzen in den USA, dass lediglich drei Menschen in die Klinik mussten.
Was ist der Vorteil des Tasers?
In Situationen, in denen Täter beispielsweise mit dem Messer herumfuchteln, kann der Taser von Polizisten statt der Schusswaffe eingesetzt werden. Zuletzt war am Alexanderplatz in Berlin ein Mann, der Beamte mit einem Messer attackierte, erschossen worden. Hier hätte ein Taser -Einsatz das Leben des Mannes vermutlich gerettet.
Ist der Taser in Deutschland schon im Einsatz?
Ja, aber vor allem bei Spezialeinsatzkommandos (SEK) und dem Hamburger Mobilen Einsatzkommando (MEK). 2005 wurde das MEK damit ausgerüstet. Seitdem kam es zu mehreren Einsätzen, die nach Polizeiangaben problemlos verliefen. Zuletzt überwältigte das MEK mit dem Taser im Dezember 2013 in Niendorf einen 65-jährigen Waffen-Narren, der Nachbarn mit einem Gewehr erschreckt hatte.
Was ist aktuell geplant?
Frank Reschreiter, Sprecher der Innenbehörde, sagt der MOPO: „Die Behördenleitung hat sich mit dem Taser befasst. Wir diskutieren das und haben der Polizei einen Prüfauftrag erteilt.“ Die Polizei wertet aktuell Einsätze aus, bei denen ein Taser hätte zum Einsatz kommen können. So etwas Angriffe von Straftätern mit Messer und Schlagwaffen, bei denen Polizisten geschossen oder einen Diensthund auf die Gewalttäter gehetzt hatten.
Ist auch ein Einsatz auf Gewalt-Demos denkbar?
Nein. Das plant niemand. Gewerkschaftschef Joachim Lenders nimmt aber die Attacke von etwa 40 Vermummten auf die Davidwache zum Anlass, den Taser ins Spiel zu bringen: „Bei solchen Attacken ist der Einsatz eines Tasers sinnvoll. Die Hemmschwelle zur Schusswaffe zu greifen, ist bei unseren Kollegen enorm groß. Das ist auch grundsätzlich richtig. Doch hätten die Kollegen in der Situation zum Taser greifen können, wäre es möglicherweise zu Festnahmen gekommen.“
Dutzende Verletzte Polizisten bei einer Flora-Demonstration. Brutale Attacken auf Beamte der Davidwache und Steinwürfe auf die Polizeigebäude und -autos. Um die linksautonome Gewalt in den Griff zu bekommen, wurde ein riesiges Gefahrengebiet eingerichtet. „Unbedingt nötig“ findet das Joachim Lenders von der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Völlig überzogen“, sagt Antje Möller, Innenpolitische Sprecherin der Grünen. Die MOPO lud sie zum Streitgespräch ein.
MOPO: Herr Lenders, woll der Senat hier einfach Stärke zeigen oder erwarten Sie konkrete Erfolge durch das Gefahrengebiet?
Joachim Lenders: Mit Muskelspiel hat das nichts zu tun. Der Polizei wurde durch die Ausweisung des Gefahrengebietes vernünftiges Handwerkszeug in die Hand gegeben. Wir haben so viel mehr Kontrollmöglichkeiten.
Antje Möller: Aber die Polizei spricht doch selbst in ihrer Stellungnahme davon, dass vor allem bekannte und verdächtige Personen kontolliert worden sind. Diese Möglichkeit hat sie auch ohne Gefahrengebiet.
Lenders: Nein, selbst bei bekannten oder verdächtigen Personen muss ja eine Rechtsgrundlage für die Kontrolle da sein.
Möller: Die gibt es doch. Verdächtige Personen dürfen lageabhängig immer kontrolliert werden.
Lenders: Dabei werden Polizisten aber viel zu oft allein gelassen. Denn dann müssen Sie entscheiden, was eine verdachtabhängige Kontrolle ist. Wir wollen das Gesetz nicht interpretieren. Wird ein Gefahrengebiet eingerichtet, dann ist die Lage klar. Wir haben Pyrotechnik und Skimasken gefunden. Es wurden Platzverweise und Aufenthaltsverbote erteilt. Das alles wäre in dieser Konzentration ohne Einrichtung eine Gefahrengebietes nicht möglich gewesen.
Möller: Die Schwierigkeit ist dann doch, das auszuwerten, was in Rücksäcken gefunden wurde. Wenn Waffen innerhalb einer Waffenverbotszone entdeckt werden, dann ist das ein klarer Verstoß. Aber wenn Pyrotechnik kurz nach Silvester gefunden wird- was soll man mit dieser Erkenntnis machen?
Lenders: Das Gefahrengebiet ist ja kein Allheilmittel. Es ist örtlich begrenzt und temporär. Bleibt bestimmt nicht bis zum Sommer. Es ist der Lage in Teilen von Altona und auf dem Kiez geschuldet.
Opposition und Gewerkschaft: Geld reicht sonst nicht zum Leben. Heilfürsorge kommt offenbar wieder
Sie sollen Straftaten verhindern, den Verkehr regeln oder Falschparker abzetteln – etliche Polizisten aber kommen mit ihrem Gehalt nicht hin, sind auf einen Nebenjob angewiesen. Eine Senatsantwort auf die CDU-Anfrage zeigt, wie die Beamten Geld dazuverdienen.
Etwa 1700 € netto bleiben einem Polizeiobermeister (Dienstgrad des Großteils aller Streifenpolizisten) am Ende des Monats. Vor allem der mittlere Dienst ist es, der nach Feierabend weiterschuftet. Bis zu acht Stunden in der Woche als Hausmeister , aber etwa auch als Künstler oder Dolmetscher. Drei Beamte verdingen sich als Makler, zwölf als Schriftsteller. Von den rund 8500 Polizisten hatten 1546 in diesem Jahr einen Nebenjob. Tendenz seit 2010: steigend.
Für den CDU-Politiker Karl-Heinz Warnholz ein Unding: „Das Problem, dass vor allem Polizisten, die gerade eine Familie gegründet haben, auf einen Nebenjob angewiesen sind, um den Haushalt zu finanzieren, ist lange bekannt.“ Warnholz setzt sich für eine Ballungsraumzulage für Hamburger Polizisten ein. Die hätten schließlich höhere Lebenshaltungskosten als die Kollegen im Umland. Im Raum München gebe es die Zulage.
Für Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, ein sinnvoller Vorschlag: „Das Leben in Hamburg ist einfach teurer. Dazu kommt, dass die jungen Polizisten sich komplett privat versichern müssen, weil die Heilfürsorge abgeschafft wurde. Insofern wäre die Zulage vernünftig.“
Nach MOPO-Informationen aber ist Besserung in Sicht. In der kommenden Woche sollen die Gespräche über die Wiedereinführung der Heilfürsorge abgeschlossen sein. Ein Schritt dahin, dass junge Polizisten mit Familie auch von Ihrem Gehalt leben können. Warnholz: “ Sonst wandern die besten Leute in benachbarte Bundesländer ab.“
Personalrat setzt sich vor Gericht durch
Selten hat ein Thema in der jüngeren Vergangenheit für derartigen Zoff bei der Hamburger Polizei gesorgt: Seit August werden alle Funkstreifenwagen und diverse andere Fahrzeuge mit einer GPS-Technik permanent überwacht. Der Personalrat lief dagegen Sturm – und bekam nun vor Gericht Recht. Worum geht es? Seit dem 01. August werden insgesamt410 Fahrzeuge mit einer GPS-Standortdatenübermittlung ausgestattet. Bei der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) war man angesichts dieser Neuerung entsetzt: „Dieses System ist ein digitaler Leinenzwang“, sagte Polizeikommissar Thomas Jungfer, Erster stellvertretender Landesvorsitzender. „Die Kollegen werden so überall und rund um die Uhr überwacht. Was kommt als nächstes? Der GPS-Chip an der Uniform oder der Barcode unter den Sohlen der Dienstschuhe?“ Der Personalrat der Polizei (vertreten durch den ehemaligen grünen Justizsenator und Rechtsanwalt Till Steffen) zog vor das Verwaltungsgericht Hamburg. Dieses entschied nun: Der Personalrat muss bei der Angelegenheit ein Mitbestimmungsrecht erhalten. „Wir sind sehr zufrieden mit dieser Entscheidung“, sagte Hamburgs DPolG-Chef Joachim Lenders. Man sei grundsätzlich für die GPS Standortdatenübermittlung. Sie solle aber lediglich für den Schutz der Beamten und nicht zur Leistungs- und Verhaltenskontrolle genutzt werden.
Überwachungszoff bei der Hamburger Polizei! Ab August sollen alle Funkstreifenwagen und diverse andere Fahrzeuge mit einer GPS-Überwachung versehen und permanent überwacht werden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) läuft dagegen Sturm. Doch die Polizeileitung bleibt gelassen: Das vermeintliche Problem sei ein Sturm im Wasserglas.
Worum geht es? Ab dem 1. August werden insgesamt 410 Fahrzeuge mit einer GPS-Standortdatenübermittlung ausgestattet. Dazu gehören: Alle Streifenwagen, Zivilfahrzeuge der Wachen, Motorräder, Mannschaftsbusse und Boote.
Bei der DPolG ist man angesichts dieser Neuigkeiten entsetzt: „Dieses System ist ein digitaler Leinenzwang“, sagt Polizeikommissar Thomas Jungfer, Erster stellvertretender Landesvorsitzender. „Die Kollegen werden so überall und rund um die Uhr überwacht. Was kommt als nächstes? Der GPS-Chip an der Uniform oder der Barcode unter den Sohlen der Dienstschuhe?“
Aber weshalb wehrt sich ausgerechnet eine Polizeigewerkschaft, die sich sonst für die Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung stark macht, gegen eine GPS-Überwachung der Polizei selbst? „Video- und Telefondatenüberwachung findet nur an Orten beziehungsweise in Situationen statt, in denen es um die Sicherheit der Menschen geht“, sagt Jungfer. „Bei der GPS-Überwachung der Polizei geht es hingegen um eine dauerhafte und verdachtsunabhängige Überwachung. Der Polizeipräsident scheint seinen eigenen Mitarbeitern nicht zu vertrauen.“
Die Gaffer brüllten: „Knall ihn ab!“ Vor 26 Jahren stand Joachim Lenders, heutiger Chef der Deutschen Polizeigewrkschaft, mitten in der City 20 Minuten lang einem bewaffneten Gangster gegenüber. Genauso wie der junge Polizist am Mittwoch auf dem Kiez. Der heute 51 Jahre alte Hauptkommissar Lenders erinnert sich.
Der 21. Mai 1987 ist ein lauer Frühlingstag. Juwelier Benno Bode will sein Geschäft an der Ferdinandstraße (Altstadt) gerade schließen, als der bankrotte Finanzmakler Jochen B. (50) in den Laden kommt, auf den Goldschmied schießt und Brillianten im Wert von 50 000 Mark raubt.
Trotz Bauchschuss verfolgt der Juwelier den Verbrecher bis Ballindamm. Joachim Lenders, damals 26-jähriger Polizeiobermeister, sitzt zusammen mit Kollege Carsten W. in seinem Streifenwagen „Peter 12/1“, als der Einsatz kommt: „Überfall Ferdinandstraße“. Lenders: „Wir bogen mit dem Peterwagen in den Ballindamm ab, wurden von aufgeregten Passanten und dem angeschossenen Juwelier gestoppt.“ Die Menschen zeigten auf einen korpulenten Mann mit Hute, der einen beigefarbenen Trenchcoat trug. Er hatte versucht, Autos zu stoppen, wollte sich so offenbar einen Fluchtwagen verschaffen. „Wir riefen: ‚Halt, stehen bleiben!‘, da richtete der Täter die Waffe erst auf uns, hielt sie sich dann an den Kopf und drohte ein Blutbad anzurichten.“ Lenders und sein Kollege ducken sich hinter ihrem Streifenwagen und richten die Pistolen auf den Räuber, der direkt an der Binnenalster steht.
„Ich redete auf den Mann ein, ich hoffte einfach, dass er doch noch aufgibt und einsieht, dass er keine Chance hat“, erzählt Lenders. Dutzende Streifenwagen rasen in die City, Hubschrauber kreisen und Lenders redet und redet. „Doch der Mann war überraschend cool, er machte mir unmissverständlich klar, dass er geschossen habe und er es wieder tun wird, wenn wir ihn nicht laufen lassen. Er habe nichts mehr zu verlieren“, erinnert sich Lenders. An den Fenstern umliegender Bürohäuser stehen die Menschen, einige rufen: „Knallt den Kerl ab, legt ihn um!“ Lenders: „Das war einfach furchtbar.“
