Zum Hauptinhalt springen

Zoff um Polizeipräsidenten – Frontalangriff der mächtigen Gewerkschaft DPolG: „Kopitzsch wirkt wie ein Elefant im Porzellanladen“

Der Haussegen bei Hamburgs Polizei hängt mächtig schief. Der Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG, rund 5500 der 10 000 Hamburger Polizisten sind Mitglied) greift den Polizeipräsidenten Wolfgang Kopitzsch (63) öffentlich an – und fordert sogar, dessen Job abzuschaffen!

Hintergrund ist die laufende Polizei-Reform, bei der die interne Organisation komplett modernisiert werden soll. Ein Mammut-Projekt, bei dem die Modernisierer auch einige unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Nach Auffassung der DPolG macht Kopitzsch (seit Januar im Amt) dabei bislang eine äußerst unglückliche Figur. Der Präsident wirke wie ein Elefant im Porzellanladen, schreibt Vize-Gewerkschafts-Chef Freddi Lohse (51) im DPolG-Heft „Polizeispiegel“. Kopitzsch (seit 1971 SPD-Mitglied) lasse die Interessen der Mitarbneiter außer Acht, verfolge „glasklare parteipolitische Interessen“ und handele, ohne die Lage überhaupt beurteilen zu können. „DasVerhalten des Polizeipräsidenten ist alles andere als sozialdemokratisch“, sagte Lohse (früher SPD-Mitglied) der MOPO. „Grundsätzlich halten wir die Reformpläne des Senats für richtig, die Polizei von unte neu aufzubauen und mehr Beamte auf die Straße zu bringen. Bei der Umsetzung hapert es aber gewaltig.“

Weil Kopitzsch die Pläne der Innenbehörde seiner Auffassung nach allzu willfährig umsetzt und die Interessen der Polizei nicht ausreichend berücksichtigt, kommt Lohse mit einer kühnen Forderung daher: Er will das Amt des Polizeipräsidenten abschaffen! Kopitzsch mache sich selbst schlichtweg überflüssig. Man könnte eine „hübsche Summe“ einsparen und die Glaubwürdigkeit von Politik erhöhen, schreibt Lohse. Weiter: „Für Wolfgang Kopitzsch gäbe es sicher eine vergleichbare Verwendung.“ Bislang habe er für seine Kritik am Polizei-Chef „viel Zuspruch bekommen“, sagt Freddi Lohse. Ihm sei „aus allen Ebenen der Polizei eine Welle der Sympathie entgegengeschwappt“. 

Der Polizeipräsident wollte sich gestern zu der Kritik nicht äußern.

Polizeipräsident macht sich im eigenem Haus unbeliebt

Logo Welt

 

Wolfgang Kopitzsch gerät wegen seiner Personalpolitik unter Beschuss

Es dürfte kein guter erster Arbeitstag für Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch nach seinem Urlaub gewesen sein. Denn im Polizeipräsidium in Alsterdorf sorgte ein vorab bekannt gewordener Artikel in der Zeitung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) für Aufregung. Kopitzsch selbst war Hauptfigur des Textes – welcher den Führungsstil des Polizeipräsidenten scharf kritisiert.

Die Vorwürfe machen deutlich: Zwischen der politischen Führung der Polizei und der Interessenvertretung ist es zu einem massiven Bruch gekommen. Die DPolG, die den Personalrat dominiert, würde Wolfgang Kopitzsch sogar am liebsten „feuern“, wie es im Artikel heißt. Im Fokus der Kritik stehen vor allem die Personalentscheidungen im Zusammenhang mit der Umorganisation der Polizei. Das neueste Organigramm ist nicht nur fertig, es sind auch bereits entsprechende Personalentscheidungen umgesetzt worden. Und das, obwohl der 13-köpfige Innenausschuss der Bürgerschaft eigentlich erst am 7. August über die neue Struktur entscheiden soll. Um dennoch schon einmal Tatsachen zu schaffen, hat man einen Kniff erdacht. Die Organisationssäulen, in die die Polizei im Zuge der Reform künftig gegliedert werden soll, wurden vorerst Arbeitsbereiche genannt. Tatsächlich stehen ihnen bereits die Polizeibeamten vor, die sie zukünftig leiten sollen.

Weiterlesen

Jeder siebte Polizist hat ’nen Nebenjob – Sie arbeiten als Fitness-Trainer und Hausmeister

Sie arbeiten Vollzeit, schuften 40 Stunden in der Woche und müssen sich trotzdem was dazuverdienen: Jeder siebte Polizist in Hamburg hat einen Nebenjob, arbeitet nach dem Feierabend als Fitness-Trainer oder Hausmeister. Die Polizeigewerkschaft fordert deshalb mehr Gehalt für die Beamten.

Die Zahl der Polizisten mit Nebenjob stiegt rasant. Während vor zwei Jahren noch jeder zehnte einer angemeldeten Nebentätigkeit nachging, ist es laut NDR.de inzwischen bereits jeder siebte. Besonders die Beamten im mittleren Dienst müssten sich einen Groschen dazuverdienen, sagt Thomas Jungfer, ein Sprecher der Polizeigewerkschaft in Hamburg. „Ihr Durchschnittsgehalt liegt bei 1600 Euro im Monat, wer eine Familie hat und die teuren Mieten in Hamburg bezahlen soll, dem bleibt da nicht viel übrig“, sagt er. In den vergangenen Jahren habe es immer wieder Nullrunden gegeben, das Weihnachtsgeld wurde gekürzt, die Besoldung könne nicht mit den steigenden Lebenshaltungskosten mithalten.“

Jungfer selbst hat bis vor Kurzem noch als Fitness-Trainer gejobbt, sich dadurch 250 bis 350 Euro im Monat dazuverdient. „Dafür musste ich allerdings auch 48 Stunden im Monat ackern“, sagt er. Ähnlich gehe es vielen seiner Kollegen: „Die meisten arbeiten als Hausmeister und Heizungsableser – aber auch weitere Fitnesstrainer sich dabei.“ Thomas Jungfer fordert deshalb „angemessene“ Gehälter für seine Polizei-Kollegen. “ Die Stadt muss ihre Beamten so bezahlen, dass sie keinen Nebenjob nötig haben.“

Als Türsteher und Taxifahrer dürfen Polizisten übrigens nichts dazuverdienen. Der Nebenjob darf nicht mit dem polizeilichen Dienst in Konflikt stehen.

Zellen zu eng: Davidwache sogar von Schließung bedroht

 

 Polizei denkt über Zusammenlegung nach

Deutsche Polizeigewerkschaft setzt sich für den Erhalt der Traditionswache ein

Die gravierenden Mängel an den Einschlusszellen der Davidwache, die dazu führten, dass dort aus baulichen Gründen keine renitenten Personen mehr eingesperrt werden dürfen, können wohl nicht so schnell abgestellt werden. Die Polizei wollte zu dem Problem öffentlich keine Stellung nehmen, intern wird das Thema Davidwache aber bereits diskutiert. „Es ist so nicht praktisch. Das ist uns bewusst“, sagte Frank Reschreiter, Sprecher der Innenbehörde, zur jetzigen Regelung.

Die 1914 eröffnete Davidwache steht unter Denkmalschutz. Bauliche Lösungen für die zu eng dimensionierten Zellentrakte sind daher schwierig. Intern geistern – sollte das Problem mittelfristig nicht behoben werden können – sogar Ideen über eine Umwandlung der Davidwache in eine Außenstelle durch die Polizeiflure. Das wäre vermutlich mit einer Zusammenlegung der Traditionswache mit einem anderen Polizeikommissariat zu realisieren. „Undenkbar“, sagt dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Es kann nicht sein, dass die Polizei vom Kiez verschwindet. Das ist ein historischer Standort, es ist die berühmteste Polizeiwache der Welt. Die Davidwache muss eine vollwertige Wache bleiben. Alles andere bedarf nicht mal eines vertieften Gedankengangs.“ Er selbst könne sich nur schwer vorstellen, dass man das Problem trotz des Denkmalschutzes nicht durch eine bauliche Lösung beheben kann.

 Eine Polizeiwache gibt es seit 1868 an dem heutigen Standort der Davidwache. 1914 wurde das heute unter Denkmalschutz stehende Gebäude fertig. Den Namen Davidwache darf das heutige Polizeikommissariat 15 seit 1970 offiziell führen. Renoviert wurde häufiger. 1968 und 1991 bekam das Gebäude eine „Schönheitskur“. 2005 wurde der Anbau eingeweiht. Das heutige Problem hatte man zu dem Zeitpunkt nicht im Blick.

Kritik an neuer Struktur der Hamburger Polizei

 

 

Doppelarbeit vermeiden und mehr Polizisten auf die Straße – das ist das Ziel der Neuorganisation der Hamburger Polizei. Doch die von Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch geplante neue Struktur kommt beim Personalrat der Polizei nicht gut an. In einem Schreiben, das NDR 90,3 vorliegt, heißt es, die Veränderungen brächten keinen Nutzen.

Beamte als Einzelkämpfer?

In der neuen Struktur sind nur noch fünf statt bislang neun Bereiche dem Polizeipräsidenten direkt unterstellt: die Leitung von Großeinsätzen, die Führung der Regionalen Polizeikommissariate, Wasserschutzpolizei, Verwaltung und Landeskriminalamt. Der Bereich Jugendschutz fällt heraus. Die Mitarbeiter werden auf die Polizeikommissariate verteilt. Das sei ein Fehler, kritisiert der Personalrat. Informationen gingen verloren und die Beamten würden zu Einzelkämpfern.

Diese Kritik teilt der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders. Er moniert auch, dass die Fahnder künftig uneinheitlich eingesetzt werden. Mal bleiben sie in den kleinen Kommissariaten, mal werden sie in den Führungskommissariaten gebündelt. Je nachdem, wie der Leiter vor Ort entscheidet. Eine erfolgreiche Aufklärung von Straftaten sei damit fraglich, so Lenders.

Keine neue Stellen

Ein weiterer Knackpunkt für den Personalrat ist, dass von den 100 Polizisten, die zum Dienst auf die Straße wechseln sollen, nur ein Drittel entsprechende neue Stellen haben. Der gesamten Vorlage merke man das Bemühen an, bewährte Organisationsstrukturen verändern zu müssen, so das Resümee des Personalrats.

Der Jugendschutz ist abkommandiert

Die DPolG fordert: „Der Jugendschutz muss unantastbar sein“

Neuallermöhe. Der Jugendschutz der Polizei im Stadtteil ist stark ausgedünnt. Eine geplante Umorganisation soll die Beamten entlasten, stößt aber auf Widerstand der Polizeigewerkschaft: Sie befürchtet, dass die Jugendschützer als Personalreserve enden.
 
„Wir brauchen dringend einen zweiten Straßensozialarbeiter in Neuallermöhe“, hieß es zuletzt auf die Stadtteilkonferenz in der „Festeburg“. Die Forderung wiederholt sich gebetsmühlenartig, doch diesmal will man der Polizei zur Seite springen, denn deren Jugendschutz ist komplett ausgedünnt: Von den 17 Beamten, die beim „Jugendschutz Süd“ in Harburg zentral angesiedelt sind, waren vier für den Bezirk Bergedorf zuständig, meist im Schlosspark und in Neuallermöhe unterwegs. Seit längerer Zeit aber müssen zwei von ihnen nach Auto-Brandstiftern fahnden (im April gab es noch sechs Taten in Hamburg), die beiden anderen werden von Donnerstag bis Sonnabend an der Binnenalster eingesetzt.
„Wir reagieren auf die aktuellen Entwicklungen, auch Jugendliche aus Bergedorf verabreden sich bei schönem Wetter in der Innenstadt“, sagt Polizeisprecher Andreas Schöpflin.
Doch damit ist der Situation in Neuallermöhe nicht gedient: „Hier ist es zwar längst nicht mehr so problematisch, wie es mal war. Aber viele Jugendliche hängen in der Luft, also auf der Straße“, sagt der bürgernahe Beamte Andreas Schweitzer, der auch als „Cop4You“ an den Schulen arbeitet. Der Jugendschutz sei derzeit „ein bisschen dünn“, zumal die beiden Kollegen auch abends im Einsatz sind, ständig Kontakt zu den Jugendclubs im Stadtteil halten.
 

Weiterlesen

Gewalttätige linke Chaoten überschatten friedlichen Protest – DPolG Hamburg fordert harte Strafen für Randalierer

Schwere Krawalle von Linksautonomen haben den friedlichen Protest von Hamburger Bürgern gegen eine Nazidemonstration überschattet. Der Hamburger Stadtteil Wandsbek wurde von randalierenden Antifaschisten verwüstet – Polizeikräfte wurden massiv mit Flaschen, Steinen, Eisenstangen und Pyrotechnik angegriffen. Die Bilanz dieser Krawallorgie ist erschreckend: zahlreiche, zum Teil erheblich verletzte Polizisten, brennende Straßenbarrikaden, ausgebrannte und zerstörte Polizeifahrzeuge, massive Sachbeschädigungen.

Dazu erklärt der Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders:

„Es macht fassungslos wie linksautonome Chaoten ein Stadtteil in Schutt und Asche legen und noch glauben, dass sie mit diesen feigen und brutalen Gewalttaten erfolgreich gegen „Rechts“ agiert hätten. Erfolgreich gegen „Rechts“ haben viele Tausend Bürger auf dem Rathausmarkt protestiert und ein gelungenes Zeichen gegen Neonazis gesetzt. Ein friedlicher und bunter Protest. In Wandsbek hingegen war ein überwiegend linker und rechter Mob auf der Straße. Auch hier gab es couragierte Bürger, die Brandstiftungen von Linksautonomen versuchten zu löschen und friedlich protestierten. Sie waren leider in der Minderheit.

Nur dem besonnenen und konsequenten Einschreiten der Polizei ist es zu verdanken, dass nicht noch mehr passiert ist. Die Leidtragenden dieser unerträglichen Gewaltorgie sind Polizisten und die Bürger in Eilbek und Wandsbek. Drastische Strafen durch die Justiz sind hier angebracht und kein Kuschelkurs mit Antifaschisten, die mal über die Stränge geschlagen haben. Schwerste Straftaten wie Brandstiftung, Körperverletzung und Landfriedensbruch wurden begangen und fordern vom Staat eine unnachgiebige und harte Aburteilung. Wir dürfen einem linken Gewaltmob nicht das Heft des Handelns überlassen und diese Chaoten dürfen nicht ungeschoren davonkommen.

Insgesamt ist das Polizeikonzept aufgegangen, indem ein Aufeinandertreffen von linken und rechten Chaoten unterbunden werden konnte. Jetzt ist die Justiz gefordert die Straftäter hart und gerecht abzuurteilen.“

Polizei-Einsatz bei Nazi-Demo in der Kritik

Den einen wars zu hart, den anderen nicht entschlossen genug: Der Polizeieinsatz gegen linke Gegendemonstranten beim Nazi-Aufmarsch in Wandsbek hat ein politisches Nachspiel.

In einer Sondersitzung wird sich der Innenausschuss mit dem Einsatz beschäftigen. Grüne und Linke kritisierten „unnötig hartes“ Vorgehen der 4400 Beamten. CDU-Innenexperte Kai Voet van Vormizeele (50) sieht dagegen Aufklärungsbedarf. Es sei unklar, ob „der Ort sowie die gewählten Einsatzmethoden geeignet waren, um die Bürger vor den Gewalttätern zu schützen“.

Thomas Jungfer (41) von der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Die Kollegen haben gute Arbeit geleistet, nur auf Gewalt reagiert.“ Der gesamte Einsatz kostete rund drei Mio. Euro, inklusive der elf verbrannten Polizeiautos.

Friedliches Fest am Rathaus, schwere Krawalle in Wandsbek

 

Ein Aufmarsch von Neonazis hat am Sonnabend in Hamburg zu Ausschreitungen geführt. 38 Polizisten wurden verletzt.

Ein Aufmarsch von Neonazis hat am Sonnabend zu schweren Ausschreitungen in Hamburg geführt. Stadtweit waren etwa 4.400 Polizisten im Einsatz, 38 von ihnen wurden verletzt, wie die Polizei am späten Abend mitteilte. 17 Personen wurden nach Straftaten festgenommen und 63 Menschen zur Gefahrenabwehr in Gewahrsam genommen. Rund 700 Rechtsextreme waren von 12.00 Uhr bis 17.30 Uhr nach einer Genehmigung durch das Verwaltungsgericht die Pappelallee entlang marschiert.

Eigentlich hatten die Neonazis eine deutlich längere Route über den Eilbeker Weg entlang ziehen wollen. Doch die Gegendemonstranten blockierten diese Strecke, Hunderte setzten sich den Rechten in den Weg. Trotz körperlicher Gewalt und Wasserwerfern gelang es der Polizei nicht, die Sitzenden zu entfernen. „Es waren einfach zu viele Gegendemonstranten am Eilbeker Weg“, sagte eine Polizeisprecherin der dapd. Die rechte Demonstration wurde daher gegen 17.30 Uhr am S-Bahnhof Hasselbrook beendet.

Weiterlesen

Politisches Nachspiel für Krawalle

 

 

Hamburger Bürgerschaftsausschuss soll klären, wie es zu Straßenschlachten kam

Am Tag nach den Krawallen herrschte auf Hamburgs Straßen Ruhe wie sonst nur inmitten der Sommerferien. Nur 24 Stunden zuvor war es im Stadtteil Wandsbek zu schweren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und linken Autonomen gekommen. Diese hatten versucht, sich einem Neonazi-Aufmarsch entgegen zu stellen, während sich mehr als 10.000 Bürger zum friedlichen Protest auf dem Rathausmarkt versammelt hatten.

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) zeigte sich „wütend und traurig, dass Gewalt- und Straftäter Polizistinnen und Polizisten angreifen und verletzen, die sich für unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unsere friedliche Gesellschaft einsetzen“. Die Angriffe zeigten, dass Extremisten und Extremismus ständige Bedrohungen und Herausforderungen für die Gesellschaft seien, so Neumann.
 

Weiterlesen