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Wut über Kürzungen bei Polizei vom 17.09.2010

Ab 2011 wird die Hamburger Polizei auf ihre Hubschrauberstaffel sowie das Orchester verzichten müssen. Sie sind dem Rotstift der Innenbehörde zum Opfer gefallen (BILD berichtete) – sehr zum Unmut der Betroffenen! „Der Verlust der Hubschrauberstaffel führt zu einer drastischen Einschränkung der inneren Sicherheit“, sagt der Landesvorsitzene der Deutschen Polizeigewerkschaft, Joachim Lenders. „Jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben, das führt bei den Kollegen zu großer Verunsicherung.“ Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist entrüstet: „Die Hubschrauberstaffel kann Menschenleben retten und spielt eine wichtige Rolle bei Fahndungsaktionen!“ Mit dem Orchester verliert die Stadt eine Hamburgensie. Klarinettist und GdP-Mitglied Michael Meiners (49): „Wir sind das älteste Polizeiorchester der Welt, erfüllen auch eine soziale Aufgabe.“

Schanzenfest – Chaoten verbreiten Randale-Aufruf

Was kommt da bloß auf uns zu?

Chaoten aus ganz Deutschland wollen am Sonnabend beim Schanzenfest Randale anzetteln. Erstmals verteilen sie dafür auf Straßen und in Szene-Kneipen einen selbst entworfenen Stadtplan für Krawallaktionen. Die Polizei ist in Alarmbereitschaft, hat das ganze Viertel zum Gefahrengebiet erklärt!

BILD liegt die DIN-A4-große Krawall-Karte vor. „Bambule-Fans, welcome in Hamburg Schanzenviertel“, heißt es darauf. Fein säuberlich sind Banken, Supermärkte und Drogerien aufgeführt. Unter „Sonstiges“ stehen 17 weitere Adressen (u. a. Architekturbüro, Sexversand, Justizgebäude, Hotel).

Aufgeführt sind auch Standorte von Überwachungskameras. Das Polizeikommissariat 16 (Lerchenstraße) ist als besonderer Favorit gekennzeichnet. Es war bereits bei vergangenen Schanzenfesten angegriffen worden.

Joachim Lenders (48), Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Wir rechnen mit den ritualisierten Gewaltexzessen von Linksautonomen, aber auch anreisenden Krawalltouristen.“

Die Polizei zieht 3000 Beamte aus ganz Deutschland zusammen. Von Sonnabend (18 Uhr) bis Sonntag (8 Uhr) gilt das Schanzenviertel als Gefahrengebiet. Dadurch sind jederzeit Personenkontrollen erlaubt. 20 polizeibekannte Chaoten erhielten bereits Aufenthaltsverbote, bei 42 Krawallmachern machten die Beamten Hausbesuche („Gefährderansprache“).

Acht Szene-Kneipen am Schulterblatt schließen am Sonnabend. In ihrer Stellungnahme heißt es: „Wir möchten mit unserer Aktion insbesondere allen Gaffern des Krawallspektakels die Plattform entziehen.“

Einen vorgeschriebenen offiziellen Veranstalter für das Schanzenfest wird es auch in diesem Jahr nicht geben. Klausmartin Kretschmer (52), Eigentümer des Autonomen-Zentrums „Rote Flora“, hatte Bereitschaft signalisiert.

Er erklärte jetzt seinen Rückzug. Kein Versicherer war zum Abschluss einer Veranstalter-Haftpflicht-Police bereit.

Kollegen stellen Polizei-Chef an den Pranger

Alsterdorf – Dicke Luft im Polizeipräsidium. Angeblich ranghohe Beamten schickten einen Brandbrief an die „Mopo“, übten scharfe Kritik am Polizeipräsidenten. Werner Jantosch (59) führe wie ein Diktator.

Probleme und Missstände in der Polizei würden totgeschwiegen. So sei u. a. nach den schweren Krawallen zum 1. Mai 2008 keine Aufarbeitung der Fehler und Pannen im Einsatz erfolgt. Wer trotzdem Kritik äußere, müsse Versetzung fürchten. Auch würden Gerichte immer wieder größere Projekte wie Bereiche der Videoüberwachung oder das automatische Kennzeichenlesegerät stoppen, da sie verfassungswidrig seien.

Kritik auch an der geplanten Reiterstaffel. Die Kosten würden „schöngerechnet.“ Statt 200 000 Euro würde sie mit Personal rund eine halbe Million mehr verschlingen.

Was ist dran an den Vorwürfen?

Polizeipräsident Werner Jantosch lehnt jede Stellungnahme ab.

Ralf Kunz, Sprecher der Innenbehörde: „Wer sich in die Anonymität flüchtet und über die Medien seien offenbar rein parteipolitische Klageschrift verbreitet, kann nicht erwarten, dass sich Polizei und Innenbehörde mit ihm auseinandersetzen.“ Uwe Koßel, Gewerkschaft der Polizei (GdP): „Dass die Stimmung innerhalb der Polizei angespannt ist, ist seit Längerem bekannt.“ Joachim Lenders, Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG), sieht ganz andere Probleme. Es drohen Einsparungen von bis zu 22 Millionen Euro. Folgen Können Schließungen von Wachen, Streichungen bei Stadtteilpolzisten und Verkehrslehrern sein. „Im Brandbrief steht davon kein Wort. Es geht hier offenbar nur um einen Machtkampf in der Polizeiführung“, sagt Lenders.

Im September droht schon wieder Randale

Sternschanze – Der nächte Krawall rund um die „Rote Flora“ droht schon am 4. September. Für diesen Tag haben linke Chaoten das nächste „Schanzenviertelfest“ anberaumt. Ein Tag, dem die Deutsche Polizeigewerkschaft DPolG mit Schrecken entgegensieht, zumal zeitgleich das „Alstervergnügen“ stattfindet. Mindestens tausend auswärtige Polizisten müssen zur Verstärkung geholt werden. Vize-Landeschef Freddi Lohse: „Zwei zeitgleich stattfindende Großveranstaltungen sind nicht leistbar. Dieses Wochenende wird die Bewährungsprobe für den neuen Innensenator.“

Gewalt gegen Beamte immer schlimmer

300 Polizisten in nur 3 Monaten angegriffen!

Hamburgs Polizisten leben gefährlich: Nach BILD-Informationen wurden allein von Januar bis Ende März dieses Jahres weit mehr als 300 Bamte gewalttätig angegriffen, mehr als 70 verletzt, einige schwer.

Rahlstedt, St. Pauli und St. Georg sind für Polizisten besonders heiße Pflaster. In diesen Stadtteilen sehen sich die Polizisten mit der schlimmsten
Gewalt konfrontiert. Polizeibeamte wurden rund ein Dutzend Mal mit Messern, abgeschlagenen Glasflaschen und Baseballkeulen angegriffen. Mehr als
100 Mal leisteten Verdächtige bei Kontrollen oder Festnahmen Widerstand.

Gegen rund 250 Personen, die Polizisten attackiert hatten, wurden Strafanzeigen erstattet. Die meisten Täter waren Erwachsene, 80 Prozent waren
betrunken oder prügelten unter Einfluss von Drogen. Auf Anordnung von Innensenator Christoph Ahlhaus hat die Polizeiführung die Angriffe auf
Polizeibeamte in diesem Jahr erstmals statistisch erfassen lassen. Allerdings sind in der Datensammlung Beleidigungen, denen die Beamten tagtäglich ausgesetzt sind, nicht erfasst.

Die ersten konkreten Zahlen, die nach BILD-Informationen jetzt vorliegen, belegen, dass der Respekt vor der Polizei dramatisch abnimmt. Für das zweite Quartal
mit den Mai-Krawallen im Schanzenviertel und dem brutalen Überfall auf Polizeibeamte in Neuwiedenthal dürfte die Bilanz noch schlimmer ausfallen.

Freddi Lohse, Vizelandeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten. Die Gerichte sollten die Täter zeitnah verurteilen.  Den Polizisten müsse wieder gezeigt werden, das sie bei ihrem Kampf für Recht und Ordnung nicht allein seien.

Lohse: „In einigen Stadtteilen fühlen sich die Kollegen mittlerweile wie Freiwild. Wenn sie sich wehren, gibt es immer strafrechtliche und disziplinarische Ermittlungen. Und anders als Senatoren, denen die Stadt teure Anwälte bezahlt,
wenn sie in Schwierigkeiten geraten, bekommen Polizisten von der Polizeiführung keinen Rechtsbeistand. Dafür müssen wir als Gewerkschaft sorgen.“

Statt Polizisten sollen Gutachter Unfälle klären

 

Damit Beamte mehr Zeit für den Kampf gegen Verbrechen haben

Statt Polizisten sollen Gutachter Unfälle klären

Über 50 000 Mal kracht’s im Jahr auf Hamburgs Straßen, rücken Polizisten zu Verkehrsunfällen aus. Künftig sollen die Autofahrer selbst sehen, wie sie miteinander klarkommen. Gibt’s nur Blechschäden, soll die Polizei nicht mehr aktiv werden.

So will die Polizeiführung sparen. Die Polizisten sollen sich auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren, u. a. die Bekämpfung von Gewalt.

Wenn Autofahrer ineinandergerasselt sind und sich vor Ort nicht einigen können, sollen sie künftig ihre Versicherung anrufen und einen Gutachter anfordern.

Bisher stellt die Polizei fest, wer den Unfall verursacht hat, und schätzt den entstandenen Schaden.

Polizei-Personalratschef Freddi Lohse hält die Idee für abwegig. Er schlägt stattdessen vor, für Unfallaufnahmen künftig Gebühren von den Versicherungen zu kassieren.

Um die Einnahmen der Polizei zu erhöhen, sollen künftig auch Großveranstalter zur Kasse gebeten werden. In erster Linie wären der HSV und FC St. Pauli betroffen, deren Bundesliga-Spiele regelmäßig Sondereinsätze der Polizei erfordern. Aber auch die Organisatoren von Radrennen wie Cyclassics oder Marathon sollen zahlen.

Die Polizeiführung hat ausgerechnet, dass beispielsweise beim Liga-Spiel Pauli gegen Rostock fast 800 auswärtige Kräfte im Einsatz waren, die die Steuerzahler rund 265 000 Euro kosteten. Bei den Cyclassics und beim Marathon mussten je 500 Polizisten Sonderschichten schieben, kosteten etwa 160 000 Euro.

Die Großveranstalter können nach Meinung der Polizeiführung die zusätzlichen Kosten auf Eintrittspreise oder Startgelder aufschlagen. Eine neue Art Sicherheitszuschlag.

Jetzt packt der 1. Polizist aus

„Ich wurde schon mit Blut bespuckt“

Die massive Gewalt auf Hamburgs Straßen beunruhigt viele Bürger. Erst am Dienstagabend wäre ein 17-Jähriger fast totgestochen worden. In Neuwiedenthal hatten junge Männer Polizisten angegriffen, einem Beamten das Gesicht zertreten.

BILD lässt nicht locker, schiebt die große Stadt-Diskussion über einen Zustand an, den niemand tatenlos hinnehmen darf. Heute spricht ein Billstedter Streifenpolizist über seinen Alltag. Über Respektlosigkeit und steigende Gewaltbereitschaft.

Polizeiobermeister Roland Rast (24, ledig, 1800 Euro netto, Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) „In unseren Problembereichen im Revier werden wir kaum respektiert. Bei Festnahmen bin ich schon mehrfach verletzt worden. Durch einen Fußtritt ins Gesicht hatte ich Schürfwunden, verletzte mich ein anderes Mal am Ellenbogen, bekam Tritte und Fäuste ab Bei einer Schlägerei in einer Kneipe griff ein aggressiver, blutverschmierter Mann meine Kollegen an, bespuckte uns mit Blut. Beleidigungen zähle ich schon gar nicht mehr. Von ,Scheiß-Bulle‘ bis ,Hurensohn‘ wurde ich beschimpft.

Leider werden viele Ermittlungen bei Straftaten wie Widerstand und Beleidigung eingestellt oder mit Arbeitsauflagen bestraft, über die sich die Jugendlichen totlachen. Die Richter sollten uns mal auf Streife begleiten.“

Woher kommt diese Brutalität bei den Jugendlichen?

Polizeiobermeister Rast: „Die Jugendlichen wollen sich mit Straftaten in ihrer Clique brüsten. Gewalt bringt ihnen Anerkennung. Einsätze werden mit Handys gefilmt und fürs Internet so geschnitten, dass die Polizisten als die Bösen dastehen.“

Was würde passieren, wenn die Polizei weiter kaputtgespart wird?

Rast: „Sollte noch mehr Personal eingespart werden, ist die Sicherheit der Bürger irgendwann nicht mehr gewährleistet. Schon heute bleiben Einsätze liegen. Die Personalsituation lässt es kaum noch zu, neben den Einsätzen einfach nur Präsenz im Revier zu zeigen.“

Obwohl der junge Polizeiobermeister sich oft nur mit Pfefferspray wehren kann und täglich seine schusssichere Weste trägt, will er nicht hinschmeißen: „Trotz aller Widrigkeiten habe ich es noch nie bereut, Polizist zu sein.“

Pulverfass Neuwiedenthal

Entsetzen über Angriff auf Polizisten – Schläger rotteten sich per Telefon zusammen – Einer war Chef der „Stubbenhof“-Bande 

Nach der Massenschlägerei in Neuwiedenthal, bei dem ein Polizist lebensgefährlich verletzt wurde, hat die Kripo eine heiße Spur! Der Haupttäter soll ein Mann namens Amor S. (31) sein, er ist flüchtig.

Bei einem Routine-Einsatz hatten am Wochenende rund 30 junge Leute Polizisten angegriffen und verletzt. Als ein Beamter einen Gewalttäter festnehmen wollte, soll Amor S. dem 46-Jährigen mit dem Fuß ins Gesicht getreten und damit den Kopf zertrümmert haben. Gestern wurde der Polizist operiert.

Der mutmaßliche Täter ist bereits einmal zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Als Anführer der „Stubbenhof-Gang“ hatte er Mitte der 90er-Jahre Jugendlichen in Neuwiedenthal mit Gewalt Geld, Kleidung und Drogen abgepresst. Mirco S. († 17), eines der Opfer der Bande, warf sich damals aus Verzweiflung vor eine S-Bahn und starb. Ohne Grund stach Amor S. dann auch seinen Sozialarbeiter nieder.

Neuwiedenthal, ein von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommenes Viertel im Süden Hamburgs. Hat sich dort unbemerkt ein Pulverfass der Gewalt entwickelt?

Polizeisprecher Ralf Meyer: „Langfristig ist es schon ein Einsatz-Brennpunkt.“ Ruhestörung, randalierende Jugendliche, Körperverletzungen, Diebstähle und Raubüberfälle sind an der Tagesordnung.

Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg (CDU): „Neuwiedenthal ist kein einfaches Pflaster. Aber wir dürfen vor dieser Gewalt nicht kapitulieren. Es muss für uns eine Aufforderung sein, dass wir uns an die Seite der Polizei stellen.“

Joachim Lenders, Hamburger Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Hier zeigt sich einmal mehr, dass mittlerweile ein gewaltbereiter Mob die Straße regieren kann, wenn sich abzeichnet, dass die Polizei zahlenmäßig unterlegen ist.

Routine-Einsatz in Neuwiedenthal eskaliert

Straßen-Gang greift Polizisten an

Es begann wie ein Routine-Einsatz. Polizisten wollten einen Wildpinkler festnehmen. Doch plötzlich wurden sie von einer Horde von rund 30 jungen Leuten mit Flaschen

Steinen und Fußtritten attackiert. Am Ende mussten fünf Beamte in Krankenhaus – ein 46-Jähriger erlitt sogar lebensbedrohliche Kopfverletzungen. Die Betonburgen-Siedlung Neuwiedenthal. Kurz nach 21 Uhr bemerkte eine Streifenwagenbesatzung den Deutsch-Polen Mateusz W. (27). Er hatte am Rehrstieg ganz in der Nähe vor einer Mutter mit zwei Kindern seine Hose heruntergelassen.

Als von dem mutmaßlichen Wildpinkler die Personalien festgestellt werden sollten, rotteten sich plötzlich immer mehr junge Leute zusammen, bedrängten die Beamten. Die forderten verzweifelt Verstärkung an, waren mit der Situation offenbar völlig überfordert. Plötzlich flogen Flaschen, Steine auf die Polizisten.

Mehr als 30 Streifenwagen rasten nach Neuwiedenthal. Der Polizeihubschrauber „Libelle“ stieg auf. Insgesamt 16 Personen (15-32) wurden festgenommen – fast alle wegen Gewaltdelikten polizeibekannt! Gegen sie wird jetzt wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperveletzung ermittelt. Denn vier Beamte mussten mit schweren Prellungen ins Krankenhaus. Ein Polizist (46) erlitt sogar lebensbedrohliche Brüche am Schädel. Vermutlich ein Tunesier hatte ihm direkt ins Gesicht getreten.

Joachim Lenders, Hamburger Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisierte: „Es ist unfassabar, mit welcher Brutalität diese Straftäter, vorgegangen sind. Hier zeigt sich einmal mehr, dass mittlerweile ein gewaltbereiter Mob die Straße regieren kann, wenn sich abzeichnet, dass die Polizei zahlenmäßig unterlegen ist.“

Polizeipräsident Werner Jantosch sagte: „Dieser brutale, hinterhältige Angriff macht mich fassungslos.“

SPARHAMMER Jetzt brennt’s lichterloh!

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) lässt den Sparhammer kreisen. Prompt brennt’s an vielen Stellen lichterloh, bahnt sich massiver Protest an.

510 Millionen sollen in den kommenden Jahren eingespart werden, verkündete Beust in seiner Regierungserklärung. Die Betroffenen sind empört. BILD druckt die Wut-Liste.

Die Beamtengewerkschaft Komba fordert Beusts Rücktritt. Grund: die angekündigten Einschnitte beim Weihnachtsgeld. Komba-Chef Horst Weidemann: „Viele von uns haben das als schallende Ohrfeige empfunden.“

Trabrennfreunde fürchten: Unser Sport wird totgespart! Durch die Streichung der Doppelrennbahn in Horn verlieren die Traber spätestend 2015 ihre Heimat in Bahrenfeld, weil der Senat das Gelände in Autobahnnähe verkaufen will, um den A 7-Deckel zu finanzieren. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfhard Ploog: „Bei dem Gedanken blutet einem das Herz. “ Sein Vorschlag: „Vielleicht können die Traber ja nach Elmshorn ausweichen.“ Die Bahn dort ist vor drei Jahren geschlossen worden.

Die Polizeigewerkschaften warnen: keine Politik auf Kosten der Beamten! DPolG-Chef Joachim Lenders: „Mit den Sparplänen bricht Ole von Beust sein Wort. Statt Polizisten ist Portemonnaie zu greifen, sollte er lieber Leuchtturmprojekte beerdigen.“ Hamburgs BDK-Chef André Schulz: „Wir erwarten, dass die Weihnachtsgeld-Kürzung umgehend zurückgenommen wird.“

Der CDU-Wirtschaftsrat mahnt dringend den Verzicht auf das teure Stadtbahn-Projekt an. Chef Matthias Leutke: „Das Kostet mindestens 200 Millionen Euro, ist derzeit nicht darstellbar.“

Die Galopp-Sportler sind wütend. Seit 2007 zahlt die Stadt pro Jahr 400.000 Euro beim Deutschen Derby in Horn dazu, weil Sponsorengelder und Wetteinnahmen zurückgingen. Gestrichen! Rennclubpräsident Eugen-Andreas Wahler: „Ich war überrascht, bin niedergeschlagen. Das Derby ist gefährdet.“

Die Tennisfans zittern ums Traditionsturnier am Rothenbaum (läuft dieses Jahr zum 104. Mal). Mit rund 200.000 Euro sponsorte die Stadt die Veranstaltung. Vorbei! DTB-Präsident Georg von Waldenfels hofft noch: „Das Turnier muss eine Zukunft haben.“