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    87 Einbrecher gefasst! Justiz lässt alle laufen… Ohrfeige für Hamburgs Polizisten

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    Die Fakten sprechen für sich. Wer als Einbrecher in Hamburg gefasst wird, hat herzlich wenig vom Gericht zu befürchten.

    87 Intensivtäter hat die Soko „Castle“ seit letztem Jahr festgenommen. Gegen 62 wurden Haftbefehle erwirkt. 21 sind bislang verurteilt worden  – aber kein  einziger sitzt im Gefängnis!

    SCHLAPP-JUSTIZ LÄSST TÄTER LAUFEN!

    Eine Ohrfeige für alle Polizisten. Die Richter verhängten ausschließlich Jugend-Arreststrafen (vier Wochen, sechs Fälle) oder Freiheitsstrafen auf Bewährung.

    Die höchste lautete auf ein Jahr und drei Monate. Die niedrigste auf sieben Monate. In einem Fall gab‘s sogar nur „10 Arbeitsleistungen“ aufgebrummt.

    In neun weiteren Fällen sind nach Auskunft der Justizbehörde die Haftbefehle aufgehoben, obwohl die Strafverfahren noch nicht abgeschlossen sind.

    Begründung: Die Täter seien in erster Instanz bereits zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt worden.

    Die erschreckenden Daten hat der CDU-Innenexperte Joachim Lenders (54) beim Senat abgefragt. Er wertet das Ergebnis als „skandalös, denn es ist absolut nicht nachvollziehbar wie so auch nur im Ansatz eine abschreckende Wirkung erzielt werden soll“. Und das, obwohl bis auf einen alle Täter aus dem Ausland kommen.

    Lenders: „Es handelt sich hier ganz offensichtlich um reisende Gewohnheitsverbrecher. Ich verstehe nicht, warum man die einfach wieder laufen lässt. Denn nichts anderes heißt eine Bewährungsstrafe in solchen Fällen.“

    Übrigens: In sechs Fällen ist die Staatsanwaltschaft gegen die Urteile in Berufung gegangen. In drei Fällen auch die Angeklagten…

     

     

    Hamburgs Dealer-Szene wird immer aggressiver

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    Die Zahl der Drogendelikte ist deutlich angestiegen. In der Schanze und auf St. Pauli werden Kokain und Hasch am helllichten Tag verkauft. Auch insgesamt nimmt die Kriminalität in Hamburg leicht zu.

    Auf St. Pauli, sagt Alban Qoku, bekomme man leichter Koks als in Kolumbien. Donnerstagmittag, der 45-Jährige steht vor seinem Laden in der Silbersackstraße. Seit drei Jahren betreibt er das „Rock Café“ (Werbespruch: „Das Original! Kultig, kernig, kiezig“), in dem Rockbands an den Wochenenden Konzerte spielen. Qoku, ein Mann mit langem Bart und fester Stimme, ist genervt. „Hier auf der Ecke wird so aggressiv gedealt, dass es schlecht fürs Geschäft ist und die Politik lässt uns im Stich“, sagt er. Seit Jahren nehme der Drogenverkauf zwischen Balduintreppe und Reeperbahn stetig zu – inzwischen würden die Dealer sogar Kinder ansprechen. „Es wird immer mehr“, sagt Alban Qoku. Und die aktuelle Kriminalitätsstatistik gibt dem Clubbetreiber recht. Gestern wurden die Zahlen vorgestellt.

    Im vergangenen Jahr ist die Zahl der registrierten Rauschgiftdelikte in Hamburg um knapp elf Prozent auf rund 9400 Fälle gestiegen, die Fallzahl im Bereich Handel und Schmuggel ist sogar um knapp 16 Prozent auf knapp 1800 angestiegen. Bei der Bewertung der Daten sei jedoch zu berücksichtigen, dass es sich bei den aufgeführten Fällen um sogenannte Kontrolldelikte handelt. Heißt: Höhere Fallzahlen können auf eine höhere Kriminalität hindeuten. Sie können jedoch auch schlicht Ergebnis verstärkter Kontrollen sein.

    Kriminalität steigt insgesamt

    Das nicht geringer werdende Drogenproblem auf St. Pauli und in St. Georg steht symptomatisch für die Herausforderungen in anderen wichtigen Kriminalitätsbereichen, in denen es die Polizei trotz einer Bündelung von Ressourcen bislang nicht geschafft hat, durchschlagende Erfolge zu erzielen: So konnte auch eine Soko „Castle“, die seit August gegen Einbrecherbanden im Einsatz ist und bereits 62 Haftbefehle vollsteckte, die Einbruchszahlen nicht grundlegend senken. 9006 Einbrüche wurden im vergangenen Jahr versucht oder begangen, ein Fünftel mehr als im Jahr zuvor. Immerhin: Fast 42 Prozent blieben im Versuch stecken, wurden nicht beendet, weil Nachbarn die Polizei riefen oder die Einbrecher an der Sicherheitstechnik scheiterten.

    Eine anderes großes Problem sind die Taschendiebstähle: 20.237 Taten wurden 2015 gezählt – vor zehn Jahren waren es weniger als halb so viele. Bundes- und Landespolizei ermitteln derzeit gemeinsam, vor allem verdeckt, gegen die zumeist nordafrikanischen und rumänischen Taschendiebe, fast 900 Tatverdächtige wurden im vergangenen Jahr ausgemacht. Insgesamt machten Diebstahlsdelikte, unter die auch Einbrüche fallen, die Hälfte der Gesamtzahl aller Straftaten aus. Und die stieg im vergangenen Jahr auf fast 244.000 und damit auf ein neues Zehnjahres-Hoch. Doch es gab auch positive Entwicklungen: Bei der Zahl der Körperverletzungen gab es einen leichten Rückgang. „Neben positiven Entwicklungen gibt es auch Bereiche, mit denen wir nicht zufrieden sein können“, so Innensenator Andy Grote zur aktuellen Kriminalitätsstatistik. Die Ergebnisse zeigten jedoch eine insgesamt stabile Sicherheitslage.

    Kritik am Senat

    Die Gewerkschaften sahen das nicht so: „Es hilft nichts, einige personalintensive Einsätze gegen Einbrecher zu fahren, um sich dann in anderen Bereichen zu entblößen“, sagte Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft. Um den Kampf gegen Einbrecher zu gewinnen, müsse die Stadt mehr uniformierte Polizei auf die Straße bringen und Zivilfahnder einsetzen. Wer immer weniger Personal in die immer komplexer und komplizierter werdende Kriminalitätsbekämpfung investiert, dürfe sich doch wahrlich nicht über dieses Ergebnis wundern, betonte der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalisten, Jan Reinecke. Der Personalmangel etwa bei der Kripo habe dazu geführt, dass sich an vielen Dienststellen die unbearbeiteten Vorgänge stapeln würden. Organisierte Kriminalität könne so nur noch rudimentär verfolgt werden.

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    Polizeigewerkschaft fordert Verbesserung

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    Personalmangel, Einsatzbelastung, Überstunden: Die Polizeigewerkschaft DPolG hat bei einem ersten Treffen mit Hamburgs neuem Innensenator Andy Grote (SPD) die angespannte Personalsituation bei der Polizei angemahnt. Diese werde zu einer reinen Notrufpolizei, die kaum noch präventiv Präsenz zeige. Landeschef Joachim Lenders forderte Grote mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage auf, die Rahmenbedingungen nachhaltig zu verbessern.

    Gewerkschaft liest Senator die Leviten

    logo-bild Da musste sich der neue Innensenator Andy Grote (47, SPD) mächtig was anhören!

    Beim ersten Meinungsaustausch mit den Spitzen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) ging´s u.a. um die Personalsituation der Polizei und die übermäßigen Belastungen für die Polizisten an fast allen Wachen.

    DPolG-Boss Joachim Lenders (53): „Die Beamten sind die Garanten der inneren Sicherheit, es ist an der Zeit, dass diese Botschaft auch im Rathaus ankommt.“ Vor allem die Überstundenzahl müsse deutlich gesenkt werden.

    Das läuft schief in unserem Land – Polizei kaputtgespart

     logo-bildSeit 1995 wurden bundesweit 16 000 Stellen gestrichen. Die Beamten schoben 2015 mehr als 20 Millionen Überstunden. 10 von 16  Bundesländern bilden keine Kriminalisten mehr aus. Die Wartezeiten nach Notrufen sind auf bis zu 30 Minuten gestiegen.

    Dabei wächst die Zahl der Wohnungseinbrüche z. B. seit zehn Jahren ständig an – auf mehr als 152 000 Fälle 2014. Nur rund jeder siebte Einbruch wird aufgeklärt, gerade mal zwei Prozent der Täter werden verurteilt. 68 Prozent der Deutschen glauben, dass die Polizei die Lage nicht mehr im Griff hat (Forsa).

    Beispiel Hamburg: Einbruchsopfer Armin C. (61) musste nach dem Absetzen des Notrufs 110 zwei Stunden warten, bis drei Beamte erschienen.

    Joachim Lenders, Landes-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Die Hamburger Polizei ist völlig überlastet. Die Bürger können sich darauf einstellen, dass sie bei solchen Taten in Zukunft sogar noch länger auf die Beamten werden warten müssen.“

    Der Frust der Bürger wächst, und das hat schlimme Folgen! Bundesweit schießen „Bürgerwehren“ aus dem Boden, laufen in Köln, Bielefeld, Düsseldorf, Paderborn oder Sachsen Streife – nicht selten mit fremdenfeindlichem Einschlag.

    Rainer Wendt (59), Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, warnt: „Wo sich die Polizei aus der Fläche zurückzieht und das Gewaltmonopol des Staates infrage gestellt wird, nehmen die Bürger das Recht selbst in die Hand.“

    Gefahrengebiete werden womöglich abgeschafft

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     In Hamburg wird es künftig womöglich keine Gefahrengebiete mehr geben. Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) bestätigte im Gespräch mit NDR 90,3, die rot-grüne Koalition stehe kurz vor einer Einigung. Die Neuregelung oder die mögliche Abschaffung von Gefahrengebieten werde zurzeit zwischen Hamburgs Innen- und Justizbehörde verhandelt. Laut Innenbehörde wäre es gut, aus dieser Hamburger Sondersituation herauszukommen.

    Widerstand bei der Polizei

    Heftiger Widerstand regt sich in den Reihen der Polizei. Für Joachim Lenders, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, ist es unverständlich, dass das Instrument möglicherweise abgeschafft werden soll. Offensichtlich wolle man Drogendealern und Gewalttätern das Leben leichter und der Polizei das Leben schwerer machen, so Lenders.

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    Katja Suding & Co. Die Reaktionen zum Neumann-Rücktritt

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    Nach dem Rücktritt von Innensenator Michael Neumann (45, SPD) und die Bekanntgabe von Andy Grote (47, SPD) als dessen Nachfolger, hat sich die MOPO bei Hamburger Politikern nach Reaktionen umgehört.

     

     Joachim Lenders, Hamburg-Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft:  „Das waren irgendwann  zu viele Baustellen für Neumann: die angespannte Personalsituation der Polizei, die Flüchtlingskrise und die Vorfälle der Silvesternacht. Ich kann dem neuen Innensenator Andy Grote nur raten, diese Baustellen schnell anzupacken. Eine Schonfrist gibt es  dafür nicht.“

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    Sind die Täter wirklich Flüchtlinge?

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    Die Nacht der Schande von Köln: Jetzt kommen immer mehr Details über die Männer heraus, die hinter den Gewaltexzessen stecken sollen.

    Es geht um Körperverletzung, Diebstahl, sexuelle Delikte. 379 Anzeigen wurden bis gestern gestellt, rund 150 davon wegen sexueller Übergriffe. 350 Stunden Videomaterial werden derzeit ausgewertet. Gegen mehr als 30 Verdächtige wird ermittelt. Bei zwei Männern fand die Polizei einen Zettel auf Deutsch und Arabisch – mit Wörtern wie „Ich töte dich“, „Ich will fucken“ und „große Brüste“. Laut „Spiegel“ wurden einige der in der Silvesternacht gestohlenen Handys in Flüchtlingsheimen oder im unmittelbaren Umfeld der Heime geortet. Mittlerweile ist klar: Bei den Tätern handelt es sich vorwiegend um junge Männer aus Nordafrika.

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    „Die Integrationspolitik funktioniert nicht, das merken wir Polizisten seit Jahren“, sagt Christine Höxtermann (31), Oberkommissarin in Hamburg und Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Bislang konnten wir noch die Hand drauf halten, jetzt bekommen es auch die Bürger mit. Wir müssen aussprechen können, dass es sich um Täter aus anderen Kulturkreisen handelt. Die kennen aus ihren Heimatstaaten eine viel aggressivere Polizei und Justiz, die belächeln uns und nehmen mich als Frau erst recht nicht ernst. Ihnen müssen wir endlich zeigen, dass wir hier das Sagen haben und sonst keiner.“

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    Es waren viel zu wenig Polizisten im Einsatz!

    logo-bildEs ist eine erschreckende Bilanz für Hamburg – und es war ein schwarzer Tag für unsere Polizei: Bereits 53 Frauen zeigten an, dass sie in der Silvesternacht Opfer von Sex-Übergriffen wurden.

    Doch es gibt nicht eine einzige Festnahme!

    Joachim Lenders, Hamburg-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sagt: „Das ist alles auch so gelaufen, weil das Personal für so einen Einsatz schlicht nicht ausgereicht hat.“

    Die Polizei vermeldet, dass 400 Beamte eingesetzt waren. Sie waren sowohl zuständig für das Riesen-Feuerwerk an der Binnenalster mit 12 000 Besuchern wie auch die Landungsbrücken mit dem Hafen-Feuerwerk und den Kiez mit 50 000 Partygästen.

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    Schreckensnacht auf dem Jungfernstieg

    Bergedorfer Zeitung 

    SEX-ATTACKEN Auch in Hamburg wurden viele Frauen in der Silvesternacht belästigt und bestohlen

    Die sexuellen Übergriffe auf junge Frauen in der Silvesternacht in Köln sorgen bundesweit für Fassungslosigkeit. Nun kommt heraus: Ähnliche Szenen haben sich auch in Hamburg abgespielt. An der Reeperbahn und am Jungfernstieg sind in der Silvesternacht Frauen sexuell belästigt und beraubt worden, wie in Köln soll es sich bei den Tätern um junge Männer mit Migrationshintergrund handeln. Bisher haben laut Polizei 27 Frauen im Alter zwischen 18 und 24 Jahren Anzeige erstattet.

    „Ich habe mit einer Freundin am Jungfernstieg vor einer Bühne auf dem Weihnachtsmarkt getanzt“, berichtet eine 16-Jährige. Plötzlich seien sie von mehr als einem Dutzend Männern umringt worden. „Die haben uns richtig umzingelt, sind immer näher gekommen“, erzählt die Schülerin. „Überall waren Hände, auch unter dem Rock“. Die Mädchen versuchten sich zu wehren, schubsten die Angreifer weg, schrien laut „Stopp“ und „Finger weg“. Doch die Männer, nach ihren Beschreibungen zwischen 25 und 40 Jahren alt und mit ausländischem Aussehen, hätten immer weitergemacht, gepfiffen und gejohlt. Einer habe sie auch an den Hüften festgehalten, von hinten Stoßbewegungen gemacht. „Es war eklig.“ Niemand habe Ihnen geholfen. Sie schafften es schließlich zu entkommen. Sie habe noch mindestens einen anderen Fall beobachtet, in dem junge Leute auf der Tanzfläche umzingelt worden seien. „Ein Mann hat mich noch auf dem Weg zur S-Bahn verfolgt.“ Anzeige hat sie nicht erstattet. „Es waren so viele Männer, ich könnte sie nicht identifizieren.“

    Ähnliche Erfahrungen machten Frauen auch im Bereich Beatles-Platz/Große Freiheit und Hans-Albers-Platz. Menschen mit „südländischem Aussehen“ hätten sie im Intimbereich, am Po, im Schritt und am Busen begrabscht und unflätig beleidigt. Augenzeugen berichteten von „Jagdszenen“. Einige hätten sich in ihrer Not an Türsteher gewandt. Die Frauen sind nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen im dichten Gedränge angegangen worden. Auf dem Kiez feierten in der Spitze bis zu 20 000 Menschen. Demnach waren an den Übergriffen jeweils Gruppen mit zwischen fünf und 20 Männern beteiligt. Die Polizei geht davon aus, dass die Täter die Frauen mit den sexuellen Übergriffen ablenken wollten, um ein Vermögensdelikt zu begehen. In neun von zehn Fällen seien die jungen Frauen bestohlen oder beraubt worden. Ihnen seien Papiere, Bargeld und Smartphones abgenommen worden. Das es sich um ein Phänomen handelt, wurde erst am Montagabend deutlich, nachdem immer mehr Opfer an verschiedenen Polizeiwachen Anzeige erstattet hätten. Die Hamburger Polizei sucht jetzt dringend Zeugen der Taten, relevant seien insbesondere Fotos. Als Reaktion auf die Übergriffe führt die Polizei auf dem Kiez nun „niedrigschwellige Kontrollen von relevanten Tätergruppierungen“ durch, sagte die Leiterin der Davidwache, Cornelia Schröder. „Wir wollen offensiv und präventiv relevante Gruppen ansprechen.“

    Der Hamburger Landeschef der Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders, bezeichnete die Übergriffe als „widerwärtig“. Lenders: „Es geht nicht an, dass Menschen aus anderen Kulturkreisen Frauen behandeln wie Freiwild.“