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Kuschelige Zeiten für die Polizei

Nach langem Streit: Beamte dürfen Dienstmützen im Winter gegen Wollhaube tauschen

Bei Wollmützen verstand Hamburgs Ex-Polizeipräsident Werner Jantosch keinen Spaß. Er mochte sie nicht. Zur blauen Uniform gehörte die Schirmmütze-basta! Die Gewerkschaften liefen dagegen Sturm, ohne Erfolg. Jetzt lenkte die Polizeiführung endlich ein. Es war eine der ersten Amtshandlungen von Jantosch-Nachfolger Wolfgang Kopitzsch (seit 2 Wochen im Amt). Der neue Polizeichef bereitete der unsäglichen „Mützenposse“ ein Ende. Von nun an dürfen seine Beamten das, was ihre Kollegen in München, Berlin, Hannover oder Kiel schon seit Jahren tun: eine schwarze Wollmütze mit gesticktem Polizeistern und der Aufschrift „Polizei“ (Preis 5,77 Euro) tragen. Unter Jantosch war –egal, bei welcher Temperatur – nur die klassische blaue Schirmmütze erlaubt. Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Während man im Präsidium entspannt das Thermostat von 4 auf 5 drehte, froren sich unsere Kollegen, die Ohren vom Stamm. Es wurde Zeit, dass die Gesundheit wieder im Vordergrund steht.“

Hamburger Polizisten dürfen Wintermützen tragen

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„Mützenposse“ hieß der jahrelange Streit über die passende Winter-Kopfbedeckung für Hamburgs Ordnungshüter.

Bislang war die dienstlich gelieferte Wintermütze aus Wolle für die Peterwagenbesatzungen tabu. Sie durfte nicht zur normalen Uniform getragen werden, so der Befehl von oben. Der neue Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch sieht das anders.

So können ab sofort auch die Beamten der Wachen und Verkehrsstaffeln ihre Ohren mit der Wollmütze als Teil ihrer Uniform wärmen. Die Beschaffung ist nicht schwierig. Über das Logistikzentrum in Niedersachsen sind die Mützen in wenigen Tagen zu bekommen. Viele Beamte werden sie auch schon im Spind haben.

Beifall kommt von der Deutschen Polizeigewerkschaft. Joachim Lenders, Landesvorsitzender: „Endlich. Es wurde auch Zeit, dass die Gesundheit der Kollegen und nicht persönliche Geschmäcker im Vordergrund stehen. Nach Jahren der „gebetsmühlenartigen Wiederholung“ sei die Polizeiführung nun einsichtig geworden, erklärte Lenders. „Während man im Polizeipräsidium entspannt und leger das Thermostat von „4“ auf „5“ drehte, froren sich unsere Kolleginnen und Kollegen – salopp gesagt – die Ohren vom Stamm.“

Polizeipräsident Missglückter erster Arbeitsauftrag

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Ein formloses A4-Blatt, das von Hamburgs neuem Polizeipräsidenten Wolfgang Kopitzsch verteilt worden war, sorgt für Ärger. Kurz und knapp geht es um die Weiterentwicklung der Organisation. Stilblüte: „Alle 24 Polizeikommissariate bleiben bestehen. Ihre konzeptionelle Fortentwicklung orientiert sich u.a. an dem Aspekt der Sozialräumlichkeit.“ Erste Ergebnisse sollen im April vorliegen. „Das Papier geht an der Wirklichkeit vorbei“, sagt Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Personalrat und Gewerkschaft wurden nicht informiert, obwohl man eine Organisationsstruktur entwickeln will, die „ein Höchstmaß an Kommunikation und Information, eine qualifizierte Streit- und Fehlerstruktur sowohl Zeit für Mitarbeiterbeteiligung zulässt“.

Friedliches Büro-Wechsel-Dich in der Innenbehörde

 

Innensenator Michael Neumann (41, SPD) räumt auf. Zumindest was die Hinterlassenschaften seines Vorgängers Christoph Ahlhaus (42, CDU) angeht. Der hatte, als er 2008 Senator wurde, in der Innenbehörde aus Bequemlichkeit einfach sein Staatsratsbüro (rechts vom Sekretariat) zum Senatorenbüro ernannt (und ließ eine mehrere Tausend Euro teure Klimaanlage einbauen!). Sein Staatsrat wurde ins ehemalige Senatorenbüro (links vom Sekretariat) einquartiert.

Neumann passte das alles nicht, weil er so einen weiteren Weg zu seiner Büroleiterin Swantje Glismann (44, SPD) hatte. Jetzt sitzt Neumann wieder da, wo Hamburgs Innensenatoren immer saßen, links vom Sekretariat. Und sein Staatsrat Volker Schiek (61, SPD) sitzt rechts vom Sekretariat und hat eine Klimaanlage. Na, wenn´s denn der guten Amtsführung dient…

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Hamburgs Polizei hat einen neuen Präsidenten

 

Hamburg hat einen neuen Polizeipräsidenten. Innensenator Michael Neumann führte den bisherigen Leiter des Bezirksamts Nord, Wolfgang Kopitzsch (beide SPD), in sein Amt ein. Kopitzsch, der gestern 63 Jahre alt wurde, folgte auf den parteilosen Werner Jantosch (61), den Neumann vorzeitig in den Ruhestand versetzt hat. Die Polizeigewerkschaft hofft auf einen starken Präsidenten. Neumann hatte den Wechsel Ende Dezember damit begründet, dass die Polizei grundlegende Veränderungen benötige, um die Anforderungen des Senats, wie flachere Hierarchien und einen Abbau in der Verwaltung umzusetzen. Kopitzsch will nun die Organisationsstruktur der Polizei unter die Lupe nehmen. Es werde einen Prozess geben, „in dem wir schauen, ist die Polizei in Ihren Strukturen eigentlich noch so modern aufgestellt, wie sie sein muss für die Herausforderungen der Zukunft“. Sein Ziel sei, „relativ schnell“ Ergebnisse vorzulegen, betonte der Polizeichef: „Ich kann mir vorstellen, dass wir schon nach den Sommerferien in dem einen oder anderen Punkt so weit sind, dass wir sagen, man kann das auch schon umsetzen.“

Es werde auch um eine Dezentralisierung gehen, sagte Kopitzsch. „Wichtig ist, dass tatsächlich die Arbeitsebene die notwendige Stärkung auch erfährt“. Er fordere alle                                     – auch die Bürger – auf, sich an dem Prozess zu beteiligen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft kündigte an, sie werde „als mitgliederstärkste Hamburger Polizeigewerkschaft konstruktiv und vertrauensvoll“ mit dem neuen Präsidenten zusammenarbeiten.

 „Was wir brauchen, ist eine durchgreifende Steigerung der Attraktivität des Polizeiberufs“, erklärte Landeschef Joachim Lenders. „Die Wiedereinführung der freien Heilfürsorge, die Schaffung eines gerechten Beförderungssystems mit einer nachvollziehbaren Karriereperspektive und die Erhöhung der Einstellungszahlen sollten erste, wichtige Schwerpunkte des Polizeipräsidenten sein.“ Kopitzsch sagt, als ehemaliger Leiter der Landespolizeischule kenne er die Polizeiarbeit „aus dem Effeff“.

Späte Karriere: Amtseinführung am Geburtstag

Feierliche Amtseinführung durch Innensenator Michael Neumann im Rathaus. Der Polizei stehen tief greifende Veränderungen bevor

Sein 63. Geburtstag am Mittwoch, 18. Januar 2012, wird Wolfgang Kopitzsch wohl für immer genau und durchaus angenehm in Erinnerung bleiben. An diesem Tag erfüllte sich sein Traum, den er selbst als „Krönung seines beruflichen Lebens“ bezeichnet. Innensenator Michael Neumann (SPD) ernannte ihn zum Polizeipräsidenten der Freien und Hansestadt Hamburg und damit zum obersten Ordnungshüter und Chef von mehr als 9800 Mitarbeitern. Mit dem Einzug Kopitzschs in die fünfte Etage des sternförmigen Polizeipräsidiums in Alsterdorf ist auch ein Umbruch verbunden. Die Polizei soll wieder dezentralisiert werden. Damit sind bereits in den nächsten Monaten tief greifende Änderungen in dem Apparat zu erwarten.

Offen, dynamisch, selbstbewusst – zu seinen Amtsantritt hat Wolfgang Kopitzsch sich nicht unbedingt in hanseatischem Understatement geübt. Als SPD-Parteibuchinhaber und Genosse unter Filzverdacht – und von der Opposition nicht gerade als qualifiziert hingestellt – muss er in die Fußstapfen eines Präsidenten treten, der aus dem „Stall“ Polizei kam und schon von daher als kompetent, gut vernetzt und akzeptiert galt. So stellte Kopitzsch, der sich durch seinen beruflichen Werdegang in keiner Weise in der Reihe der Hamburger Polizeipräsidenten verstecken braucht, nicht nur seine, sondern auch die hohe Affinität der Familie zur Polizei in den Vordergrund. „Wir haben 47 Jahre Polizeierfahrung“, so Kopitzsch. Sein Vater war Revierführer in Altona. Er selbst war für die Aus- und Fortbildung der Hamburger Ordnungshüter als Leiter der Polizeischule verantwortlich, bevor er 2009 zum Bezirksamtsleiter in Nord gewählt wurde.

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Wolfgang Kopitzsch ist Hamburgs neuer Polizeichef

Hamburg hat einen neuen Polizeipräsidenten. Innensenator Michael Neumann führte den bisherigen Leiter des Bezirksamts Nord, Wolfgang Kopitzsch (beide SPD), in sein Amt ein. Kopitzsch, der am Mittwoch 63 wurde, folgt auf den parteilosen Werner Jantosch (61), den Neumann in den vorzeitigen Ruhestand versetzt hat. Die Polizeigewerkschaft hofft auf einen starken Präsidenten.

Neumann hatte den Wechsel Ende Dezember damit begründet, dass die Polizei grundlegende Veränderungen benötige, um die Anforderungen des Senats wie flachere Hierarchien und einen Abbau in der Verwaltung umzusetzen. Kopitzsch will nun die Organisationsstruktur der Polizei unter die Lupe nehmen.

Es werde einen Prozess geben, „in dem wir schauen, ist die Polizei in ihren Strukturen eigentlich noch so modern aufgestellt, wie sie sein muss für die Herausforderungen der Zukunft“. Sein Ziel sei, „relativ schnell“ Ergebnisse vorzulegen, betonte der Polizeichef: „Ich kann mir (…) vorstellen, dass wir schon nach den Sommerferien in dem einen oder anderen Punkt so weit sind, dass wir sagen, man kann das auch schon umsetzen.“

Es werde auch um eine Dezentralisierung gehen, sagte Kopitzsch. „Wichtig ist, dass tatsächlich die Arbeitsebene die notwendige Stärkung auch erfährt.“ Er fordere alle – auch die Bürger – auf, sich an dem Prozess zu beteiligen.

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MOPO: So schlimm schuften Hamburgs Polizisten

 Kaum Schlaf, ständige Gefahr – das ist der Polizeibeamte Gerhold Busker (43) gewohnt. „Aber die Belastung ist für viele bald nicht mehr zu stemmen.“

Neue Zahlen belegen: Der Druck auf die Polizeibeamten wird immer höher. „Die Situation erfordert schnell Gegenmaßnahmen“, sagt der CDU-Abgeordnete Ralf Niedmers.

Seine Anfragen an den Senat ergaben: Allein im Dezember mussten die 10000 Polizisten der Stadt 906000 Überstunden schieben, seit dem Sommer stieg die Zahl deutlich. Und: 2011 wurden 309 Polizisten im Einsatz verletzt. Auch 13 Feuerwehrleute wurden von Krawallmachern verletzt.

Ursache seien immer neue Massen-Events in der Stadt, sagt Gerhold Busker. „Die Gewaltbereitschaft ist so hoch geworden, dass wir überall Präsenz zeigen müssen. Auch bei Handball-Spielen oder kleinen Demonstrationen. Das zermürbt, an eine normale 40-Stunden-Woche ist nicht mehr zu denken.“

Hinzu kommen Sonderfälle wie die Bewachung der Ex-Sicherheitsverwahrten oder die Schlacht um den Castor. Busker: „Meine gesammelten Überstunden reichen aus, um ein halbes Jahr lang Urlaub zu nehmen.“

Für Joachim Lenders von der Deutschen Polizeigewerkschaft ist die Lösung ganz einfach: mehr Personal. „Die Schraube kann nicht immer weiter angezogen werden.“ Der CDU-Abgeordnete Niedmers fordert ein „Konzept, um Überstunden besser zu entlohnen“. Die Innenbehörde sieht keinen Grund zur Panik: „Wir arbeiten intensiv daran, dass die Belastung nicht zu hoch wird und die Beamten für ihre Überstunden angemessen entschädigt werden.“

Die Welt: Schweinske-Cup: Debatte über Polizeitaktik

St. Pauli sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt – Polizei sucht weitere Zeugen

31 erkannte Krawallmacher reisten für Gewalttaten extra nach Hamburg an

Nach den Ausschreitungen beim Schweinske-Cup in und um die Alsterdorfer Sporthalle wird klar, dass die Veranstaltung von Gewalttätern gezielt als Plattform für Krawall genutzt wurde. Unter den 76 in Gewahrsam oder festgenommenen Personen sind Hooligans, als Gewalttäter bekannte Linksextremisten und zahlreiche Kriminelle, die in der Vergangenheit vor allem durch Gewaltdelikte auffielen. Die Polizei hofft jetzt, noch weitere Krawallmacher durch privat gemachte Videos zu identifizieren.

„Unter den Fest- und Ingewahrsamnahmen befanden sich zehn im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen registrierte Gewalttäter, vier bekannte Gewalttäter aus dem linken Spektrum sowie 16 bereits kriminalpolizeilich in Erscheinung getretene Tatverdächtige“, sagt Hauptkommissarin Karina Sadowsky. „31 der Personen kamen von auswärts. Selbst aus Schottland und Österreich stammen einige der festgesetzten Personen.“ Mittlerweile hat das Fachkommissariat für Szene- und Gruppengewalt, die ZD 64, die Ermittlungen übernommen.

Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, nennt die Ausschreitungen eine „von unglaublicher Brutalität geprägte Gewaltorgie“. „Was mich wirklich aufregt, ist die jetzt auch noch aufkommende Kritik an dem polizeilichen Vorgehen beim Trennen der gewalttätigen Fangruppen“, so Lenders. Er spielt damit auf die Kritik von St.-Pauli-Präsident Stefan Orth und dessen Sicherheitschef Sven Brux an, die der Polizei am Montag vorwarfen, dass sie „einseitig und überzogen“ reagiert habe. Die Schuld an den Krawallen sehen sie bei etwa 120 rechtsradikalen Lübeck-Fans, die ungehindert zwei Angriffe auf St.-Pauli-Anhänger ausgeführt hätten.

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) zeigte sich schockiert von den Geschehnissen. „Diese Leute sind kriminell, ich finde es unglaublich, was sie diesem traditionsreichen Familien-Fußballturnier angetan haben“, sagte er. Neumann hat als Reaktion auf die Vorfälle Vertreter des Hamburger Fanprojekts, der Fanklubs des HSV und von St. Pauli sowie Repräsentanten der beiden Profiklubs, des Hamburger Sportbundes, des Hamburger Fußball-Verbandes und der Polizei zu einem Gespräch ins Rathaus eingeladen. „Ich habe große Zweifel, ob sich solche Veranstaltungen in Zukunft durchführen lassen. Aus der ersten Erregung heraus würde ich sagen: Nein“, sagte der Innensenator dem „Hamburger Abendblatt“.

BILD: Wird Hamburgs Reiterstaffel weggespart?

Osdorf-Große Sorge um Hamburgs Polizei-Reiterstaffel

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lenders, befürchtet ihr Aus zum Jahresende: „Mit dem bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Polizeipräsidiums sind die Chancen für ein Weiterbestehen deutlich gesunken.“ Lenders spielt damit darauf an, dass die Gewerkschaft der Polizei (GdP), der der künftige Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch angehört, immer wieder Vorbehalte gegen die Reiterstaffel geäußert hat. Die sei zu teuer, nicht zeitgemäß und nicht effektiv genug.

Auch Innensenator Michael Neumann (SPD) gilt nicht gerade als flammender Befürworter der Staffel, hat ihr aber immerhin eine Bewährungsfrist bis zum Jahresende gesetzt. Dann laufen die Verträge für die angemieteten Stallungen in Osdorf aus.

In der Polizei muss gespart werden. Ihr Sympathieträger, die Reiterstaffel, droht diesem Zwang zum Opfer zu fallen.