Jetzt bekommen Hamburgs Polizisten was auf die Ohren!
Seit Jahren kämpft die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) darum, dass die Hamburger Beamten im Winter eine Strickmütze aufsetzen dürfen. Doch die Polizeiführung entschied stets, dass eine Strickmütze nicht zum Erscheinungsbild passt.
Der neue Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch (63, seit 15 Tagen im Amt) hat die Mützen jetzt sofort erlaubt!
Sie kosten 2,62 Euro pro Stück.
Nach langem Streit: Beamte dürfen Dienstmützen im Winter gegen Wollhaube tauschen
Bei Wollmützen verstand Hamburgs Ex-Polizeipräsident Werner Jantosch keinen Spaß. Er mochte sie nicht. Zur blauen Uniform gehörte die Schirmmütze-basta! Die Gewerkschaften liefen dagegen Sturm, ohne Erfolg. Jetzt lenkte die Polizeiführung endlich ein. Es war eine der ersten Amtshandlungen von Jantosch-Nachfolger Wolfgang Kopitzsch (seit 2 Wochen im Amt). Der neue Polizeichef bereitete der unsäglichen „Mützenposse“ ein Ende. Von nun an dürfen seine Beamten das, was ihre Kollegen in München, Berlin, Hannover oder Kiel schon seit Jahren tun: eine schwarze Wollmütze mit gesticktem Polizeistern und der Aufschrift „Polizei“ (Preis 5,77 Euro) tragen. Unter Jantosch war –egal, bei welcher Temperatur – nur die klassische blaue Schirmmütze erlaubt. Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft: „Während man im Präsidium entspannt das Thermostat von 4 auf 5 drehte, froren sich unsere Kollegen, die Ohren vom Stamm. Es wurde Zeit, dass die Gesundheit wieder im Vordergrund steht.“
„Mützenposse“ hieß der jahrelange Streit über die passende Winter-Kopfbedeckung für Hamburgs Ordnungshüter.
Bislang war die dienstlich gelieferte Wintermütze aus Wolle für die Peterwagenbesatzungen tabu. Sie durfte nicht zur normalen Uniform getragen werden, so der Befehl von oben. Der neue Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch sieht das anders.
So können ab sofort auch die Beamten der Wachen und Verkehrsstaffeln ihre Ohren mit der Wollmütze als Teil ihrer Uniform wärmen. Die Beschaffung ist nicht schwierig. Über das Logistikzentrum in Niedersachsen sind die Mützen in wenigen Tagen zu bekommen. Viele Beamte werden sie auch schon im Spind haben.
Beifall kommt von der Deutschen Polizeigewerkschaft. Joachim Lenders, Landesvorsitzender: „Endlich. Es wurde auch Zeit, dass die Gesundheit der Kollegen und nicht persönliche Geschmäcker im Vordergrund stehen. Nach Jahren der „gebetsmühlenartigen Wiederholung“ sei die Polizeiführung nun einsichtig geworden, erklärte Lenders. „Während man im Polizeipräsidium entspannt und leger das Thermostat von „4“ auf „5“ drehte, froren sich unsere Kolleginnen und Kollegen – salopp gesagt – die Ohren vom Stamm.“
Endlich: Nach mehreren Jahren der gebetsmühlenartigen Wiederholung war die Polizeiführung endlich einsichtig und hat die Einführung der Wintermütze für alle Kolleginnen und Kollegen beschlossen.
„Plötzlich“ und „unerwartet“ wird es kalt und das mitten im Winter. Die Abfolge der Jahreszeiten kommt für viele immer wieder überraschend. Das war auch für die Polizeiführung ein immer wieder „spannendes“ Erlebnis und so wiederholte sich die „Mützenposse“ bei der Hamburger Polizei Jahr um Jahr.
Seit Jahren weigerte sich die Hamburger Polizei die wärmende Wollmütze als „offizielle“ Kopfbedeckung für alle Kolleginnen und Kollegen einzuführen. Mit stoischer Gelassenheit und einem unzweideutigen „Basta“ wurde jegliche Diskussion im Keim erstickt und auf die Trageanweisung verwiesen.
Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der DPolG Hamburg: „Während man im Polizeipräsidium entspannt und leger das Thermostat von „4“ auf „5“ drehte, froren sich unsere Kolleginnen und Kollegen salopp gesagt die Ohren vom Stamm. Es wurde endlich Zeit, dass die Gesundheit meiner Kolleginnen und Kollegen wieder im Vordergrund steht. Gut, dass wir jetzt das nächste sibirische Kältehoch nicht „Wolfgang“ taufen müssen.“
Für Rückfragen: Landesvorsitzender Joachim Lenders
Tel.: 0172 / 56 96 280
Endlich: Nach mehreren Jahren der gebetsmühlenartigen Wiederholung war die Polizeiführung endlich einsichtig und hat die Einführung der Wintermütze für alle Kolleginnen und Kollegen beschlossen.
„Plötzlich“ und „unerwartet“ wird es kalt und das mitten im Winter. Die Abfolge der Jahreszeiten kommt für viele immer wieder überraschend. Das war auch für die Polizeiführung ein immer wieder „spannendes“ Erlebnis und so wiederholte sich die „Mützenposse“ bei der Hamburger Polizei Jahr um Jahr. Seit Jahren weigerte sich die Hamburger Polizei die wärmende Wollmütze als „offizielle“ Kopfbedeckung für alle Kolleginnen und Kollegen einzuführen. Mit stoischer Gelassenheit und einem unzweideutigen „Basta“ wurde jegliche Diskussion im Keim erstickt und auf die Trageanweisung verwiesen.
Dazu Joachim Lenders, Landesvorsitzender der DPolG Hamburg: „Während man im Polizeipräsidium entspannt und leger das Thermostat von „4“ auf „5“ drehte, froren sich unsere Kolleginnen und Kollegen salopp gesagt die Ohren vom Stamm. Es wurde endlich Zeit, dass die Gesundheit meiner Kolleginnen und Kollegen wieder im Vordergrund steht. Gut, dass wir jetzt das nächste sibirische Kältehoch nicht „Wolfgang“ taufen müssen.“
Der Landesvorstand Hamburg, 01.02.2012
Der TV-L ersetzt seit dem 1.November 2006 den BAT und MTArb, es gab allerdings bisher noch keine Tarifeinigung hinsichtlich der Eingruppierung gem. §§ 12 und 13 TV-L. Nach lang andauernden Verhandlungen ist es nun gelungen, eine „bereinigte Entgeltordnung“ zu schaffen, die unter bestimmten Umständen Auswirkungen auf die Eingruppierung hat.
Aus dem BAT/MTArb übergeleitete und zwischen dem 01.11.2006 und dem 31.12.2011 neu unter dem TV-L eingestellte Tarifbeschäftigte werden unter Beibehaltung der bisherigen Entgeltgruppe zum 01.01.2012 automatisch in die Entgeltordnung (EGO) zum TV-L übergeleitet. Dabei gilt die vorläufige Zuordnung der bisherigen Vergütungs-/Lohngruppen für übergeleitete Beschäftigte und für Eingruppierungen ab dem 01.11.2006 mit Stichtag 31.12.2011 als Eingruppierung.
Nach dem Willen der Tarifvertragsparteien wird es keine pauschale Überprüfung und Neufestsetzung aller Eingruppierungen geben. Daher kommt weder eine automatische Herabgruppierung noch automatische Höhergruppierung in Frage. Das bedeutet, dass die Beschäftigten ihre bisherige Entgeltgruppe grundsätzlich behalten.
Ergibt sich nach der Entgeltordnung für die Dauer der unverändert auszuübenden Tätigkeit jedoch eine höhere Entgeltgruppe als die bisherige, werden die neueingestellten und umgruppierten Beschäftigten auf ihren Antrag hin (Ausschlussfrist binnen einen Jahres bis zum 31.12.2012) in die höhere Entgeltgruppe übergeleitet. Eine Beratungspflicht des Arbeitgebers hierzu besteht jedoch nicht.
Nach jetzigem Kenntnisstand der DPolG Hamburg und des BDK Hamburg hat die EGO für die Tarifbeschäftigten im Wesentlichen folgende Auswirkungen:
Die Entgeltordnung hat keine Auswirkung auf
Die Entscheidung über die Antragsstellung und die Risikoabwägung hinsichtlich einer möglichen Absenkung der Jahressonderzahlung bei Höhergruppierung aus der Entgeltgruppe 8 oder eines wegfallenden Strukturausgleiches durch den zu erwartenden Höhergruppierungsgewinn oder durch Wegfall einer dynamischen Endstufe oder durch Wegfall einer Vergütungsgruppenzulage liegt ausschließlich bei den Beschäftigten.
Der Arbeitgeber ist aufgrund der Fürsorgepflicht jedoch gehalten, bestimmte Auskünfte über den Zeitpunkt des nächsten Stufenaufstieges, über ggf. noch ausstehenden Besitzstand, über einen Strukturausgleich und Auswirkungen auf die Jahressonderzahlung zu geben.
Die DPolG Hamburg und der BDK Hamburg haben hierzu entsprechende Anträge entwickelt.
Beide Gewerkschaften haben sich in der Thematik neuen Entgeltordnung schulen lassen und sind deshalb in der Lage, eine Hilfestellung bei der Entscheidung zu geben. Deshalb wendet euch in diesen Angelegenheiten an folgende Kolleginnen und Kollegen:
Beate Petrou
Meral Cakar
Michael Adomat
Andy Metzlaff
Unabhängig von der Entgeltordnung können individuelle Aufstiege nach § 8 TVÜ-Länder und Vergütungsgruppenzulagen nach § 9 TVÜ-Länder nach entsprechender Antragstellung in der Regel bis zum 31.Oktober 2012 gewährt werden. Auch hierzu können über die o.g. Gewerkschaftskollegen entsprechende Anträge abgefordert werden.
Mit kollegialen Grüßen
Beate Petrou Meral Cakar
Fachbereichsvorsitzende DPolG Tarifpolitische Sprecherin BDK
Ein formloses A4-Blatt, das von Hamburgs neuem Polizeipräsidenten Wolfgang Kopitzsch verteilt worden war, sorgt für Ärger. Kurz und knapp geht es um die Weiterentwicklung der Organisation. Stilblüte: „Alle 24 Polizeikommissariate bleiben bestehen. Ihre konzeptionelle Fortentwicklung orientiert sich u.a. an dem Aspekt der Sozialräumlichkeit.“ Erste Ergebnisse sollen im April vorliegen. „Das Papier geht an der Wirklichkeit vorbei“, sagt Joachim Lenders, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Personalrat und Gewerkschaft wurden nicht informiert, obwohl man eine Organisationsstruktur entwickeln will, die „ein Höchstmaß an Kommunikation und Information, eine qualifizierte Streit- und Fehlerstruktur sowohl Zeit für Mitarbeiterbeteiligung zulässt“.
Innensenator Michael Neumann (41, SPD) räumt auf. Zumindest was die Hinterlassenschaften seines Vorgängers Christoph Ahlhaus (42, CDU) angeht. Der hatte, als er 2008 Senator wurde, in der Innenbehörde aus Bequemlichkeit einfach sein Staatsratsbüro (rechts vom Sekretariat) zum Senatorenbüro ernannt (und ließ eine mehrere Tausend Euro teure Klimaanlage einbauen!). Sein Staatsrat wurde ins ehemalige Senatorenbüro (links vom Sekretariat) einquartiert.
Neumann passte das alles nicht, weil er so einen weiteren Weg zu seiner Büroleiterin Swantje Glismann (44, SPD) hatte. Jetzt sitzt Neumann wieder da, wo Hamburgs Innensenatoren immer saßen, links vom Sekretariat. Und sein Staatsrat Volker Schiek (61, SPD) sitzt rechts vom Sekretariat und hat eine Klimaanlage. Na, wenn´s denn der guten Amtsführung dient…
Hamburg hat einen neuen Polizeipräsidenten. Innensenator Michael Neumann führte den bisherigen Leiter des Bezirksamts Nord, Wolfgang Kopitzsch (beide SPD), in sein Amt ein. Kopitzsch, der gestern 63 Jahre alt wurde, folgte auf den parteilosen Werner Jantosch (61), den Neumann vorzeitig in den Ruhestand versetzt hat. Die Polizeigewerkschaft hofft auf einen starken Präsidenten. Neumann hatte den Wechsel Ende Dezember damit begründet, dass die Polizei grundlegende Veränderungen benötige, um die Anforderungen des Senats, wie flachere Hierarchien und einen Abbau in der Verwaltung umzusetzen. Kopitzsch will nun die Organisationsstruktur der Polizei unter die Lupe nehmen. Es werde einen Prozess geben, „in dem wir schauen, ist die Polizei in Ihren Strukturen eigentlich noch so modern aufgestellt, wie sie sein muss für die Herausforderungen der Zukunft“. Sein Ziel sei, „relativ schnell“ Ergebnisse vorzulegen, betonte der Polizeichef: „Ich kann mir vorstellen, dass wir schon nach den Sommerferien in dem einen oder anderen Punkt so weit sind, dass wir sagen, man kann das auch schon umsetzen.“
Es werde auch um eine Dezentralisierung gehen, sagte Kopitzsch. „Wichtig ist, dass tatsächlich die Arbeitsebene die notwendige Stärkung auch erfährt“. Er fordere alle – auch die Bürger – auf, sich an dem Prozess zu beteiligen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft kündigte an, sie werde „als mitgliederstärkste Hamburger Polizeigewerkschaft konstruktiv und vertrauensvoll“ mit dem neuen Präsidenten zusammenarbeiten.
„Was wir brauchen, ist eine durchgreifende Steigerung der Attraktivität des Polizeiberufs“, erklärte Landeschef Joachim Lenders. „Die Wiedereinführung der freien Heilfürsorge, die Schaffung eines gerechten Beförderungssystems mit einer nachvollziehbaren Karriereperspektive und die Erhöhung der Einstellungszahlen sollten erste, wichtige Schwerpunkte des Polizeipräsidenten sein.“ Kopitzsch sagt, als ehemaliger Leiter der Landespolizeischule kenne er die Polizeiarbeit „aus dem Effeff“.
Feierliche Amtseinführung durch Innensenator Michael Neumann im Rathaus. Der Polizei stehen tief greifende Veränderungen bevor
Sein 63. Geburtstag am Mittwoch, 18. Januar 2012, wird Wolfgang Kopitzsch wohl für immer genau und durchaus angenehm in Erinnerung bleiben. An diesem Tag erfüllte sich sein Traum, den er selbst als „Krönung seines beruflichen Lebens“ bezeichnet. Innensenator Michael Neumann (SPD) ernannte ihn zum Polizeipräsidenten der Freien und Hansestadt Hamburg und damit zum obersten Ordnungshüter und Chef von mehr als 9800 Mitarbeitern. Mit dem Einzug Kopitzschs in die fünfte Etage des sternförmigen Polizeipräsidiums in Alsterdorf ist auch ein Umbruch verbunden. Die Polizei soll wieder dezentralisiert werden. Damit sind bereits in den nächsten Monaten tief greifende Änderungen in dem Apparat zu erwarten.
Offen, dynamisch, selbstbewusst – zu seinen Amtsantritt hat Wolfgang Kopitzsch sich nicht unbedingt in hanseatischem Understatement geübt. Als SPD-Parteibuchinhaber und Genosse unter Filzverdacht – und von der Opposition nicht gerade als qualifiziert hingestellt – muss er in die Fußstapfen eines Präsidenten treten, der aus dem „Stall“ Polizei kam und schon von daher als kompetent, gut vernetzt und akzeptiert galt. So stellte Kopitzsch, der sich durch seinen beruflichen Werdegang in keiner Weise in der Reihe der Hamburger Polizeipräsidenten verstecken braucht, nicht nur seine, sondern auch die hohe Affinität der Familie zur Polizei in den Vordergrund. „Wir haben 47 Jahre Polizeierfahrung“, so Kopitzsch. Sein Vater war Revierführer in Altona. Er selbst war für die Aus- und Fortbildung der Hamburger Ordnungshüter als Leiter der Polizeischule verantwortlich, bevor er 2009 zum Bezirksamtsleiter in Nord gewählt wurde.
