Weihnachtsmärchen 2015
Rumpelstilzchen
im Ernst Deutsch Theater
Sonntag, 13. Dezember 2015, 13:30 Uhr
Preise: 5,00 € und 9,00 € pro Person
(inklusive Garderobe/Weihnachtstüte/Weihnachtsmann)
Die Eintrittskarte gilt gleichzeitig als Fahrkarte im HVV-Bereich!
Kartenreservierung und Kartenverkauf ab sofort
in der Geschäftsstelle der DPolG Hamburg * Telefon: 25 40 26 0
September 2015
Sonderaktion ++ 20% Ermäßigung ++ Sonderaktion
Leben, so wie ich es mag
01.10. bis 09.10.2015
Ein Mann blickt auf sein Leben zurück mit allen Höhen und Tiefen: als Schauspieler und Sänger, als Ehemann und Vater. All die Rollen, all die Begegnungen. So viele Schicksale verkörpert, so viele Schicksalsschläge gemeistert – und immer in die Spur des Lebens zurück gefunden. Glück gehabt. Aber es hätte auch anders kommen können. Ein schmaler Grat zwischen Erfolg und Absturz. Der Obdachlose vor dem Theater hätte auch er sein können. Wie fühlt sich das an? Die Übergänge sind fließend. Er schlüpft in dessen Haut…
Nach dem großen Erfolg in der letzten Spielzeit ist Leben, so wie ich es mag mit Volker Lechtenbrink an acht zusätzlichen Terminen am Ernst Deutsch Theater zu sehen. Wir bieten Ihnen für die Vorstellungen vom 01.10. bis 09.10.2015 Karten mit 20% Ermäßigung in allen Preiskategorien an (solange Karten vorhanden sind).
Bitte rufen Sie ganz einfach unter der Telefonnummer 040. 22 70 14 20 an und nennen Sie bei der Reservierung Ihrer Karten das Stichwort „DEUTSCHE POLIZEIGEWERKSCHAFT“.
Der Landesvorstand 25. September 2015
Die Hamburgische Bürgerschaft hat gestern (16.09.2015) die Übernahme des Tarifabschlusses für die Hamburger Beamtinnen und Beamten beschlossen. Somit ist der Tarifabschluss für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes vom 28. März dieses Jahres auf die Beamtinnen und Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg übertragen worden.
Im Einzelnen:
Die Besoldungserhöhung (einschließlich der Nachzahlung ab dem Monat März) soll mit den Dienstbezügen zum 1. November 2015 wirksam werden!
Der Landesvorstand Hamburg, 17.09.2015
Tausende Polizistinnen und Polizisten schützen die Verfassung und setzen das Versammlungsrecht durch – linksautonome Randalierer greifen Polizeibeamte an
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat das vom Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) am 11. 09.2015 bestätigte Versammlungsverbot des Verwaltungsgerichts Hamburg für den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten ausdrücklich begrüßt. Das OVG hat mit dieser Entscheidung auch rechtliche Leitlinien für zukünftige Demonstrationen und Aufmärsche extremistisch motivierter Anmelder gezogen. Nachdem die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts diese Auffassung bestätigt hatte, konnte von der Hamburger Polizei das Verbot der Nazi-Demo rechtsstaatlich und konsequent durchgesetzt werden.
Ein direktes Aufeinandertreffen „Rechts/Links“ und damit einhergehende Gewaltausschreitungen wurden durch die Polizei verhindert. Unsere Kolleginnen und Kollegen haben ihrem Auftrag gemäß besonnen und rechtsstaatlich gehandelt. Trotz Personalmangel und einer aufgeheizten Atmosphäre hat die Polizei dem Recht Geltung verschafft. Dafür gebührt den eingesetzten Kolleginnen und Kollegen großer Dank und Anerkennung aller Hamburgerinnen und Hamburger.
Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der DPolG Hamburg: „Ich danke allen eingesetzten Kolleginnen und Kollegen für ihre engagierte und professionelle Arbeit. Gewalt, Rassismus menschenverachtender Fremdenhass und Extremismus haben auf Hamburgs Straßen und Plätzen nichts zu suchen. Es ist gut und richtig, dagegen aufzustehen, friedlich zu demonstrieren und Farbe zu bekennen. Hamburg ist demokratisch, weltoffen und bunt, so soll es bleiben!
Das trotz des Verbots der Nazi-Demo linke Krawallgruppen randalieren, Polizeibeamte angreifen und Sachbeschädigungen begehen, zeugt einmal mehr davon, dass es diesen Krawallmachern nur um Randale und nicht politische Botschaften geht. Jeder Anlass wird für Krawall genutzt und wenn die Nazis als Gegner nicht zur Verfügung stehen, schlägt sich die Randale gegen die Polizeibeamten nieder. Das ist völlig inakzeptabel und die festgenommenen Krawallmacher müssen die konsequente Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen.
Genauso inakzeptabel ist es Bürgerinnen und Bürger im Namen der guten Sache und unter dem Deckmantel des zivilen, politisch motivierten Ungehorsams aufzurufen, den öffentlichen Raum zu besetzen. Wer so, wie die Bürgerschaftsvizepräsidentin Christiane Schneider (Die Linke) argumentiert, versucht Rechtsverstöße zu beschwichtigen, moralisch zu legitimieren und Menschen zum Rechtsbruch aufzufordern. Ich halte die ideologisch motivierten und rechtsstaatlich inakzeptablen Aussagen von Frau Schneider mit dem Amt der Bürgerschaftsvizepräsidentin für unvereinbar. Wer die Verfassung schützen will, sollte sie erst einmal in Gänze akzeptieren.“
Bei Rückfragen:
Joachim Lenders, Landesvorsitzender
Tel.: 0172-5696280
Ab dem 15.9. ist laut DPVL-Anweisung die Fertigung von 5A-Berichten bei Einsätzen „ohne Eingriffsmaßnahmen“ verzichtbar.
Durch den Wegfall soll – so die Anweisung – eine spürbare Entlastung des Vollzuges und dadurch eine deutliche Präsenzerhöhung erreicht werden.
Die DPolG Hamburg begrüßt diese Entscheidung als Teilerfolg ausdrücklich – wir weisen aber dennoch deutlich darauf hin, dass bei der vorhandenen Personaldecke an den Dienststellen eine Präsenzerhöhung eher Wunschdenken als Realität sein dürfte:
Die Grundlasten werden wohl auch weiterhin regelmäßig unterschritten und einige Dienststellen sind schon jetzt rein rechnerisch gar nicht mehr in der Lage, ihre Grundlasten aus eigener Kraft zu decken.
Da dürfte die Entlastung eher Teil des verzweifelten Kampfes gegen weiteren Personalschwund sein – aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung!
Nun gilt es, auch in anderen Bereichen zügig für Entlastung und Entrümpelung zu sorgen!
Eure AG Schichtdienst wird die Entwicklung weiter intensiv, konstruktiv und kritisch begleiten!
Der Landesvorstand Hamburg, 10.9.2015
In der Auseinandersetzung um das linksalternative „Kollektive Zentrum“ im Münzviertel besteht der Senat auf die Erfüllung aller Verträge. Gleichzeitig rieten Rot-Grün und FDP zur verbalen Abrüstung.
Der Streit um das Kollektive Zentrum (KoZe) im Münzviertel hat die Bürgerschaft erreicht. Die Linksfraktion warf dem Senat vor, Gespräche mit dem KoZe zu verweigern, die CDU sprach von einem neuen „linksautonomen Hotspot“.
Wie berichtet, hat die Stadt am vergangenen Mittwoch damit begonnen, ein altes Schulgebäude im Münzviertel abzureißen – die Polizei war mit Wasserwerfern und Räumpanzer vor Ort. Denn auf dem Gelände befinden sich auch die Räumlichkeiten des KoZe.
Das linksgerichtete Zentrum darf die ehemalige Kita auf dem Gelände mietfrei nutzen – bis der dort geplante Wohnungsbau beginnen soll.
Doch die Auseinandersetzungen zwischen dem KoZe und der Stadt nehmen inzwischen festgefahrene Muster an. Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) betonte in der Bürgerschaft, das es klare Vereinbarungen gebe, die eingehalten werden müssen.
Die erforderlichen Maßnahmen zum Wohnungsbau bzw. für das Winternotprogramm würden umgesetzt. „Notfalls mit Polizei“. Die SPD wies darauf hin, dass es sich beim jetzigen Zustand um eine Zwischennutzung des Geländes handeln würde und das KoZe inzwischen mehr Fläche als vereinbart nutzen würde.
Die CDU sprach von Besetzung durch Linksradikale und griff den Senat an: „Sie lassen einen neuen linksautonomen Hotspot in dieser Stadt entstehen“, meint der Abgeordnete Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft und fordert den Senat zum Handeln auf.
Sie wollten acht Stunden quer durch die Innenstadt und Hafen City laufen und ihre dumpfen Parolen verbreiten: Doch jetzt hat die Polizei den „Tag der Patrioten“ von Rechtsradikalen am 12.09. verboten.
Die Polizei begründet das Verbot damit, dass „gewaltsuchende und gewaltbereite Teilnehmer des Aufzuges Straftaten begehen werden“. Und dann wird es in der Pressemitteilung interessant: Die Polizei schreibt, dass selbst bei anderer Bewertung des Aufzuges die Demo verboten werden muss. Denn: „Die sicher zu erwartenden gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern des Aufzuges und gewaltbereiten Gegnern können nicht mit den zur Verfügung stehenden polizeilichen Kräften verhindert werden.“
Das nennt man auch „Polizeilicher Notstand“ und der wird in Deutschland extrem selten erklärt.
Für Joachim Lenders, den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft und CDU-Politiker, ist das „ein Offenbarungseid des Staates“. Es zeige, dass es zu wenig Polizisten gebe, und für Hamburg bedeute es, dass der rot-Grüne Senat nicht in der Lage ist, so eine sicherheitspolitische Lage zu meistern.
Hintergrund ist ein missglücktes Hilfeersuchen an andere Bundesländer. Die Hamburger hatten bei den anderen 15 Bundesländern 38 zusätzliche Hundertschaften angefordert. Doch nach MOPO-Informationen gab es nur die Zusage für acht Hundertschaften. Die Länderpolizeien und die Bundespolizei sind durch die Flüchtlingssituation stark belastet und können deswegen kaum Leute schicken.
Was tun gegen die Einbrecher-Plage?
Die Hamburger Polizei hat 90 Beamte in einer Sonderkommission zusammengezogen, plant sogar Gefahrengebiete auszuweisen, um endlich Erfolge zu erzielen. Anderenorts gibt es nun ein weiteres Mittel:
DAS „WOHNUNGS-EINBRUCHS-RADAR“ FÜR BÜRGER!
Die Polizei Bochum veröffentlicht wöchentlich Stadtkarten mit den aktuellen Einbrüchen. Sprecher Guido Meng: „Wir möchten, dass sich die Menschen in ihren eigenen vier Wänden sicher fühlen. Dazu gehört, dass sie über die fortlaufende Entwicklung der Einbruchskriminalität informiert sind.“
Vorbildlich findet das Joachim Lenders, Hamburger Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Wenn ich weiß, dass in der Nachbarschaft eingebrochen wurde, bin ich sensibilisiert.“
Der CDU-Mann kritisiert: „Die Polizei Hamburg macht ein Staatsgeheimnis um die Einbrüche. Nur einmal im Jahr veröffentlicht der Senator die statistischen Zahlen. Das bringt gar nichts.“ Tatsächlich lag die Aufklärungsquote 2014 bei mageren 8,3 Prozent…
Einen Tag nach der Enttarnung einer ehemaligen verdeckten Ermittlerin durch die linke Szene hüllt sich die Polizei weiter in Schweigen. Unklar bleibt, mit welchem Auftrag die Beamtin unter dem Tarnnamen „Maria Block“ von 2009 bis 2012 verdeckt ermittelte. Ebenso, ob sie dabei mögliche Rechtsverstöße beging, wie von der Szene behauptet wird.
Intern im Polizeiapparat aber rumort es: Mit Hochdruck geht man der Frage nach, wie dieser schlimmste anzunehmende Fall eintreten konnte. Und es gibt Ansätze für die Behauptung, die Polizei könnte ihrer Sorgfaltspflicht nicht vollends nachgekommen sein. Bekannt ist, dass über Maria B. bereits im Jahr 2003, also sechs Jahre vor ihrem verdeckten Einsatz, berichtet worden war. Sie trat mit Wissen der Polizeiführung öffentlich auf und wurde so unter anderem auch in der „Welt“, der „Welt am Sonntag“ und der „Berliner Morgenpost“ porträtiert.
Grund: Die 1983 geborene Beamtin hatte ihre Ausbildung in Berlin begonnen und war dann mit zahlreichen anderen Kollegen nach Hamburg gewechselt, was auf eine Initiative des damaligen rechtspopulistischen Innensenators Ronald Schill zurückging. Es existieren in diesem Zusammenhang mehrere Fotos von der Beamtin. Sie wurde etwa auf dem Titel des Mitgliedermagazins der Polizeigewerkschaft DPolG, dem „Polizeispiegel“, abgebildet. Spekuliert wird, dass die Szene mittlerweile solche Veröffentlichungen benutzt, um Polizisten in ihren Reihen zu enttarnen.
„Der Umgang mit verdeckten Ermittlern in Hamburg zeigt eine gewisse Unprofessionalität“, sagt der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke. Er fragt: Warum werden Polizisten für solche Einsätze rekrutiert, die zuvor bereits öffentlich dargestellt wurden? Und: Warum wurde die Polizistin ähnlich wie im Fall Iris P. nach dem verdeckten Einsatz weiter in Hamburg beschäftigt und wechselte nicht etwa in die Polizei eines anderen Bundeslandes, wo die Entdeckungsgefahr deutlich niedriger gewesen wäre. „Sie hier wieder einzusetzen, gefährdet ganz klar die Kollegen“, kritisierte Reinecke. Die gängigen Sicherheitskonzepte dürften so etwas nicht zulassen.
In einem fast 20 Seiten starken Dossier hatten linke Aktivisten zahlreiche Fakten über den Einsatz der Beamtin Maria B. aber auch persönliche Daten zusammengefasst – und damit die Sicherheit der Polizistin gefährdet, kritisierte Joachim Lenders, der Chef der größten Hamburger Polizeigewerkschaft DPolG. Mit der Enttarnung gleichzeitig auch die persönlichen Daten des engsten familiären Kreises und sogar die Adresse der Polizistin zu veröffentlichen, sei „übelste Machart“. Damit würden die Hintermänner bewusst in Kauf nehmen, dass radikalere Kräfte den Fall zum Anlass nehmen, Gewalt gegen die Enttarnte auszuüben.
