Die AG Schichtdienst der DPolG Hamburg im Gespräch mit der DPV AG „Zufriedenheit im Kernvollzug“!

Am 15.12.2014 kam es zu einem ersten Gespräch zwischen Mitgliedern der AG Schichtdienst der DPolG Hamburg Ronald Helmer, Flemming Schade, Norbert Schmitz, Rainer Krüger, Tim Höschler und Stefan Bereuter und der DPV-AG „Zufriedenheit im Kernvollzug“:

Unter der Leitung von LPD Thieß Rohweder wurden erste Arbeitsergebnisse der AG vorgestellt:

• PD Matthias Krause stellte den aktuellen Stand der Pläne zur Pilotierung des sog. Berliner Modells vor.
• PD Robert Golz präsentierte erste Vorstellungen zu möglichen Optimierungen im Bereich DuZ und Schichtzulagen
• PD Gerd Malachowski beschrieb Ansätze zur Entlastung der Schichten durch regionale Betrachtungsweisen der Belastungsprofile
• PD Günter Sellmann zeigte Möglichkeiten und Pläne zur Vereinfachung von Arbeitsabläufen – besonders im Bereich der VU-Aufnahme – auf.

Das Gespräch verlief in einem konstruktiven und von Offenheit geprägten Rahmen. Seitens der DPV-Leitung wurde immer wieder betont, nicht die Erhöhung oder Verschiebung der Arbeitsleistung sondern die Entlastung des Kernvollzuges stehe im Fokus.

Die AG der DPolG Hamburg wird weiter im engen Kontakt mit der DPV-Leitung die Entwicklungen verfolgen und wo immer möglich Einfluss im Sinne der Kolleginnen und Kollegen nehmen!

Der Landesvorstand                                                                                         Hamburg, 16.12.2014

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„Schichtdienst stärken“

Wie wird der Schichtdienst attraktiv?
Wege zu einem modernen und starken Schichtdienst 

Die DPolG Hamburg lädt alle interessierten Kollegen aus dem Schichtdienst
(DPolG-Mitglieder) zu einem Tagesseminar ein. 

Themenschwerpunkte: 

Neue Dienstzeitmodelle – Gesundheitsschutz – monetäre Wertschätzung des Schichtdienstes 

Wann?                       Mittwoch, 28. Januar 2015, 09.00 bis 16.00 Uhr 

Wo?                           Landesgeschäftsstelle der DPolG Hamburg, Holzdamm 18

Das Tagesseminar ist sonderurlaubsfähig. Wer Sonderurlaub benötigt, teilt dieses bitte bei der Anmeldung mit.

Anmeldungen:            In der Geschäftsstelle der DPolG Hamburg unter Tel.: 040 254026-0
                                       (Die Teilnehmerzahl ist begrenzt)

 Der Landesvorstand                                                                              Hamburg, 16.12.2014

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Ein langjähriges Projekt der DPolG Hamburg steht vor dem Abschluss: 

Ab dem 1. März 2015 soll das Pilotprojekt „Alternierende Telearbeit bei der Polizei“ mit zunächst 20 Arbeitsplätzen starten. Auf Basis einer 93er Vereinbarung aus dem Jahr 2005, sollen nun Kolleginnen und Kollegen aus allen Bereichen der Polizei testen, ob diese Arbeitsform auf Dauer bei der Hamburger Polizei etabliert werden kann.

Alle Laufbahnzweige der Polizei (SCH, K, WSP und VW) sind aufgefordert, mit verschiedenen Arbeitszeitmodellen und persönlichen Konstellationen (Teilzeit, Vollzeit, mit und ohne Familienaufgaben, Schwerbehinderte sowie Erkrankte) die Organisationsbereiche zu repräsentieren.

Die DPolG Hamburg – Fachbereich Verwaltung – hat sich immer in vielen Gesprächen mit allen Beteiligten für die Telearbeit bei der Polizei stark gemacht. Dank der guten Arbeit der Personalabteilung sind jetzt alle Steine aus dem Weg geräumt und die Dienstvereinbarung zur Pilotierung ist dem Personalrat zugeleitet worden.

Ein wichtiger Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird umgesetzt, dank der Entscheidung des Polizeipräsidenten Ralf Meyer.

Über die Einzelheiten werden wir in Kürze berichten, des Weiteren wird der Arbeitskreis Personalentwicklung der DPolG auch während der Testphase das Thema begleiten.

Fachbereich Verwaltung                                           Hamburg, 16.12.2014

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DPolG: Pausenproblematik durch Vergleich geregelt

Im Januar 2013 hatte die DPolG die Dienststelle aufgefordert, die Anrechnung der Ruhepausen auf die Dienstzeit der ZF auszudehnen.

Das Ziel war es, den besonderen Belastungen der ZF gerecht zu werden und den tatsächlichen Einsatzbedingungen (ständige Dienstbereitschaft) und dem Selbstverständnis der Kolleginnen und Kollegen Rechnung zu tragen. Dies wurde damals von PL abgelehnt.

Gegen diese Entscheidung legte der Beisitzer des Fachbereichs Schutzpolizei und als Zivilfahnder tätige Kollege Bernd Haß, (PK 36), mit dem Rechtsschutz der DPolG Hamburg, Widerspruch ein – mit Erfolg!

Seit einigen Monaten wird jetzt ein Verfahren praktiziert, welches allen Seiten gerecht wird. Großen Anteil daran hatte auch DPVL Wolfgang Brand, der diese Regelung in Absprache mit Bernd Haß sowie der Polizeiführung umsetzte.

Der jetzt zwischen der Dienststelle und Bernd Haß geschlossene Vergleich sieht vor, dass „(…) die Dienststelle aufgrund der Besonderheiten der Dienstverrichtung von einer ständigen Verfügbarkeit (Anm. der ZF) ausgeht und diese erwartet!“

Im System SPX werden die geleisteten bzw. zu leistenden Dienste mit der Zeiteigenschaft „Einsatzdienst“ versehen, wodurch in diesen Diensten keine Pausengewährung stattfindet.

Die DPolG Hamburg begrüßt diese außergerichtliche Entscheidung und dankt besonders den Hauptbeteiligten Bernd Haß und DPVL Wolfgang Brand für die konstruktive Herbeiführung einer unbürokratischen Lösung für alle Zivilfahnder!

Der Landesvorstand                                                                                 Hamburg, 11.12.2014

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dbb Vizechef und Verhandlungsführer, Willi Russ, zu Gast in Hamburg

Einkommensrunde 2015: Ein dickes Plus bei den Gehältern und Bezügen! Das wollen wir alle – also, los geht’s, von nichts kommt nichts!

Mit der Forderungserhebung beim Branchentag „Öffentliche Sicherheit“ am 3. Dezember 2014 bei der Hamburger Polizei durch den dbb und die DPolG Hamburg ist die Einkommensrunde für alle Kolleginnen und Kollegen –Tarifbeschäftigte und Beamte – eingeläutet worden!

Will Russ, dbb Vize und Verhandlungsführer bei den Tarifverhandlungen, erklärte die Beseitigung der bereits jetzt bestehenden Einkommensunterschiede zu den Beschäftigten des Bundes und der Kommunen als unterste Schmerzgrenze für jede Einigung im Länderbereich: „Die Differenz liegt schon jetzt bei über 1,4 Prozent, ab März 2015 sogar bei fast 4 Prozent. Das muss mindestens ausgeglichen werden. Außerdem muss das Tarifergebnis auf alle Beamtinnen und Beamten in allen Ländern übertragen werden – alles andere wäre ungerecht und inakzeptabel.“

Der stellv. Bundesvorsitzende und Hamburger Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lenders, erinnerte daran, dass Hamburg vor zwei Jahren das Tarifergebnis vollständig auf die Beamten übertragen hat: „Das war 2013 richtig und ist es auch 2015. Insofern begrüßen wir die frühzeitige Übernahmezusage des Senats für das nächste Jahr. Es bleibt aber die offene Frage der Gegenfinanzierung. Einen parallelen Stellenabbau oder ähnliches werden wir keinesfalls hinnehmen. Die Kolleginnen und Kollegen, die tagtäglich den Kopf für die öffentliche Sicherheit hinhalten, lassen sich nicht über den Tisch ziehen.“

Wie die Kolleginnen und Kollegen im Seminar der DPolG Hamburg: „Rechte und Pflichten“ im Arbeitskampf“ gelernt haben:

„Beschäftigte dürfen streiken und Beamte dürfen in ihrer Freizeit demonstrieren.“

Lasst uns die kommenden gewerkschaftlichen Aktionen zur Tarifrunde 2015 gemeinsam und zahlreich begleiten. Wer mehr will, muss mitmachen und kämpfen! Seid solidarisch! Es geht um unser Geld und um die Verbesserung sozialer Leistungen für alle!

Am 18. Dezember 2014 werden die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes in Berlin ihr Forderungspaket für die Einkommensrunde 2015 beschließen.

Die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) beginnen am 16. Februar 2015 in Berlin und werden am 26. Februar bzw. 16. März 2015 in Potsdam fortgesetzt.

WIR sagen nein zur Zwangstarifeinheit!!!

Der Landesvorstand                                                                                 Hamburg, 05.12.2014

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Mit diesen Worten werden jedes Jahr aufs Neue die Nachwuchskräfte bei der Polizei Hamburg begrüßt. Junge Menschen, die sich auf eine moderne und zeitgemäße Großstadtpolizei freuen. Viele der neuen Anwärter/innen kommen aus anderen Bundesländern und müssen in ein von der Polizei betreutes Wohnheim ziehen.

Was sie dort in den Gemeinschaftsküchen vorfinden ist allerdings alles andere als zeitgemäß. Die Küchen haben den Charme der 70er Jahre und der Zustand lässt vermuten, dass sich niemand für die Reinigung verantwortlich fühlt. Es ist zu einfach, immer die Schuld bei den Bewohnern zu suchen. Die aktuellen Bewohner haben diesen Zustand beim Einzug vorgefunden und müssen (?) damit „leben“.

Das zweite Bild zeigt die Herrenduschen im Polizeiausbildungszentrum (PAZ). Über 400 Polizeimeisteranwärter und Studenten müssen sich sechs Duschen im PAZ teilen. Stau und Warteschlangen nach dem Sportunterricht sind vorprogrammiert. Die „abgefressenen“ Fugen und der „aufsteigende“, gesundheits-gefährdende Schimmel zeigen deutlich, dass sich auch hier in den letzten Jahren wenig bis nichts getan hat.

Sind das die Rahmenbedingungen der Polizei

Hamburg, um für Nachwuchs zu werben?

Einstellungszahlen zu bewältigen. Diese politische Entscheidung muss jedoch weitere Konsequenzen haben:

Wir brauchen…

            …eine personell besser ausgestattete Einstellungsstelle mit einem                                       
               erhöhten Budget, um eine Einstellungsoffensive zu bewältigen.

            …zeitgemäße Sanitäreinrichtungen, um dem hohen Bedarf gerecht zu werden.

            …eine Modernisierung der Wohnheime, sowie deutlich mehr Wohnungen
               um den Anwärter/innen und Studenten eine akzeptable Unterkunft in Hamburg zu bieten.

            …mehr Kolleginnen und Kollegen in Lehrgruppenteams, um für jede
               Lehrgruppe/Studiengruppe eine praxisbegleitende Ausbildung zu gewährleisten

            …mehr und größere Klassenräume, um die steigende Anzahl an Lehrgruppen/Studiengruppen adäquat unterzubringen. 
               Eine Lehrgruppe/Studiengruppe besteht derzeit aus mind. 25 Personen.
               Die Unterrichtsräume sind bereits heute für die Anzahl an Auszubildenden/Studenten zu klein.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) wird das Thema weiterhin konstruktiv begleiten, vor Ort sein und weiter informieren!

Der Landesvorstand                                                          Hamburg, 5. Dezember 2014

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DPolG begrüßt Entscheidung des Polizeipräsidenten

Seit Ende Oktober ist es Teilzeitkräften, die in bestimmten Bereichen der Polizei Hamburg Dienst verrichten, aufgrund einer Entscheidung von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer, möglich, ihre Zeitanteile vorzeitig zu erhöhen.

 Dies betrifft Kolleginnen und Kollegen

–       der Dienstgruppen A-D an allen PK/WSPK

–       der Dienstgruppen operative Aufgaben (DGOA)

–       der Dienststellen der DE 3

–       die sich in Vorbereitung auf eine neue Funktion mit entsprechender zwingend vorgeschriebener Fortbildung (z.B. Hundeführer, Verkehrslehrer) befinden.

Polizeipräsident Meyer folgt damit einem Vorschlag von LPDin Birgit Rebuschat (PersL).

Bisher wurden Anträge auf vorzeitige Erhöhung der Teilzeit in der Regel abgelehnt, u. a. mit der Begründung mangelnder zur Verfügung stehender freier Zeitanteile.

Gemäß § 62 Abs. 3 HmbBG kann die oder der Dienstvorgesetzte u. a. die Dauer der Teilzeitbeschäftigung nach § 62 Abs. 1 HmbBG beschränken oder den Umfang der zu leistenden Arbeitszeit erhöhen, soweit zwingende dienstliche Belange dies erfordern. 

Die Verwendung der Kolleginnen und Kollegen in den o. a. Funktionen wird jetzt von der Dienststelle − zu Recht − als solches dienstliches Erfordernis anerkannt.

Ein Ermessensspielraum der Personalabteilung zur Genehmigung von Anträgen auf vorzeitige Erhöhungen der wöchentlichen Arbeitszeit reduziert sich damit gegen null. Gemäß der Entscheidung PL sind sie zu genehmigen. 

Die DPolG Hamburg begrüßt die Entscheidung des Polizeipräsidenten und sieht darin eine Stärkung des Primärvollzuges und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Der Landesvorstand                                                                         Hamburg, 05.12.2014

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