DIE WELT
Radikale setzen Wurfgeschosse bei Mai-Demonstration gezielt gegen Beamte ein
Massive Flaschen- und Steinwürfe, selbst hergestellte Pyrotechnik und Stangen als Schlagwerkzeuge: Das Arsenal der gewaltbereiten Demonstranten, die sich am 1. Mai am Pferdemarkt mit der Polizei heftige Auseinandersetzungen geliefert haben, hätte zu schweren Verletzungen führen können. „Das Ausmaß der Gewalt gegen Polizeibeamte hat zugenommen“, kommentiert Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, diese Entwicklung und ist dabei im Einklang mit Polizeisprecher Mirko Streiber. Gewalttätige Demonstrationen zum 1. Mai, das hat auch in Hamburg (Link: http://www.welt.de/themen/hamburg-staedtereise/) eine traurige und lange Tradition. Diesmal hätten viele Polizisten jedoch den Eindruck gehabt, dass Wurfgeschosse viel gezielter gegen einzelne Beamte eingesetzt wurden. „Polizeiketten wurden direkt angegriffen, das war neu für uns“, sagt Streiber.
20 verletzte Polizisten, besonders Beamte der Bereitschaftspolizei aus Eutin, die sich am Neuen Pferdemarkt einem Hagel von Wurfgeschossen ausgesetzt sahen, sind die Bilanz der Auseinandersetzung. „Dass die Kollegen weiter dienstfähig sind, dürfte nur der guten Schutzausrüstung geschuldet sein, über die sie verfügen“, so Lenders. Er geht davon aus, dass es auch in Zukunft zu solchen brutalen Zusammenstößen bei Demonstrationen kommen wird. „Hamburg und Berlin (Link: http://www.welt.de/themen/berlin-staedtereise/) sind Städte, die damit leben müssen, weil es hier einfach ein entsprechendes Potenzial an solchen gewaltbereiten Extremisten gibt. Man kann nur hoffen, dass ihnen Grenzen aufgezeigt und durch sie begangene Gewalttaten konsequent verfolgt werden.“
Den Einsatz am Abend des 1. Mais bewertet die Polizei aber generell als Erfolg. „Es hat zwar zwei massive Konfrontationen während der Demonstration gegeben“, sagt Streiber. „Die blieben aber kurz.“ Weitere Auseinandersetzungen nach der Demonstration konnten verhindert werden. Das sei laut dem Polizeisprecher eine positive Folge des „konsequenten Einschreitens“ und der starken Polizeipräsenz. Auch konnten im Zusammenhang mit der Demonstration 15 Gewalttäter ermittelt werden, denen Landfriedensbruch, Körperverletzung oder Sachbeschädigung vorgeworfen wird.
Vor allem die als „Antiimperialisten“ bezeichneten Linksextremen, die in Hamburg ihr Zentrum an der Brigittenstraße haben, gelten als besonders gewaltbereit. Sie orientieren sich vor allem an terroristischen und kommunistischen Gruppen im Ausland. Gewalt, durchaus auch tödliche, wird in Kauf genommen. So bezeichnete laut Verfassungsschutzbericht die „Rote Szene Hamburg“ (RSH) einen Anschlag in Indien, bei dem Menschen getötet wurden, als „taktischen Angriff“. Zu den Getöteten hieß es lakonisch, man habe „kein Mitleid mit den herrschenden Imperialisten und ihren Lakaien“. In Hamburg wird der harte Kern der Szene mit 100 Personen beziffert. Neben der RSH, die auch bei der Mai-Demonstration als massiver Block präsent war, gehören die „Sozialistische Linke“ (SoL), das „Bündnis gegen imperialistische Aggression“, (BgiA) oder die Gruppe „ATES.H“ – angelehnt an die türkische Bezeichnung für Feuer – zu dem Spektrum. Für sie ist nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes „Gewalt ein notwendiger Bestandteil ihres Kampfes gegen das System“. Während Autonome zu spontaner Gewalt neigen würden, planten Antiimperialisten ihre Taten längerfristig und mit strategischem Kalkül. Dazu passt auch, dass ganz gezielt versucht wird, Jugendliche und junge Erwachsene für den „Kampf auf der Straße“ anzuwerben.
Die Demonstration am 1. Mai werden jene Antiimperialisten, vor allem im internen Vorherrschaftsgerangel im linken Spektrum Hamburgs, für sich selbst als klaren Punktgewinn verbuchen. Während die linksautonome Szene zu ihrer friedlich verlaufenden Demo am Abend des 30. April, die unter dem Motto „Freedom of movement now“ stand, lediglich 1400 Teilnehmer mobilisieren konnte, brachten die Antiimperialisten am 1. Mai nach Schätzungen der Polizei 2200 Teilnehmer zu ihrem Aufzug, der unter dem Titel „Das Proletariat hat kein Vaterland“ lief, auf die Straße. „Wir hatten mit ebenfalls 1400 bis 1500 Demonstranten gerechnet“, sagt ein Polizist. „Dass es dann doch 2200 wurden, hat uns überrascht. Offensichtlich ist es den Gruppierungen gelungen, noch einmal kräftig und auch überregional zu mobilisieren.“
Dies sieht auch Polizeipräsident Ralf Meyer so. In einem Gespräch zwischen dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Klemens Burzlaff, dem Fachbereichsvorsitzenden Marc-Florian Sinn und dem Polizeipräsidenten Ralf Meyer, wurde die Einsatzverpflegung noch einmal erörtert. Hierzu sagte Polizeipräsident Ralf Meyer: „Die Situation ist aus der Lage heraus so entschieden worden und ich möchte jetzt im Nachhinein auch keine Besserwisserei betreiben, frei nach dem Motto: Warum habt ihr nicht…! Ich weiß, dass sich ein Einsatz spontan so entwickeln kann und wir haben an einem Wochenende nur begrenzte Möglichkeiten eine Verpflegung zu organisieren. Deshalb ist es im Einzelfall besser über eine finanzielle Vergütung nachzudenken. Diese werden wir jetzt nachholen. Alle Kolleginnen und Kollegen der 3. und 4. AAH werden zeitnah eine finanzielle Entschädigung erhalten!“
Anlässlich des WH und WH/V Seminars konnte in der DPolG-Geschäftsstelle eine Vielzahl von Wachhabenden und WH/V aus der DPV begrüßt werden. Zu den Themen Perspektiven für WH und WH/V, Wertschätzung, Grundlast und die immer höher werdende Arbeitsbelastung nahm der Leiter der DPV, Wolfgang Brand, in seinem Redebeitrag Stellung.
